HARTZ IV Betroffene e.V.


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Mai

Artikel > 2017

31.05.2017

In eigener Sache


Leider sind ein paar Mails verschwunden, wo drin stand, welche Änderung wir in dem Link "Beratungsstellen" machen soll. Daher noch mal eine bitte an alle, uns die Änderungen nochmalig zu schicken.
Der Vorstand

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30.05.2017

Veranstaltung zum Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen"


Vorschlag von Diplom-Volkswirt Robert Carls


Finanzierung des Grundeinkommens bei gleichzeitigem Rückgang der Steuern und Sozialabgaben in Höhe von jährlich 70 Mrd. €


PS.: Aus meiner Sicht war es ein sehr guter Vortrag von Herrn Robert Carls und ich empfehle jeden Mal sein Vortrag zu lesen. Wenn jemand Verbesserungsvorschläge hat, dann her damit. Ich werde sie dann weiterleiten.
Ach ja und die folgende Diskussionsrunde war sehr beeindruckend.
WEITER SO!

Bilder vom Vorgespräch


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29.05.2017

Bemerkungen zu 02


Die Werbung von O2 verspricht so manches, was aber in der Realität nicht gehalten wird!
Am 11.05.2017 sollte ich mein DSL und Internetanschluss bekommen, nach 4 Wochen Wartezeit!
Denn Internetanschluss bekam ich erst am nächsten Tag und nur denn.
Heute haben wir den 29.05.2017 und habe immer noch kein Telefon- und Faxanschluss.
Bilanz: 13-mal Angerufen und durchschnittliche Wartezeit 45 Minuten. Es kam auch vor, dass ich nach 1 Stunde! Wartezeit einfach raus geworfen wurde. Dann noch die elend lange automatische Ansage, die alle Benutzer für Blöd hält! Am besten finde ich ich immer " sind Sie Einverstanden, dass wir Ihr Gespräch aufzeichnen, um unseren Service zu verbessern". Da muss ich doch mal fragen, was O2 unter Service versteht?
Ach ja, ich schaute auch mal beim Bundesnetzagentur rein, um zu sehen, was da über O2 steht. Ich habe erst gar nicht angefangen zu lesen, da zu viele Beschwerden drin standen.

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Sozialgericht Dortmund, Urteil vom 16.05.2017
- S 19 AS 2534/15 -


Bei Langzeit­arbeits­losen ist Schuldgeld von Trennungskindern von zuständigem Jobcenter am Hauptwohnort der Schüler zu zahlen

http://www.kostenlose-urteile.de/SG-Dortmund_S-19-AS-253415_Bei-Langzeitarbeitslosen-ist-Schuldgeld-von-Trennungskindern-von-zustaendigem-Jobcenter-am-Hauptwohnort-der-Schueler-zu-zahlen.news24299.htm

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Nahles: Hartz IV nicht für Armut verantwortlich


Agenda 2010 sei nicht das eigentliche Problem, sondern die Langzeitarbeitslosigkeit, behauptet die Bundesarbeitsministerin:

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1052314.nahles-hartz-iv-nicht-fuer-armut-verantwortlich.html


PS.: In Anlehnung an Volker Pispers will ich mal sagen: "Wer das behauptet, ist entweder ein kompletter Vollidiot oder eine extrem unappetitliche Körperöffnung."
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Michael Elte


Das nächste Ein-Euro-Frühstück findet am 02.06.2017 um 10.00 Uhr in der Geschäftsstelle der LINKEn Oberhavel in der Bernauer Straße 71 in 16515 Oranienburg statt.
Dieses Mal lautet das Thema "Rentner haben sich das schöne Leben verdient!"

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Hartz-IV-Studie: Sanktionen sind eher willkürlich


Eine Studie zu den von Jobcentern verhängten Sanktionen gegen Erwerbslose zeigt: Die Jobcenter bestrafen, wie es ihnen in den Kram passt - nicht aber, wie es gesetzlich vorgeschrieben ist. Dafür sprechen die sehr unterschiedliche Menge und Härte der Sanktionen in den jeweiligen Jobcentern.

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-studie--sanktionen-sind-eher-willkuerlich.php

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Jerry Lee in der Hundeschule

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26.05.2017

Das neuste vom Behindertengarten


Der Mai macht alles neu!

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24.05.2017

Bündnis Grundeinkommen - BGE -
Die Grundeinkommenspartei


Landesverband Brandenburg


http://bb.buendnis-grundeinkommen.de/

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Das neuste von Detlef Zöllner


vorläufigen Bewilligungsbescheid des Jobcenters.


Mindestlohn 11,68 Euro pro Stunde

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Katja Kipping


Klagen und Widersprüche, Sanktion bzw. Leistungseinschränkungen nach dem SGB II


Erledigte Klagen im SGB II

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Wohnungslosentreffen 2017


Alles verändert sich, wenn wir es verändern! Armut, Ausgrenzung, Obdachlosigkeit und Hilflosigkeit sind keine Naturgesetze – ist das Motto des zweiten Wohnungslosentreffens. Vom Sonntag, dem 23. Juli bis Sonntag, 30. Juli 2017 treffen sich in Freistatt, Niedersachsen engagierte Wohnungslose und ehemals wohnungslose Menschen, die sich zusammenschließen und gemeinsam ihre Situation verbessern wollen.

Ab 01. Juni 2017 kann sich dort angemeldet werden

http://www.wohnungslosentreffen.de/component/tags/tag/2017.html


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22.05.2017

In eigener Sache!


Endlich habe ich mit Verspätung meinen Internetanschluss von O2 bekommen.
Leider ist es beim Telefon nicht so!
Jetzt rufe ich zum 8 x O2 an und darf wider 45 Minuten warten! Als ich dran kam, haben die einfach Aufgelegt!
Jetzt rufe ich zum 9 x an und hoffe jetzt jemanden an die Strippe zu bekommen. Leider erzählt mir nee Maschine, dass ich wieder 45 Minuten warten soll. Das wird langsam Nervig. was denken die bei O2 eigentlich wie lange ich noch meine Zeit hier vertrödeln soll. Ach ja, über die Webseite geht auch nichts, da das Login auch nicht funktioniert! Hätte ich das vorher gewusst, hätte ich einen anderen Anbieter genommen.
So, nach dem 10! vergeblichen Anruf werde ich mich jetzt bei der Bundesnetzagentur beschweren.
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PFLEGENOTSTAND IN POTSDAM


Gesundheitsministerin Golze sieht keinen Handlungsbedarf


Die Landeshauptstadt klagt über den massiven Pflegenotstand in Potsdam. Brandenburgs Gesundheitsministerin Diana Golze sieht das ein wenig anders.

http://www.pnn.de/potsdam/1184472/


Da hat die Ministerin schlichtweg VERSAGT!
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Jobcenter müssen aushelfen: Immer mehr Hartz-IV-Bezieher nutzen Kredite


Das Hartz-IV-Geld reicht für viele Menschen in Deutschland kaum zum Leben. Für Anschaffungen wie Kleidung oder einen neuen Kühlschrank müssen sie deswegen ein Darlehen aufnehmen. Die Linke kritisiert diese Praxis scharf.

http://www.n-tv.de/politik/Immer-mehr-Hartz-IV-Bezieher-nutzen-Kredite-article19851900.html

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In Planung: Einsatz von Staatstrojanern auch bei "Alltagskriminalität"


Auf Grundlage einer von netzpolitik.org veröffentlichten "Formulierungshilfe" des Bundesjustizministeriums, will die Große Koalition die rechtlichen Voraussetzungen für einen umfangreichen Einsatz von Überwachungsprogrammen auf Endgeräten von Verdächtigen schaffen. Die Anwendung solcher Programme soll dabei auf insgesamt 38 Straftatbestände ausgeweitet werden.

https://tarnkappe.info/in-planung-einsatz-von-staatstrojanern-auch-bei-alltagskriminalitaet/


Wer's Glaubt! Nur mal so nee Frage: Wie kann es dann zu den Anschlägen komme, obwohl das das LKA wusste, wie gefährlich die sind?
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Sozialgericht Koblenz, Urteil vom 27.04.2017
- S 14 AS 656/15 -


Falschangaben zum Eigenheim: Hartz IV-Empfänger muss 75.000 Euro zurückzahlen

http://www.kostenlose-urteile.de/SG-Koblenz_S-14-AS-65615_Falschangaben-zum-Eigenheim-Hartz-IV-Empfaenger-muss-75000-Euro-zurueckzahlen.news24267.htm

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21.05.2017

Gestern beim Weberfest in Babelsberg


Gestern und heute findet das Weberfest auf dem Weberplatz statt. Auch wir waren und sind dort vertreten. Vor der Evangelischen Kirche stand gestern unser Zelt, wo wir wieder Unterstützer für unsere Partei "Bedingungsloses Grundeinkommen" warben.

Bericht und Bilder hier!

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20.05.2017

Ohne Geld kein Mandat? Die teure Mitgift der Bundestagskandidaten


Der Bundestagswahlkampf ist für viele Kandidaten ein teures Vergnügen. Nur wer privates Geld mitbringt, wird auch aufgestellt, heißt es bei den Parteien immer wieder. Laut einer Studie kostet der Bundestagswahlkampf einen einzelnen Kandidaten 10.000 bis 70.000 Euro. Wer dabei nicht mitmacht, hat deutlich schlechtere Chancen. Eine Bundestagskandidatur nur für Besserverdienende?

http://www1.wdr.de/daserste/monitor/videos/video-ohne-geld-kein-mandat-die-teure-mitgift-der-bundestagskandidaten-100.html


Deswegen gibt es auch nur Politik für die Reichen, da arme Leute nicht in den Bundestag kommen!
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19.05.2017



[Die Anstalt, Prof. Wolfgang Däubler und LabourNet Germany] Gesucht: LeiharbeiterInnen für eine Klage vor dem EuGH für gleichen Lohn und gleiche Bedingungen auch in Deutschland

http://www.labournet.de/politik/alltag/leiharbeit/arbed_leiharbeit/die-anstalt-prof-wolfgang-daeubler-und-labournet-germany-gesucht-leiharbeiterinnen-fuer-eine-klage-vor-dem-eugh-fuer-gleichen-lohn-und-gleiche-bedingungen-auch-in-deutschland/

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Jobcenter nutzt Unwissenheit aus


Job-Center Erfurt nutzte Unwissenheit der Bürger aus
Eine ehemalige erwerbslose Bürgerin hat seit Mitte Juli 2016 wieder einen Job und ist somit aus dem Hartz IV Bezug raus. Als sie sich von der Jobcenter abgemeldet hatte, wurde sie aufgefordert den Arbeitsvertrag am Tresen in Kopie abzugeben. Dann bekam sie nach 3 Tagen wieder ein Schreiben von der Behörde.


http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/jobcenter-nutzt-unwissenheit-aus.php

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Das neuste zum Grundeinkommen


Seit 4 Monaten testet Finnland das Grundeinkommen - schon jetzt gibt es einen unerwarteten Effekt

http://www.businessinsider.de/bedingungsloses-grundeinkommen-test-in-finnland-zeigt-ersten-effekt-2017-5

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Generalstreik legt Griechenland lahm


Griechische Arbeitnehmer haben für einen landesweiten Generalstreik für 24 Stunden die Arbeit niedergelegt, der den öffentlichen und privaten Dienstleistungssektor erheblich stört.

http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_81196610/24-stunden-generalstreik-legt-griechenland-lahm.html


Das wär mal was für Deutschland! Geht aber nicht, da die Gewerkschaften zu korrupt sind und nur dem Kapital dienen.
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Israel erhält sein fünftes steuerfinanziertes U-Boot von Deutschland


Israel wird voraussichtlich in Kürze sein fünftes U-Boot von Deutschland erhalten. Laut der Nachrichtenagentur Emirates 24, soll dieses U-Boot, das zu den modernsten und teuersten seiner Klasse gehört, 400.000.000,- € kosten.

https://www.pravda-tv.com/2015/12/israel-erhaelt-sein-fuenftes-steuerfinanziertes-u-boot-von-deutschland/


Da braucht man sich doch nicht mehr zu wundern, wenn der Sozialetat zusammen gestrichen wird. Die Regierung gibt halt lieber Geld zum Töten von Menschen aus, als sie am Leben zu erhalten!
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Neues Schonvermögen seit 1. April 2017


Ab April 2017 gelten neue Regeln für Hartz-IV-Betroffene. Diese betreffen vor allem den Vermögensfreibetrag. Für Hartz-IV gilt ein "Schonvermögen", das er nicht verwerten muss, um als hilfsbedürftig zu gelten.

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/neues-schonvermoegen-seit-1-april-2017.php

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17.05.2017

In eigener Sache!


Nach der "Die Anstalt" im ZDF brauchen wir Unterstützer, das Bedingungslose Grundeinkommen ein zu führen. Hier können uns alle Brandenburger unterstützen, dass die Partei "Bedingungsloses Grundeinkommen auf den Wahlzettel kommt!
Einfach Unterstützerschriftstück runter laden, ausfüllen und zu uns schicken.
Helft uns das Bedingungslose Grundeinkommen wählbar zu machen!

Hier geht's zum Formular!

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15.05.2017

Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 23.03.2017
- L 7 AS 758/13 -


Hartz-IV-Empfängerin darf Vermögen nicht "für schlechte Zeiten" verheimlichen
Vorhandenes Vermögen schließt Hilfebedürftigkeit und Anspruch auf Grundsicherungsleistungen aus


Komisch nur, dass Steuerhinterzieher genau das nicht machen brauchen!
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Mehr als 1,3 Mio. Euro an Großspenden seit Jahresbeginn


Seit Jahresbeginn haben Unternehmen und Privatpersonen bereits mehr als eine 1,3 Mio. Euro an Großspenden gezahlt. Am meisten profitierten FDP und CDU, aber auch SPD und Grüne erhielten Zuwendungen von mehr als 50.000 Euro. Diese müssen unverzüglich beim Bundestagspräsidenten gemeldet und dann veröffentlicht werden.



Eigentlich müsste jeder Politiker einen Aufnäher auf seinen Anzug tragen, von welchen Lobbyisten er gesponsert wird! Wir wählen ja keine Partei, sondern Unternehmen und Konzerne!
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Harald Thomé
Referent für Arbeitslosen- und Sozialhilferecht


Aktuelle Dienstanweisungen der Bundesagentur zum SGB II
Zweites Buch Sozialgesetzbuch - SGB II Fachliche Weisungen § 10 SGB II
Zweites Buch Sozialgesetzbuch - SGB II Fachliche Weisungen § 12a SGB II Vorrangige Leistungen
Zweites Buch Sozialgesetzbuch - SGB II § 16b SGB II Einstiegsgeld
Zweites Buch Sozialgesetzbuch - SGB II Fachliche Weisungen § 24 SGB II Abweichende Erbringung von Leistungen § 65 Absatz 1 SGB II Verpflegung in Gemeinschaftsunterkünften ohne Selbstversorgungsmöglichkeit

Zweites Buch Sozialgesetzbuch - SGB II Fachliche Weisungen §§ 31, 31a, 31b SGB II
Zweites Buch Sozialgesetzbuch - SGB II Fachliche Weisungen § 32 SGB II Meldeversäumnisse

PS.: Bin leider erst jetzt dazu gekommen das hier zu Veröffentlichen. Meinem besonderen Dank gilt Harald Tomé, der immer die neusten Anweisungen auf seiner Webseite veröffentlicht.

Arbeitsbedingungen in Jobcentern


http://tacheles-sozialhilfe.de/fa/harald-thome/files/Arbeitsbedingungen-in-Jobcentern---Gemeinsame.pdf


Augen auf bei der Berufswahl!
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ANWALT.DE


BERATUNGSHILFE UND PROZESSKOSTENHILFE: SCHONVERMÖGEN ("KLEINER BARBETRAG") SEIT 01.04.2017 ERHÖHT!

https://www.anwalt.de/rechtstipps/beratungshilfe-und-prozesskostenhilfe-schonvermoegen-kleiner-barbetrag-seit-erhoeht_105764.html

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14.05.2017

Heute ist Muttertag!

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13.05.2017

POTSDAMER TAG DER WISSENSCHAFTEN

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11.05.2017

Neues Projekt "Erholungsgarten"

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05.05.2017

Sozialgericht Detmold, Urteil vom 17.11.2016
- S 18 AS 237/16 -


Regelbedarfe sind auch 2016 verfassungsgemäß
SG Detmold erklärt Fortschreibung des Regelbedarfs für zulässig
Das Sozialgericht Detmold hat entschieden, dass die Regelbedarfe für das Jahr 2016 als verfassungsgemäß anzusehen sind.

Ich würde sagen, die Richter sind nicht verfassungsgemäß! Ach ja, ich habe auch dieselbe Klage vor dem Sozialgericht Potsdam zu laufen. Bin gespannt, wann und wie die Richter hier entscheiden.
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01.05.2017

1. Mai in Frankfurt/Oder

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