HARTZ IV Betroffene e.V.


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September

Artikel > 2014

Zum Aktionstag "AufRECHT bestehen - Kein Sonderrecht im Jobcenter!" am 2. Oktober 2014


www.aufrecht-bestehen.de/aufruf/201407275.html#more-5


widmet sich der Wendeberater mal wieder dem LEIDigen Thema Hartz-IV.

Zu Gast dazu ist Jürgen Weber vom HARTZ IV Betroffene e.V.

der auch über seine Teilnahme am 9. Treffen der Menschen mit
Armutserfahrung der "Nationalen Armutskonferenz", am vergangenen
Wochenende in Hamburg, berichten wird.

www.nationalearmutskonferenz.de/index.php/treffen-der-menschen-mit-armutserfahrung/national/283-9-treffen-der-menschen-mit-armutserfahrung


Und wir Fragen Jürgen Weber, was aus seiner Petition zur Offenlegung der
Berechnung der Regelsätze im SGB II geworden ist.


Sendetermin ist der 2. Oktober von 13:00 bis 14:00 Uhr bei Alex, dem
offenen Kanal für Berlin.

www.alex-berlin.de/radio/livestream.html


Der Wendeberater :)

Alkoholiker putzen - für drei Bier pro Schicht


"Putzen für Bier": Essen entlohnt Suchtkranke, die die Innenstadt säubern, mit Alkohol. "Mit Speck fängt man Mäuse", kommentiert der Sozialdezernent das umstrittene Projekt, das am 1. Oktober startet.

http://www.welt.de/vermischtes/article132704325/Alkoholiker-putzen-fuer-drei-Bier-pro-Schicht.html


Idioten gibt es wirklich überall!

Streit um den Aufwuchs der Armutshelfer - Tafeln in Deutschland


Die Zahl der Tafeln in Deutschland wächst immer weiter, sie versorgen bereits rund 1,5 Millionen Menschen. Kritiker monieren, dass mit ihnen die Spaltung der Gesellschaft übertüncht wird.

http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Streit-um-den-Aufwuchs-der-Armutshelfer-Tafeln-in-Deutschland-1114901461


Schafft endlich den Scheiß ab

Der Verflochtene: "Die Anstalt" und Zeit-Herausgeber Josef Joffe vor Gericht


Diesen Freitag ging in Hamburg der Prozess der beiden Zeit-Journalisten Josef Joffe und Jochen Bittner gegen die ZDF-Kabarett-Sendung "Die Anstalt" über die Bühne. Das Verlagshaus DuMont setzt mit einer Pressemitteilung neue Maßstäbe in Sachen Bullshit-Talk, der Tagesspiegel verklickert, wie Journalisten ticken und die taz verkürzt uns die Wartezeit auf den neuen Spiegel-Chefredakteur mit einer Glosse.

http://meedia.de/2014/09/26/der-verflochtene-die-anstalt-und-zeit-herausgeber-josef-joffe-vor-gericht/


Ärger über liberale Urteile: CDU will Rechte der Verfassungsrichter beschränken


Die Union nimmt dem Bundesverfassungsgericht viele Entscheidungen übel. Deshalb wollen CDU und CSU nach SPIEGEL-Informationen jetzt die Rechte der Richter in Karlsruhe beschneiden.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-will-rechte-des-bundesverfassungsgerichts-beschraenken-a-962804.html#ref=rss


HARTZ IV-BEZIEHER SOLLEN STÄRKER ÜBERWACHT WERDEN


"Rechtsvereinfachungen im SGB II": Jobcenter soll Hartz IV-Bezieher zukünftig stärker auf Leistungsmissbrauch kontrollieren

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-bezieher-sollen-staerker-ueberwacht-werden-90016259.php


Schuld und Bühne


Absprachen im Hinterzimmer, weinende Angeklagte, Gewissensbisse nach der Verhandlung: Unser Kollege ist seit drei Jahren Schöffe am Amtsgericht - und muss als Laie über andere Menschen urteilen. Er hat einiges über das deutsche Rechtssystem zu erzählen.

http://sz-magazin.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/37423


Matt Damon – Unser Problem ist ziviler Gehorsam


http://kulturstudio.wordpress.com/2014/09/20/matt-damon-unser-problem-ist-ziviler-gehorsam/


ANSEHEN und genießen!

In eigener Sache


Das neuste zu meiner Petition an den deutschen Bundestag!

SPD macht Weg für TTIP frei: Sigmar Gabriel trickst die Kritiker aus

Sigmar Gabriel hat die SPD-Linke ziemlich raffiniert ausgetrickst: Er gewann deren Zustimmung zum umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP, indem er Änderungen am Abkommen mit Kanada (CETA) versprach. Doch diese Änderungen kann es nicht geben: Die Bundesregierung hat das fertig verhandelte CETA mit Kanada an die Bundesländer bereits mit dem Hinweis verschickt, „umfassende Änderungsanträge“ seien „nicht mehr zielführend“.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/09/20/spd-macht-weg-fuer-ttip-frei-sigmar-gabriel-trickst-die-kritiker-aus/


Da wundert sich die SPD noch, warum die nicht gewählt werden kann? Wiviel "Schmiergeld" hat er denn dafür bekommen?

Das neuste von Michael Fielsch


Belehrung / schriftliche Äußerung im Strafverfahren (zweites Strafverfahren)


Tatvorwurf: Beleidigung - Üble Nachrede - Verleumdung ; Ihr Fax an das Jobcenter Berlin Reinickendorf zu Händen Geschäftsführer Herrn Bielert.

http://derwendeberater.wordpress.com/2014/09/22/belehrung-schriftliche-aeuserung-im-strafverfahren-zweites-strafverfahren/


Kommt mir irgendwie bekannt vor!

Arbeitslosigkeit bedeutet den Tod - Die Folgen des Sozialabbaus


Die Krisenpolitik der EU, die in immer mehr Ländern zu Sozialabbau und Privatisierungen führt, hat eine weiter schreckliche Folge, den Tod vieler Menschen. Das ist der Inhalt einer Studie der medizinischen Fachzeitschrift The Lancet, die vergangene Woche vorgestellt wurde.

http://diefreiheitsliebe.de/politik/arbeitslosigkeit-bedeutet-den-tod-die-folgen-des-sozialabbaus/


50 Tage Haft für das Mitteilen von Hartz IV-Tatsachen


Im Grundgesetz wird jeder und jedem "Meinungsfreiheit" und "freie Meinungsäußerung" garantiert. Warum das so ist, hinterfragen leider die wenigsten Mitbürger.

http://newstopaktuell.wordpress.com/2014/03/14/50-tage-haft-fur-das-mitteilen-von-hartz-iv-tatsachen/


Verband zieht verheerende Hartz-IV-Bilanz


Sozial-Experten halten Hartz IV nach wie vor für eine Katastrophe. Die knapp zehn Jahre alte Reform sei Ursache für folgenschwere Fehlentwicklungen, stellt der Sozialverband Deutschland fest - und fordert eine umfassende Reform.

http://www.saarbruecker-zeitung.de/nachrichten/themen/Berlin-Arbeitslose-Experten-Gesetze-und-Rechtsnormen-Hartz-IV-Konkurse-Reformen-Schlimme-Ereignisse-Unfaelle-und-Katastrophen-Sozialverbaende;art2825,5372137


"Die Jobcenter richten großen Schaden an"


Dirk Kratz hat untersucht, was Langzeitarbeitslosen wirklich hilft. Er sagt: Die Betreuung läuft grundlegend falsch. Arbeitslose werden behandelt wie kleine Schulkinder.

http://www.zeit.de/wirtschaft/2014-02/langzeitarbeitslose-jobcenter-interview


NEUE HARTZ IV REGELBEDARFE IN DER ÜBERSICHT


Neue Hartz IV Regelbedarfe ab 2015


Die Hartz IV Regelbedarfe werden ab 2015 angepasst. Insgesamt werden die Regelsätze je nach Lebensumstand oder Alter des Kindes um etwa 2 Prozent angehoben. Hier nun eine Übersicht der Regelbedarfe:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/neue-hartz-iv-regelbedarfe-in-der-uebersicht-90016258.php


Die "Regelsatzerhöhung" endspricht nicht dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, da die "Berechnung" nicht nachvollziehbar ist. Außerdem steht nirgends, welcher der 82 Posten erhöht werden soll!

Projekt "Gartenhilfe"


HARTZ IV BETROFFENE E.V.


http://www.fuer-potsdam.de/gartenhilfe/#more-395


So, jetzt seid Ihr dran Eure Stimme für unser Projekt ab zu geben.

Leistungen gekürzt


Jobcenter streicht Schwangerer Hartz-IV-Geld


Angeblich hat sie sich nicht oft genug beworben. Doch Sandra R. (21) bestreitet das. Die 21-Jährige ist mit den Nerven am Ende.

http://www.bz-berlin.de/berlin/steglitz-zehlendorf/jobcenter-streicht-schwangeren-hartz-iv-geld


Zahl der Obdachlosen steigt


Das niedersächsische Sozialministerium hat kürzlich das Ergebnis seiner Obdachlosen-Erhebung vorgelegt. Zum Jahresende 2012 haben danach 4346 Menschen Obdach in kommunalen Unterkünften gefunden. Hinzu kommen 2073 Menschen, die am Stichtag in Einrichtungen der freien Wohlfahrtspflege untergebracht waren. Nach Angaben von Peter Szynka von der Diakonie Niedersachsen ist die Zahl der Betreuungsfälle im Vergleich zu 2011 um 294 gestiegen - ein Plus von 16,5 Prozent.

http://www.weser-kurier.de/region/niedersachsen_artikel,-Zahl-der-Obdachlosen-steigt-_arid,946011.html


Was für eine tolle Sozialpolitik! Das gab es in der DDR nicht!


Quelle: Facebook

Rüstungsindustrie droht Bundesregierung mit Abwanderung


Die Rüstungsindustrie verschärft ihren Ton und droht der Bundesregierung unverhohlen mit Abwanderung. "Entweder wir bauen weiter Kapazitäten und damit noch mehr Arbeitsplätze ab - oder wir gehen ins Ausland", sagte der Präsident des Branchenverbandes Armin Papperger der "Süddeutschen Zeitung" (SZ).

http://www.t-online.de/wirtschaft/unternehmen/id_71096272/ruestungsindustrie-droht-der-bundesregierung-mit-abwanderung.html


Hoffentlich verschwinden die bald!

Wahrer Spruch von Volker Pispers





Die neuste technische Entwicklung!!!



Quelle: Facebook

DGB gibt versagen bei Lohngleichheit zwischen Ost und West zu!


Löhne in Ostdeutschland: Im Schnitt 777 Euro weniger als im Westen


Die Löhne in Ostdeutschland gleichen sich nur sehr langsam den Löhnen in Westdeutschland an, meldet das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). "Das muss sich ändern", sagt DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell. "Wir brauchen gleichen Lohn für gleiche Arbeit in Ost und West."

http://www.dgb.de/themen/++co++b24fa29a-38c5-11e4-8bda-52540023ef1a


Nahles will Hartz-IV-Sanktionen entschärfen


Gerade jungen Hartz-IV-Empfängern kann schon bei geringen Versäumnissen die Zahlung gekappt werden. Außerdem droht der Verlust der Wohnung. Das soll sich nach dem Willen von Arbeitsministerin Nahles ändern. Ob die Union mitspielt, ist aber offen.

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/strafsystem-bei-der-sozialhilfe-nahles-will-hartz-iv-sanktionen-entschaerfen-1.2130840


Sanktionen für alle


Hartz IV: Bundesarbeitsministerium legt einheitliches Bestrafungskonzept für junge und ältere Erwerbslose vor. Miete soll nicht mehr gekürzt werden dürfen

http://www.jungewelt.de/2014/09-17/047.php


Konzept zur Weiterentwicklung des Sanktionenrechts in der Grundsicherung für
Arbeitsuchende


von Harald Thomé


VERFASSUNGSRICHTER WEISEN HARTZ IV KLAGE AB


Nach Ansicht des Bundesverfassungsgericht seien die Hartz IV Regelsätze (noch) verfassungskonform. Allerdings wiesen die Richter auch darauf hin, dass es eine Reihe von Leistungen gibt, die derzeit eine Unterdeckung aufweisen.

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/verfassungsrichter-weisen-hartz-iv-klage-ab-90016242.php


Ausstattung privater Haushalte mit ausgewählten Gebrauchsgütern
im Freistaat Sachsen 2013
O II 1 - 5j/13


Ausstattung mit ausgewählten Gebrauchsgütern und Wohnsituation privater Haushalte im Land Brandenburg 2013
Ergebnisse der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 2013


Einkommen und Einnahmen sowie Ausgaben privater Haushalte im Land Brandenburg 2008
Ergebnisse der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 2008


Aufwendungen privater Haushalte für Nahrungsmittel, Getränke und Tabakwaren im Land Brandenburg 2008
Ergebnisse der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 2008


Der "Rechtsstaat" hat wieder zugeschlagen!
Das Bundesverfassungsgericht bestätigt mit dem Urteil vom 23. Juli 2014 die Verfassungsmäßigkeit der Regelsätze.
In der Begründung heist es "Soweit die tatsächliche Deckung existenzieller Bedarfe in Einzelpunkten zweifelhaft ist, hat der Gesetzgeber eine tragfähige Bemessung der Regelbedarfe bei ihrer anstehenden Neuermittlung auf der Grundlage der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 2013 sicherzustellen." Unter diesem Zeichen ist dieser Bericht zu finden: O II 1 - 5j/13.
Soweit so gut.
Der eigentliche Skandal liegt aber darin, das die "Verfassungsrichter" die "Berechnung" des Regelsatzes "Das Grundgesetz verpflichtet den Gesetzgeber auch nicht, durch Einbeziehung aller denkbaren Faktoren eine optimale Bestimmung des Existenzminimums vorzunehmen; darum zu ringen ist vielmehr Sache der Politik." den Politikern überlassen, die keine Ahnung von der Realität haben.
Wieviel muss man eigentlich für so ein Urteil zahlen?


Brandenburg und Thüringen: Protest und Enttäuschung in Ostdeutschland


77 Prozent der NichtwählerInnen in Thüringen und Brandenburg sagen, es gibt viele Parteien, aber keine die etwas verändert. Viele Proteststimmen landeten bei der AfD während DIE LINKE in Brandenburg für ihre Politik an der Regierung die Hälfte ihrer WählerInnen verliert.

http://www.sozialismus.info/2014/09/brandenburg-und-thueringen-protest-und-enttaeuschung-in-ostdeutschland/



Georg Schramm sorgt für Eklat im Europa-Park


"Arschloch", Aufhören" oder "Sauerei", das sind einige der Reaktionen auf den Auftritt von Georg Schramm im Europa-Park. Hintergrund: Der Kabarettist nimmt sich die CDU vor.

http://www.badische-zeitung.de/rust/georg-schramm-sorgt-fuer-eklat-im-europa-park--44782463.html


Volker Pispers
bis neulich 2014


https://www.youtube.com/watch?v=xokxHqDepIY


Aktuelle Kamera [10.09.2014]


https://www.youtube.com/watch?v=5DDshlqGo18


Verschwörung der Medien aufgedeckt Ukraine Kiew - Die Lügen von "Spiegel", "WELT", "BILD" und Co!!!


http://derhonigmannsagt.wordpress.com/2014/03/04/verschworung-der-medien-aufgedeckt-ukraine-kiew-die-lugen-vo-spielgel-welt-bild-und-co/



Zeitung: Schäuble plant Steuervergünstigung für Konzerne


Die von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in Aussicht gestellten Steuerbegünstigungen zur Forschungsförderung in Unternehmen nehmen konkrete Formen an. Nach einem Bericht des Magazins "Der Spiegel" sollen internationale Firmen künftig wie in anderen Ländern Einnahmen aus Patenten und Lizenzen günstiger versteuern können als zum gegenwärtigen Tarif von rund 30 Prozent.

http://www.maz-online.de/Nachrichten/Wirtschaft/Zeitung-Schaeuble-plant-Steuerverguenstigung-fuer-Konzerne


Die neusten Urteile


Frontal 21 - Prekäre Jobs beim Jobcenter


http://www.youtube.com/watch?v=zd1rxYucrBs&feature=youtu.be


TTIP Freihandelszone stoppen!


Das geplante Abkommen zwischen USA und EU gefährdet grundlegende Arbeitsstandards.

http://arbeitsunrecht.de/ttip-stop/ttip/

Konstantin Wecker:


Will man nun Frieden für die Ostukraine oder unbedingt weiter provozieren?

Liebe Freunde,
die EU hatte sich am Freitag trotz der vereinbarten Waffenruhe für den Osten der Ukraine auf neue Wirtschaftssanktionen gegen Russland verständigt. Ist das noch zu fassen? Oder kann es sein, dass zynischer Weise gewissen Kreisen der EU diese Waffenruhe gar nicht so Recht ist?
Will man nun Frieden für die Ostukraine oder unbedingt weiter provozieren? Wäre jetzt ein vernünftiger Brückenschlag nicht das einzig Richtige für die unzähligen von Krieg und Mord und Totschlag bedrohten Menschen dort?
Wie hilflos ist unsere Politik eigentlich wirklich, wenn sie sich von Lobbyisten ihre Expansions- und Kriegsgelüste aufzwängen lässt?
In dem Video wird um Spenden gebeten, um die ungeheuerliche Gräueltaten von Odessa am 02.Mai 2014 unbeeinflusst dokumentieren und aufarbeiten zu können.
Es zeigt wieder einmal, wie unsere Medien den rechten Mob der ach so demokratischen Ukraine ausklammern aus ihren Berichten.


https://www.youtube.com/watch?v=DH_Wwd1bASU


4000 Euro Prämie für harte Jobcenter-Chefs


Chefs von Berliner Jobcentern kassieren bis zu 4000 Euro Prämie, wenn sie streng mit Hartz-IV-Empfängern sind.

http://www.bz-berlin.de/artikel-archiv/4000-euro-praemie-fuer-harte-jobcenter-chefs


http://www.wir-haben-genug.com/


Das neuste aus der Schweiz


In eigener Sache!


2. Brandenburger Sozialgipfel der Landesarmutskonferenz Land Brandenburg.


Diesmal stand die Veranstaltung unter dem Motto:
"Das Armselige Spiel mit der Gesundheit"



"Friedenspolitik" der Bundesregierung im Nahen Osten!


Deutsches U-Boot "Tanin" unterwegs nach Israel


Ein viertes U-Boot aus Deutschland ist unterwegs nach Israel. Das U-Boot der Dolphin-Klasse mit Namen "Tanin" (hebräisch für Krokodil) habe den Hafen in Kiel verlassen und werde sein Ziel in rund 20 Tagen erreichen, teilte die israelische Armee mit.

http://www.maz-online.de/Nachrichten/Politik/Deutsches-U-Boot-Tanin-unterwegs-nach-Israel


"U-Boot und soll mehr als eine Milliarde Euro kosten. Ein Drittel davon übernimmt die Bundesregierung."
Das übernimmt nicht die Bundesregierung, sondern der Steuerzahler!
Dafür bezahlen wir aber keine Steuern! Das bedeutet, dass Steuergelder veruntreut worden sind.

Louis Farrakhan:
aufrüttelnder Appell an Medienvertreter!


https://www.facebook.com/video.php?v=1662265753998747&fref=nf


Wir hatten lang genug Frieden in Europa...


https://www.facebook.com/video.php?v=847498171948293&fref=nf


In eigener Sache!


Im Rahmen der Würdigung des Ehrenamtes haben wir am Samstag, den 6.
September 2014 von 10:00 bis 20:00 Uhr eine Kreuz-Aktionen vor dem Schloss
Bellevue durch geführt. Hier die Bilder:


Pressemitteilung Runder Tisch - Grundeinkommen


#BGE #Grundeinkommen Wien, 02.09.2014


7. Internationale Woche des Grundeinkommens von 15.-21. September 2014


Jeder sechste Märker von Armut bedroht


Knapp zwei Wochen vor der Landtagswahl streiten Landesregierung und Opposition um die soziale Lage im Land. Laut einer Studie im Auftrag der CDU-Fraktion ist das Risiko, arm zu werden, in der Mark in den vergangenen Jahren gestiegen. Das Sozialministerium wies die Kritik zurück.

http://www.maz-online.de/Brandenburg/Brandenburg-Armut-fern-ab-von-Berlin


Korruption in der Ukraine: Jazenjuk deckt die mächtigen Oligarchen


Da ihre Arbeit in der Regierung "nutzlos" gewesen sei, schmeißt die Korruptionsbeauftragte Tetjana Schronowil ihren Job hin. Premier Jazenjuk will aus Sorge vor schlechter Presse nicht gegen die Oligarchen im Land vorgehen, so ihr Vorwurf. Dadurch gehen der Ukraine jährlich 30 Milliarden US-Dollar durch Unterschlagung und Steuerhinterziehung verloren. Gleichzeitig werden EU-Steuergelder für den Schuldendienst verwendet.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/09/03/korruption-in-der-ukraine-jazenjuk-deckt-die-maechtigen-oligarchen/


Rasmussen: Nato muss in Osteuropa schnell eingreifen können


Nato-Generalsekretär Rasmussen will beim Gipfel in Wales die Schaffung einer Nato-geführten 4000 Mann starken schnellen Eingreiftruppe beschließen lassen. Neue Stützpunkte sollen dafür in Polen, dem Baltikum und Rumänien entstehen. Kurz zuvor hatte sieben Nato-Mitgliedern ein ähnliches Projekt unter britischer Führung mit 10.000 Mann beschlossen.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/09/03/rasmussen-nato-muss-in-osteuropa-schnell-eingreifen-koennen/


Der müsste eigentlich als Kriegstreiber bestraft werden. So hat Hitler auch schon mal einen Krieg angefangen!

Krieg gegen Russland: Ehemalige Geheimdienstler warnen Merkel vor falschen "Beweisen"


Ehemalige Mitarbeiter von US-Geheimdiensten haben einen offenen Brief an Bundeskanzlerin Merkel geschrieben, in dem sie vor einem Krieg mit Russland warnen. Die von den USA vorgelegten Beweise für eine russische Invasion der Ukraine seien höchst zweifelhaft und erinnerten an die falschen Beweise im Vorfeld des Angriffs auf den Irak.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/09/02/krieg-gegen-russland-ehemalige-geheimdienstler-warnen-merkel-vor-falschen-beweisen/


Sehr starke Rede: Gregor Gysi demontiert hilflose deutsche Außenpolitik


Im Bundestag hat Gregor Gysi die Außenpolitik von Union und SPD in einer analytischen, scharfsinnigen und kühlen Analyse in der Luft zerrissen. Gysis Plädoyer: 75 Jahre nachdem die Deutschen den Zweiten Weltkrieg entfesselt hatten, sollte sich Deutschland nicht willenlos an die US-Interessen ankoppeln, sondern sich als Anwalt des Friedens in der Welt verstehen. Dokumentation einer schonungslosen Abrechnung.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/09/01/sehr-starke-rede-gregor-gysi-demontiert-hilflose-deutsche-aussenpolitik/




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