HARTZ IV Betroffene e.V.


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Juni

Artikel > 2014

EU schafft Grundlagen zum Militär-Einsatz gegen die Bürger


Die EU hat eine sogenannte "Solidaritätsklausel" verabschiedet. Im Fall von Katastrophen oder Terroranschlägen in Mitgliedsstaaten tritt künftig der Bündnisfall ein. Brüssel schafft so den juristischen Rahmen für den europaweiten Einsatz von Polizei- und Militäreinheiten.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/06/28/eu-schafft-grundlagen-zum-militaer-einsatz-gegen-die-buerger/


Die Mörder sind unter uns!!!

Von der Leyens Vorstoß: Bundeswehr soll waffenfähige Drohnen bekommen


Deutschland soll schon bald waffenfähige Drohnen anschaffen - das plant Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach Informationen des SPIEGEL. Nächste Woche will sie im Bundestag für das Projekt werben.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/von-der-leyen-will-entwicklung-bewaffnungsfaehiger-drohnen-a-978049.html


Sehr interessant! Hier sollen Deutsche Soldaten gegen die Bevölkerung besser geschützt werden. Halt Mörder unter sich!

BRD führt 2015 Sklavenarbeit ein


Die Regierung plante einen Mindestlohn von 8,50€ pro Stunde. Dass dieser nicht für alle gelten soll, wurde schon durch die deutschen Medien breit getreten. Doch was die Medien den verdutzten Menschen in der BRD nicht verrieten ist, dass der Mindestlohn irgendwie finanziert werden muss…..

http://indexexpurgatorius.wordpress.com/2014/06/27/brd-fuhrt-2015-sklavenarbeit-ein/


Nasskälte macht Obdachlosen zu schaffen


Bahnhofsmission kritisiert Fokussierung auf Winterhilfe / Zahl der Wohnungslosen steigt auf bis zu 5000

http://www.neues-deutschland.de/artikel/937062.nasskaelte-macht-obdachlosen-zu-schaffen.html


Haushaltspolitiker fordern von Flughafen-Chef Mehdorn Zahlen


Hinter verschlossenen Türen feilen Regierungsvertreter in Schönefeld am nächsten Finanz-Nachschlag für den neuen Hauptstadtflughafen. Der Haushaltsausschuss verliert allmählich die Geduld.

http://www.maz-online.de/Nachrichten/Wirtschaft/Haushaltspolitiker-fordern-von-Flughafen-Chef-Mehdorn-Zahlen


Wenn Mehdorn dieselben Anträge stellen müsste, wie wir und so lange auf eine Antwort waren müsste wie wir, wäre der BER in diesem Jahrhundert nicht fertig zu stellen. So müsste er jede einzelne Position aufführen und Begründen, warum die Notwendig sind.

250 Kliniken droht das finanzielle Aus


Mehr als 250 Krankenhäusern in Deutschland droht wegen akuter Geldnot das Aus. Ein Grund für die Verschlechterung sei, dass die dafür zuständigen Länder statt der nötigen 5,4 Milliarden Euro pro Jahr für Neuerungen an Gebäuden und Geräten nur die Hälfte bereitstellten.

http://www.focus.de/politik/deutschland/gesundheit-jeder-achten-klinik-droht-schliessung_id_3948030.html


Anna Kirschner - Mut zur Wahrheit


https://www.youtube.com/watch?v=G4aiS2JQHww#t=31


Montagsdemo Salzburg 16.06.2014


http://www.youtube.com/watch?v=8BAjAIQwJ4Y&feature=youtu.be


Weiter so!!!

Roland Baader neu aufgelegt: Kreide für den Wolf


http://www.forum-ordnungspolitik.de/zum-mitnehmen/buch-des-monats/1428-2014-06-17-08-50-02


Gauck geht nicht gegen "Kriegshetzer"-Vorwurf vor


Streit über Maß der Kritik am Bundespräsidenten im Bundestag / Oppermann zieht Vergleich zu "Strategie der Nazis" / Riexinger: Debatte ist nötig, aber auch verbale Abrüstung

http://www.neues-deutschland.de/artikel/937196.gauck-geht-nicht-gegen-kriegshetzer-vorwurf-vor.html


Friendly Service im Supermarkt: Der Lohn? Ein Trinkgeld


Das Unternehmen Friendly Service vermittelt Einpackhelfer an Supermärkte. Sie erhalten keinen Lohn vom Firmenchef, sondern ausschließlich die Trinkgelder der Kunden.
Von Norbert Eibel


http://www.augsburger-allgemeine.de/wirtschaft/Friendly-Service-im-Supermarkt-Der-Lohn-Ein-Trinkgeld-id7034191.html


Hartz IV gestrichen, weil sie sich weiterbildet


Ihr Engagement wird einer Berlinerin zum Verhängnis: Alexandra M. müsste ihre Schule abbrechen, damit sie weiter Hartz IV bekommt.

http://www.bz-berlin.de/berlin/friedrichshain-kreuzberg/hartz-iv-gestrichen-weil-sie-sich-weiterbildet


Privileg: Merkel und Gabriel schenken den Zeitungen 135 Millionen Euro


I
n einer bisher einzigartigen Sonderregelung hat die Bundesregierung den Zeitungsverlegern einen "Rabatt" bei den Sozialleistungen zugestanden. Damit schenkt Angela Merkel den Verlagen 135 Millionen Euro, damit diese die ohnehin nicht üppigen 8,50 pro Stunde für die Zeitungsausträger aufbringen können.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/06/24/kuh-handel-merkel-und-gabriel-schenken-den-zeitungen-135-millionen-euro/#.U6nPUtNiTLg.facebook



Am Wochenende Treffen der Mitglieder vom Armutsnetzwerk e.V.


Potsdamer Montagsdemo am 23.6.2014


Das neuste aus der Schweiz!

Das neuste von Michael Fielsch


www.Wir-klagen-an.de


http://derwendeberater.wordpress.com/2014/06/22/antrag-auf-sterbehilfe/


Michael Fielsch beim WDR zum Thema Hartz IV


http://www.youtube.com/watch?v=fiXftjs-Ezc&feature=youtu.be


Arbeiten für 0 Euro geplant


Sozialsenator Scheele will im kommenden Jahr 500 Null-Euro-Jobs schaffen. Träger sind entsetzt.

http://www.taz.de/Nix-mit-Mindestlohn/!140919/


Eine Frechheit, wie hier das Grundgesetz ausgehebelt wird! Zwangsarbeit hatten wir schon mal, damals hieß es "Arbeitsdienst"!
Was sagt eigentlich die Gewerkschaft dazu?

Spot an - TTIP aus! Dieses Video hat Bronze gewonnen


http://blog.campact.de/2014/05/video-10-ttip-ueberblick/?utm_source=rec-fb&utm_medium=recommendation&utm_term=blog&utm_campaign=TTIP


Schmutzige Tricks: So hintergehen reiche US-Konzerne deutsche Steuerzahler


Amazon, Google und General Electric horten Hunderte Milliarden Dollar Gewinne außerhalb der USA, um dort keine Steuern zu zahlen. Stattdessen gehen sie mit diesem Geld in Europa auf Shopping-Tour - ein mieses Wettbewerbsfoul auch gegenüber deutschen Firmen.

http://www.focus.de/finanzen/doenchkolumne/amazon-google-general-electric-so-hintergehen-reiche-us-konzerne-deutsche-steuerzahler_id_3940851.html


Sollte das TTIP Gesetz werden, dann gute Nacht Deutschland!

Hier ein weiteres Beispiel:

Argentinien wettert in Anzeigen gegen "Geierfonds"


1,3 Milliarden Dollar muss Argentinien an die "Geierfonds" zurückzahlen. Fließt das Geld nicht, wird das als "Zahlungsausfall" gewertet. Mit Anzeigen versucht das Land die Staatspleite abzuwenden.

http://www.stern.de/politik/ausland/werbekampagne-in-europaeischen-zeitungen-argentinien-wettert-in-anzeigen-gegen-geierfonds-2119400.html


Genau das gleich wird auch in Deutschland kommen!

Man muss sich nur die Politiker anschauen, wie sie nach politischen Entscheidungen für die Industrie, als dank ein Posten bekommen.
Hier ein Beispiel von vielen:

Pofalla ab 2015 Chef-Strippenzieher bei der Bahn


Umstrittene Personalie: Ronald Profalla, früherer Kanzleramtsminister, wird ab 2015 Generalbevollmächtigter der Deutschen Bahn. In einem weiteren Schritt soll er zudem in den Vorstand aufsteigen.

http://www.stern.de/wirtschaft/job/ex-kanzleramtsminister-pofalla-ab-2015-chef-strippenzieher-bei-der-bahn-2117981.html


BER-Akten landen in Container - Falscher Ingenieur als Planer


Um den neuen Hauptstadtflughafen ranken sich zwei weitere Affären. Möglicherweise sensible Bauunterlagen lagen frei zugänglich auf Abfallcontainern im Stadtteil Lichtenberg herum - und einer der Planer für die fehlerhafte Brandschutzanlage gab sich zeitweise zu Unrecht als Ingenieur aus.

http://www.maz-online.de/Nachrichten/Wirtschaft/BER-Akten-landen-in-Container-Falscher-Ingenieur-als-Planer


Was kommt eigentlich noch alles? Wann wird endlich der Vorstand wegen Dummheit entlassen?
Für mich ist es nicht mehr hinnehmbar, dass ich seit 6 Monaten auf einen Bescheid warten muss, um meine ehrenamtliche Arbeit weiter führen zu können und beim Flughafen wird das Geld nur so aus dem Fenster geschmissen! (siehe unten)

Hartz-IV-Sanktionen sollen entschärft werden


Entgegen anderslautenden Meldungen sollen die Hartz-IV-Sanktionen künftig weniger restriktiv sein als bisher. Demnach sollen die Regelungen vor allem für jüngere Arbeitslose gelockert werden.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article129267703/Hartz-IV-Sanktionen-sollen-entschaerft-werden.html


Was soll das denn? Sanktionen müssen weg!

Viele Kommunen in der Schuldenfalle


Brandenburgs Kommunen müssen den Gürtel deutlich enger schnallen und Leistungen einsparen, wenn sie handlungsfähig bleiben wollen. Gleichzeitig hat die Kommunalaufsicht des Landes versagt, indem sie dem Aufbau der Schuldenberge tatenlos zugesehen hat. Das sagen die Grünen und beziehen sich auf ein Gutachten.

http://www.maz-online.de/Brandenburg/Brandenburg-Arme-Kommunen-in-der-Schuldenfalle


Das kommt davon, wenn man Politikern Steuergelder anvertraut. Komisch nur, dass für ihre Lieblingsprojekte immer Geld da ist.

Potsdam will Grundstück am Kanal zurück


Erst hat die Stadtverwaltung den Verkauf des Stadtkanalgrundstücks am Ende der Dortustraße durch das Land an einen Privatmann geschehen lassen, jetzt will sie das Areal vom Land zugewiesen haben. Doch der Käufer besteht auf dem Vertrag. abei hätte Potsdam das Grundstück so unglaublich preiswert haben können.

http://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam/Potsdam-Kanal-in-der-Dortustrasse


Da frag ich mich, wer da alles die Hand offen gehalten hat, um sich an Steuergelder zu bereichern?
PS.: Das hatte ich schon voraus gesehen!

EU-Arbeitskommissar sieht "soziale Krise" in Europa


Obwohl die Wirtschaft in Europa sich erholt, will EU-Arbeitskommissar Laszlo Andor keine Entwarnung geben. "Angesichts von beinahe 26 Millionen Arbeitslosen müssen wir für den Moment schlussfolgern, dass die soziale Krise weitergeht", sagte Andor beim Treffen der europäischen Arbeits- und Sozialminister am Donnerstag in Luxemburg.

http://www.maz-online.de/Nachrichten/Wirtschaft/EU-Arbeitskommissar-sieht-soziale-Krise-in-Europa


Jetzt müssten alle 26 Millionen Arme nach Brüssel ziehen und Politikern mal Feuer unterm Hintern machen. Das wäre mal was!!!

Die Armen werden weiter ärmer


Für Arme ist auch das Ende der Krise kein Ende der Krise. Ihre Einkommen schrumpfen weiter, stellt die OECD fest. Besonders gefährdet sind junge Leute.

http://www.pnn.de/politik/866205/


DER BANKER - MASTER OF THE UNIVERSE


Zum ersten Mal packt ein ehemals führender Investmentbanker Deutschlands aus. Rainer Voss, der früher locker mit Millionen hantierte, erzählt, wie es in der glitzernden Finanzwelt wirklich zugeht, von all ihren Abgründen und Skrupellosigkeiten. Ein atemberaubendes Psychogramm einer Branche und ihrer Akteure. Der Film ist für den Deutschen Filmpreis 2014 nominiert.

http://www.arte.tv/guide/de/048858-000/der-banker-master-of-the-universe


Zahl der Millionäre wächst stark


Die Rekordjagd an den Börsen lässt das Vermögen der Reichen und Superreichen weiter kräftig steigen. In Deutschland hat die Zahl der Millionäre im vergangenen Jahr stark um 11,4 Prozent auf nun 1,13 Millionen zugelegt.

http://www.maz-online.de/Nachrichten/Wirtschaft/Zahl-der-Millionaere-waechst-stark


Mit der Armut von millionen Erkauft!

Wohnungs­aufwendungen­verordnung des Landes Berlin unwirksam


Werte des bundesweiten Heizspiegels nicht zur ausreichenden Begründung einer Gesamt­angemessenheits­grenze geeignet

http://www.kostenlose-urteile.de/BSG_B-14-AS-5313-R_Wohnungsaufwendungenverordnung-des-Landes-Berlin-unwirksam.news19337.htm

Von der Leyen verspricht mehr Bundeswehr bei UNO-Militäreinsätzen


Ministerin findet Folgen des Truppenabzugs aus Afghanistan und Irak nicht vergleichbar

http://www.neues-deutschland.de/artikel/936308.von-der-leyen-verspricht-mehr-bundeswehr-bei-uno-militaereinsaetzen.html

Von der Leyen an die Front!!!

So viel kostete der Merkel-Tripp zur WM - und wie sich das für die Politik rechnet


König Fußball begeistert das Volk und lockt die Volksvertreter aus fast allen Parteien. Sie fliegen in der Kanzler-Maschine nach Brasilien und verfolgen die Spiele vor Ort. Bei der Frage nach den Kosten wird die Regierung allerdings einsilbig.

http://www.focus.de/politik/deutschland/stippvisite-in-brasilien-die-wm-kostet-den-steuerzahler-und-rechnet-sich-fuer-die-politik_id_3927799.html?fbc=FACEBOOK-FOCUS-Online-Politik&utm_campaign=FACEBOOK-FOCUS-Online-Politik&ts=201406171757


Steuerverschwendung vom feinsten.

Nutzt die Regierung das WM-Fieber aus, um unpopuläre Projekte durchzudrücken?


Als die Deutschen 2006 bei der WM mitfieberten, peitschte die Regierung mal eben die Mehrwertsteuererhöhung durch. 2010 stiegen dann still und leise die Krankenkassenbeiträge. Nun rollt der Ball wieder - und die Politiker wollen die Gunst der Stunde nutzen.

http://www.focus.de/politik/deutschland/waehler-aufgepasst-nutzt-die-regierung-das-wm-fieber-aus-um-unpopulaere-projekte-durchzudruecken_id_3927790.html?fbc=fb-fanpage-politik


Deshalb werden die Ursachen von Armut in Deutschland verschwiegen


Es fehlt nicht an statistischen Daten, die den fortschreitenden Zerfall unserer Gesellschaft in Arm und Reich belegen, schreibt unser Gastautor Christoph Butterwegge - aber an den zu seiner Bekämpfung notwendigen Taten.

http://www.tagesspiegel.de/meinung/armutsforscher-christoph-butterwegge-deshalb-werden-die-ursachen-von-armut-in-deutschland-verschwiegen/10043732.html


127 Millionen Euro: Steuerzahler müssen Krankenhaus für US-Armee bauen


Im Auftrag der US-Streitkräfte wird Deutschland bei Weilerbach in der Pfalz ein neues Militärkrankenhaus bauen. Der deutsche Steuerzahler muss 127 Millionen Euro beisteuern. Dazu ist der Steuerzahler rechtlich verpflichtet - gemäß einem Abkommen mit den "Gaststreitkräften". Eine Kommission warnt nun vor einer Explosion der Kosten.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/10/30/127-millionen-euro-deutscher-steuerzahler-baut-krankenhaus-fuer-us-army/


Für die Kriegsverbrecher sollen wir auch noch ein Krankenhaus finanzieren?

Profitabler Kinderklau durch Jugendamt mit Steuergeldern


https://www.youtube.com/watch?v=JXx5D-jW75Q


Menschenhandel im großen Stiel und der Steuerzahler darf blechen.
Wann wir endlich was gegen die kriminelle Vereinigung Jugendamt was unternommen?


Montagsdemo in Potsdam


Sklavenmarkt Deutschland


Die Arbeitswelten driften auseinander. Ganz unten: Die Schattenwelt der Saisonarbeiter und Illegalen.

http://www.deutschlandradiokultur.de/sklavenmarkt-deutschland.958.de.html?dram%3Aarticle_id=284824


Erfolgreiche Klagen gegen Hartz-IV-Sanktionen


Die Arbeitsämter sprechen immer öfter Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger aus. Viele Leistungsbezieher wollen sich das nicht gefallen lassen und klagen. Die Gerichte entscheiden oft zu ihren Gunsten.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article129101481/Erfolgreiche-Klagen-gegen-Hartz-IV-Sanktionen.html


Mal ein Buchtipp!


"Es war nicht auszuhalten"


Der Autor und Publizist hat ein Jahr lang das Geschehen im Bundestag beobachtet. Sein Buch "Das Hohe Haus" ist seit Wochen in den Bestseller-Listen.

http://m.fnp.de/nachrichten/kultur/Es-war-nicht-auszuhalten;art679,890652


Bund und Länder wollen schnellere Hartz-Sanktionen


Bericht: Arbeitsgruppe von Bund und Ländern einigt sich auf Strafen gegen Erwerbslose bereits beim ersten Verstoß / Ministerium weist Darstellung zurück

http://www.neues-deutschland.de/artikel/936185.bund-und-laender-wollen-schnellere-hartz-sanktionen.html

Wer Sanktioniert eigentlich die kriminellen Jobcentermitarbeiter?


Sanktionierten alleinerziehenden Müttern droht Kindesentzug.


Mütter, die im ALG II-Bezug stehen und mindestens eine 30 %ige Sanktion bekommen, werden vom Jobcenter Zwickau und seinen Außenstellen dem Jugendamt gemeldet. So erfuhr Gegenwind e.V. bei einem Beistandsbesuch vom Arbeitsvermittler. Auf eine Nachfrage beim Jobcenter teilte die Teamleiterin des Servicebereiches mit, dass es eine Vereinbarung zwischen dem Jobcenter und dem Landkreis diesbezüglich gäbe.

http://www.kindesentzug24.com/sanktionierten-alleinerziehenden-muettern-droht-kindesentzug/


Wie Pervers ist das denn? Da ist der nächste Amoklauf gegen das Jobcenter vorprogramiert!

Deutschland folgt Amerika: Bundesregierung erlaubt Fracking


Die Bundesregierung hält an ihrem Fracking-Gesetz fest. In den nächsten Wochen soll ein Entwurf fertig gestellt und noch in diesem Jahr beschlossen werden. Im Koalitionsvertrag wurde noch auf das "erhebliche Risikopotenzial" der Technologie verwiesen.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/06/04/bundesregierung-will-fracking-gesetz-verabschieden/


Ja Ja hier lockt das Geld und nicht die Umwelt!
Deswegen wird auch die Bundesregierung für alle Schäden haften und nicht der Steuerzahler!

Samstag der 18.06.2014


Sondergesetze für Arme


Erwerbslosengruppen kündigen Kampagne gegen geplante weitere Verschärfung für Hartz IV-Empfänger an

http://www.heise.de/tp/news/Sondergesetze-fuer-Arme-2222112.html


Ein Gedicht: Die neuen Weber


Missachtung der Demokratie


LESERBRIEF Die Cottbuserin Elke Hommel-Oesterwitz schreibt zum Artikel "Cottbuser Linke wirft Maresch aus der Fraktion" (RUNDSCHAU vom 12. Juni):Wie bitte? Aus der Fraktion bei der Konstituierung ausgeschlossen?

http://www.lr-online.de/regionen/cottbus/Missachtung-der-Demokratie;art1049,4634900


Lesenswert!

Bundestag hält Zugangsregeln für Lobbyisten unter Verschluss


Wie kommen Lobbyisten an einen Hausausweis für den freien Zugang zum Bundestag? Das ist offenbar streng vertraulich: Die Parlamentsverwaltung verweigert gegenüber abgeordnetenwatch.de die Herausgabe der Zugangsregeln - angeblich aus Sicherheitsgründen. Lesen Sie hier, was Sie eigentlich gar nicht wissen dürfen.

https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/2014-06-11/bundestag-halt-zugangsregeln-fur-lobbyisten-unter-verschluss


Es soll ja nicht jeder den Geldkoffer für unsere "Abgeordneten" sehen!

Nach 88 Zeitverträgen erhält Postbotin feste Stelle


Am laufenden Band erhielt Anja Helffenstein immer nur befristet Arbeit - 88 Verträge in 17 Jahren. Dann war sie ihre Arbeit ganz los. Nun machte die Post eine überraschende Kehrtwende.

http://www.spiegel.de/karriere/berufsleben/kettenvertraege-der-post-postbotin-erhaelt-unbefristeten-job-a-975098.html


Geht doch!

"Ein Klima der Angst und Denunziation"


Ein durchgestochenes Personalpapier sorgt in der Linkspartei für heftige Debatten. Die Parteichefin Katja Kipping bestreitet jegliche Beteiligung. Halina Wawzyniak kritisiert nun die Diskussionskultur der Partei und greift die Parteivorsitzende scharf an

http://www.cicero.de/berliner-republik/linkspartei-wawzyniak-kritisiert-innerparteiliche-kultur/57740


Ich bin ja mal gespannt, wie viele Linke unseren Aufruf am Montag folgen werden.
Denn hier zeigt sich der Unterschied zwischen Reden und der Realität!
Zumindest der Artikel lässt weit blicken. Ach ja, ich stehe wohl auch auf der "personelle No-Gos" Liste.


Erklärung von Katja Kipping und Bernd Riexinger


Am gestrigen Tag veröffentlichte die Online-Ausgabe einer Zeitung ein Papier, das unter dem Titel "Katja, die Grobe" zuvor bereits Gegenstand der Berichterstattung eines Nachrichtenmagazins war. Dazu erklären die Vorsitzenden der LINKEN, Bernd Riexinger und Katja Kipping:

http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/zurueck/aktuell/artikel/erklaerung-von-katja-kipping-und-bernd-riexinger/


HAMMER VORTRAG Das Geldsystem von einer
12 Jährigen


https://www.youtube.com/watch?v=G16WYdmkGRo


Diese 12 Jährige hat mehr Verstand, als die Regierung.

Hartz IV Behörden drohen mit Kindesentzug


https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=896387553721008&id=710450658981366


Plus 15 Prozent: Zahl der Hartz-IV-Strafen steigt rapide


Wenn Hartz-IV-Bezieher Termine versäumen oder Schulungen schwänzen, können die Jobcenter Sanktionen verhängen. Das taten sie zuletzt immer häufiger. Seit 2007 sprachen die Ämter mehr als sechs Millionen Strafen aus.

http://www.focus.de/finanzen/news/d-d_id_3913941.html


Wer bestraft eigentlich die Jobcenter, wenn sie zu blöd sind, sich an geltendes Recht zu halten?

Arbeitslosengeld absurd: Hängematte statt Ausbildung


Alexandra M. ist gelernte Schauspielerin. Seit mehreren Jahren ist sie immer wieder arbeitslos und sucht darum eine neue berufliche Perspektive. Dabei stößt sie auf den Beruf des Logopäden, für den sie mit einer Sprecherausbildung ideale Vorkenntnisse mitbringt.

http://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2014/Arbeitslosengeld-absurd-Haengematte-statt-Ausbildung,arbeitslosigkeit104.html


Das neuste aus der Schweiz


Sozialrechtsexperte RA Ludwig Zimmermann


Achtung Fehlerhafte Beratungshilfebroschüre in Sachsen-Anhalt! Justizministerin von Sachsen-Anhalt Frau Prof. Dr. Kolb meint das Jobcenter umfassend und vollständig beraten

http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2014/06/achtung-fehlerhafte-beratungshilfebrosc.html?spref=fb


CDU-Generalsekretär Tauber unterstützt Kritiker


Die Kritik aus der Union an den Mindestlohn-Plänen verstummt nicht. Jetzt sagt CDU-Generalsekretär Peter Tauber, einige Hinweise seien durchaus berechtigt.

http://www.pnn.de/politik/863658/


Ich unterstütze auch Tauber!
Für den Quatsch was im Bundestag gelabert wird, sind 5,00 € Stundenlohn mehr als Angemessen.


Deutsche Behörde findet Chlorhühnchen gut


Wie gefährlich sind mit Chlor desinfizierte Hühnchen? Gar nicht, findet das Bundesamt für Risikobewertung. Deutsches Geflügel sei dagegen oft mit Keimen belastet.

http://www.pnn.de/wirtschaft/863415/


Hier soll dem Leser nur Sand in die Augen gestreut werden!
Vorsicht gegenüber dem "UMSTRITTENES FREIHANDELSABKOMMEN TTIP".
Das Freihandelabkommen ist gefährlicher als man Denkt. Deswegen sollten wir alles unternehmen, dass es nicht zu dem Freihandeslabkommen kommt!


In eigener Sache!


Das neuste vom Amtsgericht Potsdam


Das neuste vom Jobcenter Potsdam


Hier mein Antwortschreiben an den Deutschen Bundestag
- Petitionsausschuss -


Endlich habe ich Nachricht vom Petitionsausschuss des Bundestages bekommen.
Wie weltfremd muss man wohl sein, um so eine Antwort zu schreiben?



Hartz IV: Sanktion der Existenz


https://www.youtube.com/watch?v=lknnhf3A0KM&feature=youtube_gdata


Jobcenter erstattet Bewirtungskosten


Herne. Ingo Horwart bekommt seine Restforderung vom Jobcenter, u.a. 42 Euro, weil der arbeitslose Ingo Horwart seinen Laminat-Boden von Bekannten verlegen ließ.

http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-herne-und-wanne-eickel/jobcenter-erstattet-bewirtungskosten-id9434406.html


Der "Super-GAU" im Jugendamt


Wie ein Held wird Matthias Stein (38) seit Donnerstag in etlichen Jugendämtern gefeiert. Der Abteilungsleiter aus dem Jugendamt Eimsbüttel ließ gestern im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) kein gutes Haar an den Reformen, die von der Politik nach jedem neuen toten Kind auf den Weg gebracht wurden. Stein: "Die Lage verschlechtert sich, wir brauchen eine radikale Wende!"

http://www.mopo.de/nachrichten/-radikale-wende---der--super-gau--im-jugendamt,5067140,27351578.html


Union will bei Mindestlohn "massive Korrekturen"


Wirtschaftsausschuss-Vorsitzender Peter Ramsauer verlangt Ausnahmen für Rentner und Praktikanten. Unionsfraktionsvize Michael Fuchs betont, er sei nicht bereit, den Entwurf von Frau Nahles abzunicken.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article128817419/Union-will-bei-Mindestlohn-massive-Korrekturen.html


Ramsauer sollte mal zum medizinischen Dienst gehen und sein Geisteszustand überprüfen lassen!

Ostbeauftragte: Mindestlohn wird Kaufkraft im Osten stärken


Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), erwartet sich von dem geplanten bundesweiten Mindestlohn von 8,50 Euro eine stärkere Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West.

http://www.maz-online.de/Nachrichten/Politik/Ostbeauftragte-Mindestlohn-wird-Kaufkraft-im-Osten-staerken

Es ist schon bemerkenswert, dass "Ostdeutsche" immer noch als Menschen 2. Klasse bezahlt werden. Wie wär es mal eine Westbeauftragte einzuführen, die die Dummheit und Arroganz von Westdeutschen überprüft!


gefunden bei Facebook


41.713 Behördenzugriffe auf Vodafone in Deutschland


Der britische Vodafone-Konzern hat seinen Transparenzbericht veröffentlicht. Demnach haben alleine in Deutschland Behörden Zehntausende Mal auf Kundendaten von Vodafone zugegriffen.

http://www.welt.de/wirtschaft/webwelt/article128817090/41-713-Behoerdenzugriffe-auf-Vodafone-in-Deutschland.html


Wo ist hier der Datenschutz? Dagegen war die Stasi ein Kindergartenverein.

BND outet sechs bislang geheime Lauschstationen


Ein Jahr nach dem Bekanntwerden des NSA-Abhörskandals hat der Bundesnachrichtendienst (BND) die Geheimniskrämerei um seine sechs Horchposten beendet. Die Anlage im oberbayerischen Bad Aibling und fünf weitere bislang geheime BND-Stationen bekamen am Freitag ein offizielles Behördenschild "Bundesnachrichtendienst".

http://www.maz-online.de/Nachrichten/Politik/BND-outet-sechs-bislang-geheime-Lauschstationen


Mindestlohn: Langzeitarbeitslose werden zum Spielball der Arbeitgeber - DGB und Linke warnen vor ''Drehtüreffekt''


Ehemalige Langzeitarbeitslose sind nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" bei einer Arbeitsaufnahme besonders häufig im Niedriglohnbereich beschäftigt.

http://www.hannover-zeitung.net/aktuell/wirtschaft/47221400-langzeitarbeitslose-arbeiten-besonders-h%C3%A4ufig-zu-billiglohnen


Ob die Herrschaften schon mal was vom Artikel 3 Abs. 3 GG gehört haben?
Sollte das bei mir passieren, werde ich eine Verfassungsklage einreichen!

Händler von EZB geschockt: "Es muss schlimm um die Euro-Zone stehen"


Die Banken sind irritiert über die Größe des Geschenks, das die EZB ihnen macht: Die meisten deuten die massive Geldschwemme als ein Zeichen, dass die Lage in der Eurozone offenbar weitaus kritischer ist als bisher bekannt.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/06/05/haendler-von-ezb-geschockt-es-muss-schlimm-um-die-euro-zone-stehen/


Wenn schon die Banken irritiert sind, wie irritiert muss dann wohl der Sparer sein?

Ostrenten: Koalition blockiert schnelle Angleichung


Birkwald: Noch immer erhalten Rentner im Osten nach 45 Jahren Durchschnittsverdienst 100 Euro weniger / Weiß: Antrag der Linken führe zu neuen Ungerechtigkeiten

http://www.neues-deutschland.de/artikel/935182.ostrenten-koalition-blockiert-schnelle-angleichung.html


Eine Schande der Bundesregierung. Im Osten sind Rentner Menschen 2 Klasse!

Bundeshaushalt 2014: Neuverschuldung unverändert
6,5 Mrd.


Der erste Haushalt der schwarz-roten Koalition ist unter Dach und Fach. Danach bleibt es trotz zusätzlicher Milliardenlasten bei der bisher veranschlagten Neuverschuldung von 6,5 Milliarden Euro.

http://www.maz-online.de/Nachrichten/Politik/Bundeshaushalt-2014-Neuverschuldung-unveraendert-6-5-Mrd


Ich ahnte es schon, dass der BER noch teurer wird!

"Es geht darum, Konkurrenten fertigzumachen"


Halina Wawzyniak kann die Respektlosigkeiten, Beleidigungen und Verletzungen bei den Linken kaum noch ertragen. Die Vize-Chefin der Partei droht mit Rückzug, wenn sich der Umgangston nach dem Parteitag nicht ändert. Ein Gespräch über Konflikte unterschiedlicher politischer Kulturen.

http://www.sueddeutsche.de/politik/linke-vize-chefin-wawzyniak-es-geht-darum-konkurrenten-fertig-zu-machen-1.1371799


Das kann ich nur Bestätigen!
Ich werde auch ständig Ignoriert, oder als Idiot dargestellt, weil ich ALG II Beziehe. Kritische Fragen sind Verboten!

Teures Behördenversagen in Förderaffäre


Brandenburgs Prüfer sollen im Fall der Betrugsfirma HBS die EU-Kommission falsch informiert haben.

http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/861895/


Sind doch nur Steuergelder!

Fraktionen spendierten sich Weihnachtsfeiern


Vertraulicher Bericht rügt Verwendung der Zuschüsse für die Fraktionen im Stadtparlament - und regt eine Senkung der Mittel an

http://www.pnn.de/potsdam/861541/


Da ist immer Geld da! Stellen wir ein Antrag auf Fördermittel (Bürokosten, Einrichtung und Verbrauchsmaterial), wird es immer Abgelehnt.

Neuste Nachrichten von Detlef Zöllner


Hinweise


Nachrichten


Rot-Rot beschließt neuen Kohletagebau


UPDATE. Trotz großer Widerstände und lautstarken Protesten hat das Kabinett in Brandenburg die Erweiterung eines Braunkohletagebaus beschlossen. Umweltverbände sprechen von schwarzem Tag für die Lausitz.

http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/861486/


Zum Glück sind das keine "Volksvertreter", sondern nur Puppen von Vattenfall.
Einfach nur noch Peinlich!

Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts:
Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger sind verfassungswidrig


Jeder von Sanktionen Betroffene sollte sofort Widerspruch einlegen

http://www.onlinezeitung24.de/article/4439


Montagsdemo Potsdam,


Wir sind das Volk, Für Frieden und soziale Gerechtigkeit


Hartz IV - Klageflut in Gifhorn


Debatte des Tages Das Jobcenter in Gifhorn muss sich mit 4000 aufgelaufenen Klagen befassen. Die meisten von ihnen stammen von einem einzigen Anwalt.

http://www.braunschweiger-zeitung.de/debatte/hartz-iv-klageflut-in-gifhorn-id1469630.html


Wie Dumm muss man eigentlich sein, sowas zu schreiben und auch noch zu Veröffentlichen?

Ohne einen Cent in der Tasche


Hartz IV: Chronisch Kranke wehrt sich gegen Amtsschikanen. Jobcenter sperrte ihr jetzt die Grundsicherung

http://www.jungewelt.de/2014/06-02/032.php


So sieht die "Arbeit" in Wahrheit in den Jobcentern aus!

Es reicht mit der Hartz IV Quälerei, meint Inge Hannemann und zerlegt den Mythos von Fordern und Fördern


Die Job Center Angestellte Inge Hannemann ist schon seit einiger Zeit aktiv, um das leidige Thema der Gängelung von Harzt IV Empfängern bundesweit in die Diskussion zu bringen und für eine Reformierung zu sorgen. Ihre Argumente gegen Hartz-IV sind bestechend, wie ich finde:

http://faszinationmensch.com/2013/04/07/es-reicht-mit-der-hartz-iv-qualerei-mein-inge-hannemann-und-zerlegt-den-myhtos-von-fordern-und-fordern/


Kreuzaktion vom 01.06.2014 in Berlin


Mit dem Taxi durch die Wahlnacht


Mit 41.440 Euro könnte die Stadt Leipzig eine Kindertagesstätte neu einrichten, acht Hartz-IV-Empfänger ein Jahr lang unterstützen, Schwimmbäder oder Bibliotheken vor der Schließung bewahren. Doch scheinbar ist es für die Stadt sinnvoller, 41.440 Euro an einem Abend für Taxifahrten auszugeben. Denn so viel Geld wurde aufgewendet, um am Wahlabend vor einer Woche die Wahlunterlagen mit dem Taxi ins Rathaus zu bringen.

http://www.mdr.de/mdr-info/leipzig-kommunalwahl-taxi100.htm


Was hat das in Potsdam gekostet?

Die Slums von Kreuzberg: Das ist nicht Bombay, das ist Berlin


Zwischen Müll und Dreck, zwischen Spree und Schlesischer Straße: Hinter zuplakatierten Bauzäunen wächst ein wahrer Slum, in dem Lebensbedingungen wie in Armenvierteln von Bombay herrschen. Oder in Favelas brasilianischer Mega-Städte. Es sind etwa 30 Bretterbuden, Wellblechhütten und Zelte - zusammengeschustert zu einer kleinen Stadt. Mitten in Berlin. In Deutschland.

https://medienredaktion.wordpress.com/2014/06/01/die-slums-von-kreuzberg-das-ist-nicht-bombay-das-ist-berlin/


Kaum zu glauben, aber wahr!

Wie viel braucht der Mensch zum Leben?


http://www.boeckler.de/28733_46100.htm


Jeder Dritte hat kaum Geld auf der hohen Kante


Jeder dritte Deutsche kann sich unerwartete Ausgaben von mindestens 940 Euro nicht leisten. Knapp 22 Prozent müssen aus finanziellen Gründen auf Urlaubsreisen verzichten. Das teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden für das Jahr 2012 mit.

http://www.t-online.de/wirtschaft/id_69605656/geldsorgen-in-deutschland-jeder-fuenfte-kann-sich-keinen-urlaub-leisten.html

Und hier das Gegenteil:


Vermögen steigt auf 5,15 Billionen Euro


Die Börsenkurse steigen - und mit ihnen der Besitz der Bürger. Allerdings trauen noch immer viele Anleger dem Aufschwung nicht.

http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/die-deutschen-sind-reich-wie-nie-vermoegen-steigt-auf-5-15-billionen-euro/9815066.html


Interessantes Urteil für EU Bürger vom
SG Hildesheim


bbw Bildungswerk der Wirtschaft Berlin-Brandenburg


SOS Flayer


Entscheidungen des Bundessozialgerichts zum SGB II


Wichtige aktuelle BSG-Entscheidungen für die Sozialberatung (vom 2. April 2014 und 9. April 2014)


Zweites Buch Sozialgesetzbuch - SGB II
Fachliche Hinweise § 12 SGB II
Zu berücksichtigendes Vermögen


Jeder zwölfte Deutsche kann sich kein Essen leisten


Jeder dritte Deutsche kann plötzliche Ausgaben nicht allein stemmen, jeder fünfte muss auf Urlaub verzichten - das geht aus einem Armutsbericht der EU hervor. Die Werte für alle EU-Länder sind noch höher, selbst regelmäßige Mahlzeiten sind ein Problem.

http://www.tagesspiegel.de/politik/armutsbericht-der-eu-jeder-zwoelfte-deutsche-kann-sich-kein-essen-leisten/9955456.html


BEHANDLUNG OHNE KRANKENKARTE


Notaufnahme für den Mittelstand


Um benachteiligten Patienten ohne Krankenkarte zu helfen, gründete ein pensionierter Arzt vor fünf Jahren in Bad Segeberg die "Praxis ohne Grenzen". Ein Erfolgsmodell, das aber andere Bedürftige anzieht als gedacht. Nun wurde in Hamburg eine weitere Praxis eröffnet.

http://www.deutschlandradiokultur.de/behandlung-ohne-krankenkarte-notaufnahme-fuer-den.1001.de.html?dram%3Aarticle_id=287433


Berliner Pannenflughafen: BER-Technikchef unter Korruptionsverdacht


Wurde ein Manager des Berliner Hauptstadtflughafens BER geschmiert? Der Technikchef Jochen Großmann soll nach Informationen von SPIEGEL ONLINE Bestechungsgeld in Höhe von rund einer halben Million Euro angenommen haben.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/korruption-am-berliner-flughafen-ermittlungen-gegen-manager-a-972055.html


WITZ DES TAGES: SPD MACHT HARTZ IV-BERATUNG


Begründer-Partei von Hartz IV will jetzt Hartz IV-Opfer beraten


http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/witz-des-tages-spd-macht-hartz-iv-beratung-90016101.php


Erschreckend: Jedes dritte Kind hat in Deutschland keine Zukunftschancen


Die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander - und das fängt bereits in der Kindheit an: Zwei Dritteln der Kinder geht es ein neuen Studie zufolge so gut wie noch nie. Ein Drittel aber hat wenig Perspektiven. Dazu gehören vor allem Kinder von Alleinerziehenden und aus Migrantenfamilien.

http://www.focus.de/familie/erziehung/familie/alleinerziehende-arbeitslose-migranten-kinder-aus-solchen-familien-bleiben-arm-ihr-leben-lang_id_3877859.html



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