HARTZ IV Betroffene e.V.


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Oktober

Artikel > 2007

Das neuste aus dem Bundestag!


Folgen der Hartz-Reformen für die Förderung der Erwerbsintegration von Frauen und Müttern


Der Umgang mit dem Instument Praktikum im Rahmen von HARTZ IV


1000 Tage HARTZ IV


eine Bilanz vom Verein


Es war das Jahr 2005, als Herr Hartz und Bundeskanzler Schröder das neue Gesetz
"HARTZ IV" voller Stolz präsentierten. Durch "Fördern und Fordern", sollte sich die
Arbeitslosigkeit halbieren.
Was wurde nun daraus?

Das hoch gelobte Gesetz war schon zu Anfang verfassungswidrig, da die
Regelleistungen zwischen Ost und West unterschiedlich war. Woher sollte man auch
den Artikel 3 Abs. 3 des GG kennen! Dann bemerkt man den Fehler und wollte ihn
zum 01.01.2007 beheben. Plötzlich war der Verwaltungsaufwand sooo hoch, dass die
Angleichung erst zum 01.07.2007 erfolgen konnte. Zur Überraschung aller ALG II
Bezieher wurde der Regelsatz ab 01.08.2007 für Einzelpersonen um
EIN Euro und für
Bedarfsgemeinschaften um
ZWEI Euro angehoben. Das war eine tolle Leistung
unserer Regierung! Nur - sind die Lebenshaltungskosten in diesem Zeitraum 2005 bis
2007 um mindestens 10 % gestiegen! Die Auswirkungen sind gravierend!

Dank des Regelsatzes leben 5 Millionen Kinder in Armut. Das bedeutet, dass keine
gesunde Ernährung mehr möglich ist und für das Schulessen ist auch kein Geld da.
Auch für Schulmaterial gibt es kein Geld. Bald sollen wohl wieder Schiefertafeln
eingeführt werden?

Kommen wir zum "Fördern und Fordern". Die Förderung bestand darin, die
Forderungen zu erfüllen, sonst gab's Abzug! Das bedeutete, dass immer mehr
Vollzeitarbeitsplätze durch Minijobs, 1-Euro-Jober und Leiharbeiter ersetzt wurden.
Nahm man nicht die Billigjobs an, drohte man gleich mit Kürzung des Regelsatzes.
Dadurch ist die Zahl der Geringverdiener plus ALG II auf 1,2 Millionen gestiegen,
Tendenz: STEIGEND!

Man durfte auch nicht ohne Genehmigung in die Nachtbarstadt fahren. So lebte man
im "Offenen Vollzug".

Fazit: Die Reform des Sozialgesetzes der Regierung entpuppte sich als Gesetz zur Armut!


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