HARTZ IV Betroffene e.V.


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Oktober

Artikel > 2016

31.10.2016

Hartz IV: Jobcenter fördern Obdachlosigkeit


Der Weg von der Armut in die Obdachlosigkeit ist heute kurz. Hauptgrund ist die Situation auf dem Wohnungsmarkt. Bezahlbare Wohnungen sind in Ballungszentren heute wie ein Sechser im Lotto, und der Trend verschärft sich.

http://www.gegen-hartz.de/mobile/mobil/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-jobcenter-foerdern-obdachlosigkeit.php

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Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 04.10.2016
- 1 BvR 1704/16 -


Formularmäßig erhobene Verfassungsbeschwerde gegen SGB II
Rechtsvereinfachungsgesetz unzulässig


http://www.kostenlose-urteile.de/BVerfG_1-BvR-170416_Formularmaessig-erhobene-Verfassungsbeschwerde-gegen-SGB-II-Rechtsvereinfachungsgesetz-unzulaessig.news23342.htm

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28.10.2016

Brigadegeneral Günzel: Es reicht! Für wie dumm haltet ihr uns?


Der ehemalige Kommandeur der Bundeswehr-Spezialeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK), Brigadegeneral Reinhard Günzel, hat sich zu Wort gemeldet. Die sechsminütige Erklärung gleicht einem verbalen Rundumschlag und stellt eine Kriegserklärung an die herrschende politische Klasse dar.

http://derwaechter.net/der-ehemalige-kommandeur-der-bundeswehr-spezialeinheit-kommando-spezialkrafte-ksk-brigadegeneral-reinhard-gunzel-hat-sich-zu-wort-gemeldet-die-sechsminutige-erklarung-gleicht-einem-verbalen-rundu

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FREIHANDELSABKOMMEN IN NORDAMERIKA
Mexiko warnt Europa


Der Verlierer heißt - Mexiko. Das ist die bittere Bilanz, die mexikanische Gewerkschaften und Bauernverbände 22 Jahre nach Inkrafttreten des Nordamerikanischen Freihandelsabkommen (Nafta) ziehen. Der 1994 mit den USA und Kanada vereinbarte Vertrag sollte Beschäftigung, Wohlstand und sozialen Frieden bringen. Doch heute lebt fast die Hälfte aller MexikanerInnen in Armut, die Gewalt hat exorbitant zugenommen.

http://m.taz.de/!5296762;m/


Und so wird es uns auch ergehen!

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Berlin vergisst die Obdachlosen


Eine der täglichen Szenen in Berlin, die ich oft sehe: Obdachlose schlafen überall unter harten Bedingungen, draußen, in der Kälte. Als Flüchtling tut mir dies in der Seele weh. Denn Berlin bietet mir ein stabiles Leben - aber für diese Menschen, die doch angestammte Berliner sind, bedeutet Obdachlosigkeit nichts als Instabilität.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/wie-fluechtlinge-berlin-sehen-berlin-vergisst-die-obdachlosen/14692058.html

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RA Thomas Lange


So, Ihr Helden vom JC Vorpommern-Greifswald. Ihr wollt einem "Kunden" keine Leistungen bewilligen, weil er ein Haus in der Metropole Müggenburg seit Jahren nicht verkaufen und deshalb nicht von dem Verkaufserlös leben kann?
Hier mein Angebot:
Ich kaufe dem "Kunden" die Bude ab und schließe mit Ihm einen Mietvertrag. Ihr seht von dem Kaufpreis keinen Cent, weil er unter dem Vermögensfreibetrag liegt. Der "Kunde" wird als Hausmeister angestellt und hält sein Haus in Schuss ... ach ja und von dem Erwerbseinkommen seht ihr auch nichts, weil es nicht über 100,00 € liegt (so viel ist dann wohl doch nicht zu tun auf dem Hof).
Ihr bezahlt dann also ab sofort ca. 500 € Miete. Natürlich nicht an den "Kunden" denn der darf sich ja nicht bereichern, der Vermieter hingegen schon.
Der "Kunde" bekommt dann wieder volle Leistungen und auch noch 100,00 € oben drauf und ihr bezahlt den ganzen Blödsinn.
Fällt euch denn jetzt auf, welchen Scheiß die da produziert ????
Das Fernsehen wird`s berichten ...
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Bericht: Bund spart an der Förderung von Hartz-IV-Beziehern


Nach Recherchen des Redaktionsnetzwerks Deutschland sind die Ausgaben für die Weiterqualifizierung von Hartz-IV-Beziehern zwischen 2011 und 2015 drastisch gesunken.

http://www.sueddeutsche.de/news/leben/soziales-bericht-bund-spart-an-der-foerderung-von-hartz-iv-beziehern-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-161022-99-899454

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Hartz-IV: Bußgelder bei Verschweigen von Vermögen


Nürnberg (dpa) - Hartz-IV-Empfängern drohen künftig bereits beim erstmaligen Beantragen staatlicher Hilfe hohe Geldbußen, wenn sie dabei Erbschaften oder Vermögen verschweigen.

http://www.sueddeutsche.de/news/wirtschaft/finanzen-hartz-iv-bussgelder-bei-verschweigen-von-vermoegen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-161024-99-921501

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26.10.2016

An ALLE!


Auf unserer Webseite haben wir angefangen, Beratungsstellen der einzelnen Bundesländern auf zu führen. Besonderen Dank gilt Florian Lehmann, der sich die Mühe gemacht hat, die Aufstellung für die Beratungsstellen auf zu schreiben.
Um die Aufstellungen zu vervollständigen, suchen wie EUCH, die uns ihre Beratungsstellen nennen können!

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Wer? Wie lange? Wie oft?


Jobcenter befragt Schwangere unter Strafandrohung nach ihren Sexualkontakten. So will es den Kindesvater ausfindig machen

https://www.jungewelt.de/2016/10-25/025.php

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Jobcenter fragt Schwangere: Mit wem hatten Sie Sex?


Formular fordert Hartz-IV-Antragsstellerinnen zur Angabe von Sexpartnern auf / Fragebogen wird nach Protest zurückgezogen

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1029928.jobcenter-fragt-schwangere-mit-wem-hatten-sie-sex.html

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Eine Reform und ihre fatalen Folgen


"Antrag abgelehnt" oder "Leistung verweigert" - gegen solche Jobcenter-Bescheide wehren sich zahlreiche Betroffene. Auch elf Jahre nach der Reform ist Hartz IV bei vielen Sozialgerichten noch immer der häufigste Klagegrund. Es sollten Menschen in Arbeit gebracht werden, entstanden ist ein Bürokratie-Monster.

http://www.deutschlandradiokultur.de/hartz-iv-vor-gericht-eine-reform-und-ihre-fatalen-folgen.976.de.html?dram%3Aarticle_id=369156

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24.10.2016

Unser neustes Projekt


„ WOLKENKUNST UND MALEN “

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Landessozialgericht Rheinland-Pfalz


Es hat eine ganze Weile gedauert bis sich das erste Obergericht unserer Rechtsauffassung angeschlossen und das Jobcenter Oberspreewald-Lausitz nunmehr in der Entscheidung L 6 AS 74/15
vom 21.09.2016 dazu verurteilt hat, sämtliche Kontoauszüge, die sich in der Verwaltungsakte befinden, zu entfernen. Es bleibt zu hoffen, dass sich andere Gerichte dieser Rechtsprechung anschließen und der Datensammel-Wut der Jobcenter, die oftmals noch gar nicht wissen, wozu die Kontoauszüge überhaupt benötigt werden, Einhalt zu gebieten. Die Entscheidung ist rechtskräftig

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Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 20.10.2016


- BVerwG 7 C 20.15, BVerwG 7 C 23.15, BVerwG 7 C 27.15, BVerwG 7 C 28.15 -

Kein Anspruch auf Zugang zu dienstlichen Telefonlisten von Jobcentern


Gefährdung der Funktionsfähigkeit einer Behörde und Schutz personenbezogener Daten können Informationsweitergabe entgegenstehen

http://www.kostenlose-urteile.de/BVerwG_BVerwG-7-C-2015BVerwG-7-C-2315BVerwG-7-C-2715BVerwG-7-C-2815_Kein-Anspruch-auf-Zugang-zu-dienstlichen-Telefonlisten-von-Jobcentern.news23318.htm


Die haben bloß eine scheiß Angst vor ihren "Kunden"!

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Info Kleinreparaturklausel


Kleinreparaturklausel im Mietvertrag: Was ist eine Kleinreparatur und wie viel müssen Mieter bei Kleinreparaturen zahlen?

http://www.refrago.de/Kleinreparaturklausel_im_Mietvertrag_Was_ist_eine_Kleinreparatur_und_wie_viel_muessen_Mieter_bei_Kleinreparaturen_zahlen.frage624.html

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Ratgeber Miet­erhöhung: Rechte von Mietern und Grenzen für Vermieter


Die Mietpreise steigen kontinuierlich an. Doch Mieter müssen längst nicht alle Mieterhöhungen hinnehmen. Welche Rechte sie haben und welche Grenzen Vermieter einhalten müssen.

https://www.anwaltsregister.de/Rechtsratgeber/Ratgeber_Mieterhoehung_Rechte_von_Mietern_und_Grenzen_fuer_Vermieter.d3232.html
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Bundesagentur für Arbeit


Zweites Buch Sozialgesetzbuch - SGB II
Fachliche Weisungen
§ 15 SGB II Eingliederungsvereinbarung

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21.10.2016

Newsletter BRANDaktuell - arbeitsmarktpolitischer Service der
Investitionsbank des Landes Brandenburg


Sonderausgabe: ESF-Jahrestagung vom 21. Oktober 2016


http://www.lasa-brandenburg.de/brandaktuell/index.php?id=1816#c22044

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Geheimpapier: Das plant Rot-Rot-Grün bei Hartz IV


Nach Informationen interner Kreise, plant die sich zur Zeit konstituierende Rot-Rot-Grüne Landesregierung in Berlin, ein umfangreiches Job-Paket für Hartz IV Beziehende. Grundlage für die Planungen bildet ein Papier von Arbeitsmarktexperten aller drei Parteien.

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/057317a6a50e11301.php

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Sehr geehrte Damen und Herren,


dieser Brief sorgt derzeit für viel Aufregung. Die Frau eines Polizisten hier in Berlin schreibt sich in einem offenen Brief an den Berliner Polizeipräsidenten den Frust von der Seele.

Sehr geehrter Herr Polizeipräsident Kandt,

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20.10.2016

Gestückelt und geschleust: Skandale um Parteispenden belasten die GroKo


Ein Jahr vor der Bundestagswahl belasten zwei Parteispendenskandale die Große Koalition. SPD und CDU sollen illegale Spenden angenommen haben, auch gegen die CSU wird ermittelt. Beide Fälle wurden durch Schwachstellen im Parteiengesetz ermöglicht - und beide flogen nur durch Zufall auf.

https://www.lobbycontrol.de/2016/10/gestueckelt-und-geschleust-skandale-um-parteispenden-belasten-die-groko/

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Specht: Extreme Zunahme von bedrohten Wohnverhältnissen


Die Zahl der wohnungslosen Menschen wird weiter steigen, sagt Dr. Thomas Specht von der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe. Die Gründe dafür erläutert er im Interview.

http://www.mdr.de/exakt/die-story/video-54742.html

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19.10.2016

Unverkäufliches Haus gilt Jobcenter als Vermögen


Roman Benter ist gelernter Maurer. Eine Herzkrankheit hat ihn vor Jahren in die Arbeitslosigkeit gebracht. In Vorpommern ist die Nachfrage nach Menschen wie Benter auf dem Arbeitsmarkt gering. Viele Jahre hat der 56-Jährige vom Jobcenter Hartz-IV bezogen.

http://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Unverkaeufliches-Haus-gilt-Jobcenter-als-Vermoegen,jobcenter176.html

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18.10.2016

Stellungnahme des Deutschen Vereins zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen sowie zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch


Die Stellungnahme (DV 29/16) wurde vom Präsidium in seiner Sitzung am 27. September 2016 verabschiedet.

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Was Rot-Rot-Grün für Hartz-IV-Empfänger plant


Wenn drei sich einig sind, freut sich der Hartz-IV-Empfänger: Rot-Rot-Grün verhandelt über ein Geheimpapier: Langzeitarbeitslose sollen öffentlich geförderte Jobs bekommen, Betriebe, die nicht ausbilden, Strafe zahlen.

http://www.bz-berlin.de/berlin/was-rot-rot-gruen-fuer-hartz-iv-empfaenger-plant

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Die neusten Bilder von unserem Patenhund

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Erste Verordnung zur Änderung der Unbilligskeitsverordnung

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17.10-2016

Hartz IV-Klageflut: Jobcenter bezahlt Richter?


Von einem unglaublichen Vorfall berichtet der Rechtsanwalt Thomas Lange. Offenbar geht in den Sozialgerichten in Brandenburg alles drunter und drüber. Durch die regelrechte Klageflut aufgrund der Ungerechtigkeiten bei Hartz IV wird offenbar jede Idee benötigt, um die Zahl der Klagen einzudämmen.

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-klageflut-jobcenter-bezahlt-richter-361741.php

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Diskussionsrunde am 16.09.2016 in Angermünde


Zusammenfassung Gespräch Jobcenter

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13.10.2016

Landessozialgericht NRW Az.: L 9 SO 427/15 B ER


Jobcenter zur Zahlung von Leistungen verpflichtet. Trotz Zweifeln an der Erwerbsfähigkeit sei eine Verweisung an den Sozialhilfeträger nicht zulässig.

http://www.lsg.nrw.de/behoerde/presse/Aktuelle_Pressemitteilungen_des_LSG/Jobcenter_zur_Zahlung_von_Leistungen_verpflichtet___Trotz_Zweifeln_an_der_Erwerbsfaehigkeit_sei_eine_Verweisung_an_den_Sozialhilfetraeger_nicht_zulaessig__/index.php

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Bundessozialgericht Az: B 4 AS 4/16 R


Familien, die Sozialleistungen nach Hartz IV beziehen und ein Haus besitzen, müssen ihr Eigenheim aufgeben, sofern es nach dem Auszug der Kinder zu groß geworden ist.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/hartz-iv-familie-muss-aus-eigenheim-ausziehen-gericht-a-1116330.html

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Großfamilie ohne Strom | Exakt | MDR


Familie Schmidt aus Hermsdorf hat 6.000 Euro Stromschulden. Nun sitzen die Eltern mit ihren sieben Kindern im Dunkeln - und einen Ausweg scheint es nicht zu geben.

https://www.youtube.com/watch?v=HtqFl22WrII&feature=share

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10.10.2016

Wie warm muss eine Wohnung im Herbst und Winter sein und kann ein Mietmangel wegen einer zu kalten Wohnung vorliegen?


http://www.refrago.de/Wie_warm_muss_eine_Wohnung_im_Herbst_und_Winter_sein_und_kann_ein_Mietmangel_wegen_einer_zu_kalten_Wohnung_vorliegen.frage810.html

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Mietpreisbremse: Die Rechte der Mieter und die Klage gegen den Vermieter auf Rückzahlung zu viel gezahlter Miete aufgrund der Mietpreisbremse


https://www.anwaltsregister.de/Fachbeitraege/Mietpreisbremse_Die_Rechte_der_Mieter_und_die_Klage_gegen_den_Vermieter_auf_Rueckzahlung_zu_viel_gezahlter_Miete_aufgrund_der_Mietpreisbremse.d3162.html

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Das Besichtigungsrecht des Vermieters: Wann müssen Mieter ihren Vermieter in die Wohnung lassen?


https://www.anwaltsregister.de/Fachbeitraege/Das_Besichtigungsrecht_des_Vermieters_Wann_muessen_Mieter_ihren_Vermieter_in_die_Wohnung_lassen.d3176.html

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Das Mietrecht und das Bohrloch - Wie viele Bohrlöcher sind erlaubt und was ist mit Bohrlöchern in Wandfliesen?


https://www.anwaltsregister.de/Fachbeitraege/Das_Mietrecht_und_das_Bohrloch_-_Wie_viele_Bohrloecher_sind_erlaubt_und_was_ist_mit_Bohrloechern_in_Wandfliesen.d3159.html

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09.10.2016

Die neusten BA Anweisungen hier!

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ESF-Jahrestagung


Langzeitarbeitslosigkeit erfolgreich bekämpfen:
Mit dem ESF die richtigen Strategien fördern

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Kinderzuschlag und Kindergeld: Paritätischer kritisiert Regierungspläne für "Mini-Steuerreform" als "Farce"


Als "unglaubliche Farce" bezeichnet der Paritätische Wohlfahrtsverband die Koalitions-Pläne, den Kinderzuschlag für Geringverdiener um lediglich 10 Euro und das Kindergeld sogar nur um 2 Euro anzuheben.

http://www.der-paritaetische.de/startseite/artikel/news/kinderzuschlag-und-kindergeld-paritaetischer-kritisiert-regierungsplaene-fuer-8222mini-steuerref/

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03.10.2016

Zum Tag der Deutschen Einheit


Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfe und zur Änderung des Zweiten und Zwölften
Buches Sozialgesetzbuches


Vergleich zwischen den Regelsätzen von 2014 und 2017


Die Regelsätze findet Ihr unter: Vorträge - Regelsätze



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