HARTZ IV Betroffene e.V.


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L 10 AS 93/1

Fehlurteile > LSG

Ich habe in den vergangenen Monaten mal wieder feststellen können, dass die Sozialgerichte immer im Sinne des Jobcenters "Urteilen".Im Folgenden möchte ich dazu zwei Vergleiche Veröffentlichen, die unter dem Ausschluss der Öffentlichkeit "verhandelt" wurden.Fangen wir mal bei der Vergleichsverhandlung vor dem LSG Berlin Brandenburg an.
Zum Verständnis hier eine kurze Erläuterung.
Ich hatte ein 1,00 € Job in einer Schule zur Unterstützung des Hausmeisters. Soweit so gut! Alls machte ich die Arbeiten die von mir verlangt wurden, sonst hätte der Hausmeister mich nicht gebraucht und die Maßnahme wäre beendet gewesen. Das wiederum hätte aber eine Sanktion wegen unsozialen Verhalten nach sich gezogen. Da interessierte es niemanden, dass die Tätigkeiten gegen § 16 d SGB II verstoßen.
Also klagte ich auf das volle Gehalt eines Hausmeisters.
Dann kam die abenteuerliche Berechnung von dem Richter!
Er rechnete alles eins zu eins gegen, ohne die Freibeträge zu beachten.
Aber seht selber!


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