HARTZ IV Betroffene e.V.


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Mai

Artikel > 2019

31.05.2019

Abgeordnetenwatch veröffentlicht Übersicht mit Hunderten Lobbykontakten


Mal geht es um die Rentenversicherung, mal um das GKV-Versichertenentlastungsgesetz: Abgeordnetenwatch veröffentlicht eine Übersicht über Lobbykontakte der Bundesregierung.

https://www.sueddeutsche.de/politik/abgeordnetenwatch-lobbyismus-regierungsmitglieder-1.4467492?fbclid=IwAR3bxsNsd_N2Eyqg7mbrr_Oyi7cfTwgi5FDGALF0710SJU5w9wR6AAF4JPs


https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/die-lobbykontakte-der-bundesregierung

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Mein Brief an ver.di


Sehr geehrter Herr ,

ich arbeite nun seit gut 6 Monaten im Wachschutz. Da mich als Verdi Mitglied auch die Tarife interessieren, die die Tarifgruppe mit den Arbeitgebern abgeschlossen haben.
So habe ich mal das Internet durch forste, um zu sehen, ob der Tarifvertrag rechtsgültig ist.
Dazu habe ich einiges gefunden.
Das der Stundenlohn von 10,10 € viel zu wenig ist, braucheich wohl kaum zu erwähnen. Was mir auch aufgefallen ist, sind die unterschiedlichen Zuschläge, die es nach Artikel 3 GG gar nicht geben dürfte!
So sind die Sonn- und Feiertagszuschläge sehr unterschiedlich. Da frage ich mich, ob in Ostdeutschland die Sonn- undFeiertage kürzer sind, wie im Westen, da im Osten nur die Hälfte der Zuschlägegezahlt wird?
Noch gravierender ist der Unterschied beim Nachtzuschlag.
Obwohl es Urteile zu Höhe der Nachtzuschläge gibt, bekommen wir immer noch 5 % Nachtschichtzuschlag! Auf welche rechtliche Grundlage missachten Sie Urteile, die ein Nachtzuschlag von 25 % vorschreibt?
Für meinen Teil muss ich mir gut überlegen, ob ich weiterMitglied bleibe, wenn die Gewerkschaft weiterhin gegen geltendes Rechtverstoßen tut. Ich zahle nicht jeden Monat 17,00 € Beitrag, wenn unterm Strich keine Verbesserung des Einkommens zu sehen ist.
Die Gewerkschaftsfunktionäre hätten 2005 gegen Hartz IV und dem Niedriglohnsektor kämpfen müssen und nicht Schröder hinterher kriechen sollen, nur um ihren Posten zu behalten. Da muss sich jetzt auch keiner mehr wundern, dass so viele aus der Gewerkschaft ausgetreten sind. Die Gewerkschaftsfunktionäre hätten mal lieber die Interessen der Arbeiter vertreten sollen, als die der Regierungsparteien!
Im Anhang schicke ich Ihnen eine Tabelle von den jetzigen Zuschlägen und darunter die Zuschläge, wenn Sie die Urteile beachtet hätten.
Jetzt bin ich auf Ihre Antwort gespannt!

Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Weber

Hier die Tabelle

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28.05.2019

Christoph Sieber


Liebe Buben und Mädels,
hier spricht eure Annegret. Noch mal: keiner hat die Absicht eine Mauer....äh die Meinungsfreiheit einzuschränken. Großes Helmut-Kohl-Ehrenwort! Natürlich darf weiterhin jeder sagen was er will, so lange es der Parteilinie entspricht. Alles andere sind doch eh von Russland gelenkte Fake-News.
Es kann doch nicht sein, dass wir unsere Freiheit dazu nutzen, dass jede und jeder mit einer eigenen Meinung daherkommt. Gerade vor Wahlen heißt es doch das Hirn auszuschalten und sein Kreuz dann bei uns zu machen. Das ist gute alte Tradition und hat sich bewährt. Am Ende geht es um Arbeitsplätze. Warum könnt ihr verstrahlten Öko-Volltrottel das nicht kapieren? Ihr seid ja noch blöder als meine inzestuöse Verwandtschaft aus dem Saarland. Apropos Saarland:auch Erich Honecker war Saarländer. Also: ich kann auch ganz anders.
Und denkt ja nicht, dass wir wegen euch unsere Politik in Frage stellen. Das Aufschieben und Aussitzen von Problemen hat sich über Jahrzehnte bewährt. Keiner konnte wissen, dass dieser Klimawandel uns so plötzlich und überraschend heimsucht. Klar, da müssen wir was machen. Aber noch haben uns die Autoindustrie und die Energiekonzerne keine Gesetzesvorlagen geliefert und so lange sind wir ja einfach machtlos. Jetzt genießen wir alle einfach mal die warmen Sommer und die Vollbeschäftigung.
Also noch mal: Protest gerne! Wirklich! Nur bitte nicht während der Schulzeit und nicht gegen die Blockparteien! Verstanden, ihr Dödel?
Herzlich, Eure Annegret
P.S.: dieses Internet wird sich eh nicht durchsetzen.
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Hartz IV: Ehrenamt und Aufwandsentschädigungen - Immer wieder Ärger mit dem Jobcenter


Hartz IV Bezieher sind nicht selten in Vereinen, Hilfsorganisationen oder der Freiwilligen Feierwehr tätig. Dafür gibt es sogenannte Aufwandsentschädigungen. Das sorgt aber immer wieder Ärger mit dem Jobcenter. Wir zeigen, auf welche Rechte Leistungsberechtigte pochen können und wie Zwist umgegangen werden kann.

https://www.gegen-hartz.de/urteile/hartz-iv-ehrenamt-und-aufwandsentschaedigungen-immer-wieder-aerger-mit-dem-jobcenter?fbclid=IwAR22ngYWDO3_hkTpyYj5OqTY21bMpTnR0vbsAd9V3RhAY12ZimAFwMSwqzM

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24.05.2019

Youtuber postet vernichtendes Video über die CDU – und erreicht Millionen


Normalerweise postet der Youtuber Rezo lustige Videos. Doch kurz vor der Europawahl erreicht er mit einem Politik-Video Millionen Zuschauer. „Die Zerstörung der CDU“ kann als Abrechnung einer Generation verstanden werden. Und die hat es in sich.

https://www.lvz.de/Nachrichten/Politik/YouTuber-Rezo-veroeffentlicht-CDU-Video-Zerstoerung-der-CDU?fbclid=IwAR3Ltv1IHUzDpqw1pc0FFAA_Ogtr0WtH25AAL7BCiHcTCk5g5Zs4B-QbP6s

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Elsässer: “Deutsche Regierung ist die kriminellste der Welt.” (Video)


https://www.compact-online.de/elsaesser-deutsche-regierung-ist-die-kriminellste-der-welt-video/?fbclid=IwAR1Pa_OgIl8xB4FT5D-nvaATMcgx5w4xoPh3Wf3ZCq7om-NZrCtVsfTSWWU

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Die neusten Bilder von Facebook!


20.05.2019

Selbstvertretung wohnungsloser Menschen


2019.05.19. Recht auf Stadt! ... aus der Sicht wohnungsloser Menschen


http://www.wohnungslosentreffen.de/blog/163-recht-auf-stadt-hamburg.html


https://www.buko.info/ras-forum-programm

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Video: Redebeitrag zum Thema "Housing First" und wie wir Obdachlosen auch im Sommer helfen können (ab 5m12s)


https://www.youtube.com/watch?v=jikvDvQg36o&list=UUWbqAhkZlc-5P2_rEJtcXkg&t=5m12s

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Die fiktive Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit und die Sanktionen


Die Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit zeigt im Schnitt über eine Millionen Stellenangebote an. Nun ist das so eine Sache mit dieser Million.

http://inge-hannemann.de/die-fiktive-jobboerse-der-bundesagentur-fuer-arbeit-und-die-sanktionen/

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17.05.2019

In eigener Sache


Auf nach Hamburg


Vom 17.5. - 19.05.2019 findet in Hamburg "Recht Auf Stadt Forum 2019 in Hamburg" statt und ich bin dabei!

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15.05.2019

Hartz IV: BA verliert wichtige Prozesse!


Endlich gute Urteile! In mehreren neuen Urteilen hat sich die BA und damit auch die Sozialpolitik in Deutschland - fürchterliche Niederlagen eingefangen!

https://www.freitag.de/autoren/fhp-freie-hartz-iv-presse/hartz-iv-ba-verliert-wichtige-prozesse?fbclid=IwAR1_DLjZSFY37mXkvq7hbvntAyG_jqH5yrypww8nsxfJmBmtMEM9jYpsdKU

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In eigener Sache!


Hier ein Bericht von Menschen, die in Armut leben
(bin auch dabei).


RABIAT


Arsch hoch, Deutschland!


Montag, denn 13.05.2019 in der ARD


https://www.ardmediathek.de/daserste/player/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3JhYmlhdC9hNTEzYmI4Ni04OGQ0LTQxZDgtYmZmNi05MTVmODJhMmNjMzM/arsch-hoch-deutschland

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12.05.2019

Sozialrecht-Justament


Rechtswissen für die existenzsichernde Sozialberatung (Jg. 7/Nr.4)


Analyse der Neuregelungen beim Kinderzuschlag

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Thomé Newsletter 18/2019 vom 05.05.2019

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09.05.2019

Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus!, oder
Tag der Befreiung vom USA Faschismus?

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Kluft zwischen Arm und Reich: Umverteilung darf kein Tabu mehr sein


Die Ungleichheit der Haushalts-Nettoeinkommen hat auch in Deutschland deutlich zugenommen. Die Große Koalition muss handeln - zum Beispiel bei den Mieten in Städten.

https://www.handelsblatt.com/meinung/kommentare/kommentar-kluft-zwischen-arm-und-reich-umverteilung-darf-kein-tabu-mehr-sein/24311700.html?utm_term=Autofeed&fbclid=IwAR1xrb5l8sZ1lL3w_2SH9e9jdQt6FhB0vbN0n0-AVzvwAeqSpeDBhozEI70&social=fb-hb_hk-li-ne-or-&utm_medium=Social&utm_content=hb_hk&utm_source=Facebook#Echobox=1557247067

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Bald könnte es 1,2 Millionen Menschen ohne Wohnung geben


Immer mehr Menschen in Deutschland werden wohnungslos. Doch was heißt das? Wer ist betroffen, warum und was tut die Politik dagegen? Antworten auf die wichtigsten Fragen

https://www.zeit.de/wirtschaft/2019-02/obdachlosigkeit-wohnungslose-sozialpolitik-zuwanderung-wohnungsnot-deutschland-faq?fbclid=IwAR3PucSP7LQCPivB5Bjn4OMeOnrmQHRav6WCNB_eLmwJAmmKWhmOS65Gkh4#was-wird-bereits-getan-um-wohnungslosigkeit-zu-bekaempfen

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Deutschland ist Spitzenreiter bei unbezahlten Überstunden


71 Prozent der deutschen Beschäftigten arbeiten länger, ohne dafür Geld zu bekommen. Das sind mehr als in allen anderen europäischen Ländern, behaupten die Autoren einer neuen Studie.

https://www.faz.net/aktuell/beruf-chance/beruf/neue-studie-deutschland-ist-spitzenreiter-bei-unbezahlten-ueberstunden-16132010.html?fbclid=IwAR0lM4r9_BkJZYujQTbgZlQPJehp2Go1ku02EKihRMK6FnwJsQPxi63fx2A


PS.: Das ist moderne Sklaverei! Und wenn Du klagen tust, bescheißen Dich die Richter!
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Bundessozialgericht, Urteil vom 08.05.2019
- B 14 AS 6/18 R und B 14 AS 13/18 R -


Härtefall-Mehrbedarf: Jobcenter muss Kosten für Schulbücher übernehmen

https://www.kostenlose-urteile.de/BSG_B-14-AS-618-R-und-B-14-AS-1318-R_Haertefall-Mehrbedarf-Jobcenter-muss-Kosten-fuer-Schulbuecher-uebernehmen.news27383.htm

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Verhandlung B 14 AS 15/18 R


Umstritten ist die Berücksichtigung einer Erbschaft als Einkommen.

https://www.bsg.bund.de/SharedDocs/Verhandlungen/DE/2019/2019_05_08_B_14_AS_15_18_R.html

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Verhandlung B 14 AS 20/18 R


Umstritten ist die Übernahme von Kosten für Heizmaterial.

https://www.bsg.bund.de/SharedDocs/Verhandlungen/DE/2019/2019_05_08_B_14_AS_20_18_R.html

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07.05.2019

Deutsches Anwaltsregister


Hier stehen wichtige Infos für den Alltag!


https://www.anwaltsregister.de/Berechnungsgrundlagen2019

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05.05.2019

Jobcenter kann 85.000 Hartz-IV-Mieten nicht mehr bezahlen


Die Wohnkosten von über 85.000 Hartz-IV-Haushalten sind so hoch, dass sie vom Amt nicht mehr komplett übernommen werden können - trotz erhöhter Mietzuschüsse.

https://www.bz-berlin.de/berlin/jobcenter-kann-85-000-hartz-iv-mieten-nicht-mehr-bezahlen?fbclid=IwAR0Z-SQZT_ExiRVxWx54s4CFAkrPg7rdWOUiMhYSE6pMXZHnbhRs6O_05d8

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Mehr als 11 Millionen Arbeitnehmern droht Mini-Rente


Die Rente allein wird im Alter kaum ausreichen, um den bisherigen Lebensstandard zu halten. Darauf hat die Bundesregierung wiederholt hingewiesen. Neue Zahlen zeigen nun, dass Millionen Beschäftigten wegen ihrer geringen Verdienste Mini-Renten drohen.

https://www.maz-online.de/Nachrichten/Politik/Mehr-als-11-Millionen-Arbeitnehmern-droht-Mini-Rente?fbclid=IwAR3efLX4_wEr9m-2_6zP79D5EawpGfzi4DLxTtlqByjMuQOHXkNzkObmtkw

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Rollstuhl und Hartz IV! "Ein Polizeieinsatz hat mein Leben zerstört"


Horst Murken wollte eigentlich nur etwas für seine Gesundheit tun und zur Rückenmassage. Heute sitzt er überwiegend im Rollstuhl und lebt von Hartz IV.

https://www.bz-berlin.de/berlin/neukoelln/rollstuhl-und-hartz-iv-ein-polizeieinsatz-hat-mein-leben-zerstoert?fbclid=IwAR1t0D4AQ50LyvZPZsBddeat1nd4hMzc-jk_zjUWwgFRG35gOY1s53zxYQg




Weitere Infos unter:
https://prozesskosten.blogger.de/
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Wie Datenhändler die Jobbörse missbrauchen


Datenhändler schalten auf der Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit täglich Tausende Stellenanzeigen, die Daten der Bewerber verkaufen sie weiter. SWR-Reportern gelang es, die Masche nachzuweisen.

https://www.tagesschau.de/investigativ/swr/ba-fakejobs-101.html?fbclid=IwAR2vEcL8B2GIiSxlmzz_gHBWHwRfWINWuakgzvZdugHWwaxJaq8mJCq-Nt8

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01.05.2019

1. Mai - Demo in Potsdam

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Die Arbeiten an unserem Projekt Modelleisenbahn im Monat April

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Update: Die zehn Gebote für Hartz IV-Empfänger


Verhaltenstipps für Hartz IV-Empfänger

http://www.anwaltskanzlei-wue.de/2019/04/09/die-zehn-gebote-fuer-hartz-iv-empfaenger/?fbclid=IwAR1lWN2Z9qJ1hp6TK_3UU6EkEms_6As5wjlF9BmjujC5DtaFTQI50KU8lPA

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Kreuzberg lässt zwei Little Homes wegen 1. Mai abreißen


Wegen der Mai-Feier am Kreuzberger Mariannenplatz hat der Bezirk zwei aus Spenden finanzierte Häuschen für Obdachlose abreißen lassen. Beide Bewohner sitzen jetzt wieder auf der Straße. Der Erbauer der Häuschen will das so nicht hinnehmen.

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2019/05/berlin-kreuzberg-raeumung-little-homes-mariannenplatz.html?fbclid=IwAR2gMO7sI6nKTRPtz4MEx4Galxs7gNIoPXsOAY8lMaO7eX07hQkEtyn9y2k

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Fachtagung Diakonie vom 30.04.2019

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Armutskongress vom 10.04.-11.04.2019 in Berlin



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