HARTZ IV Betroffene e.V.


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Januar

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28.01.2016

Ein-Euro-Frühstück in Potsdam


Am Mittwoch denn 03.02.2016 findet um 09:00 Uhr wieder unser Ein-Euro-Frühstück statt. Wir treffen uns bei SEKIZ e.V. in der Hermann-Elflein-Str. 11.

Thema wird das 9. Änderungsgesetz sein (Rechtsvereinfachung im SGB II).
Anmeldung unter: 0331-23167074

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Ein-Euro-Frühstück in Oranienburg


Das nächste Ein-Euro-Frühstück findet am 30.01.2016 um 10.00 Uhr in der Geschäftsstelle der LINKEN Oberhavel in der Bernauer Straße 71 in 16515 Oranienburg statt.

Dieses Mal wollen wir und folgenden Thema widmen:

Hartz IV muss weg, das fordert DIE LINKE seit über zehn Jahren. Doch was kommt dann? Hat DIE LINKE eine Antwort hierauf?

Um Anmeldungen bis zum 29.01.2016 unter der Rufnummer 03301/200990 wird gebeten, damit der Einkauf geplant werden kann.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Elte
Sprecher der AG Soziales
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Darmstädter Abgründe: Ausbeuterunternehmer und Jobcenter gehen juristisch gegen Gewerkschaftliche Arbeitsloseninitiative (GALIDA) vor


von: GALIDA am: 27.01.2016 - 12:00

Themen: Soziale Kämpfe

Regionen: Hessen

Nicht erst nach den weltbekannten Romanen von Upton Sinclair (u.a. Der Dschungel, 1906) wissen wir, welche Errungenschaften die Gewerkschaften mittlerweile in ihrer langen Geschichte erkämpft haben: Eine Humanisierung des Arbeitsmarktes, weg von demutshaften Erniedrigungen auf der Suche nach Arbeit um jeden Preis.


http://de.indymedia.org/node/7674

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BASTA! ERWERBSLOSENINITIATIVE BERLIN


Am 19.01.2016, gegen 8 Uhr bezog eine Gruppe von Erwerbslosen der Initiative BASTA eine Ferienwohnung in der Soldiner Straße 26, um auf die Problematik der Zweckentfremdung von Wohnraum aufmerksam zu machen. Alle Nachbar_innen und Interessierte sind eingeladen, die Wohnung zu besuchen.

http://basta.blogsport.eu/2016/01/19/feierliche-beschlagnahmung-einer-ferienwohnung/

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27.01.2016

„Hartz IV als Stigma“ Fotografien von
Nancy Großpietsch


Über die Ausstellung

siehe Bilder/2016/Stigma

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26.01.2016

Nahles will Bürokratie-Abbau in Jobcentern angehen


In den Jobcentern geht sehr viel Zeit für Bürokratie - und wenig Jobs für Arbeitslose. Weil bald Hunderttausende Flüchtlinge in den Jobcentern sitzen werden, kommt das neue Entbürokratisierungsgesetz grade recht.

http://www.wiwo.de/politik/deutschland/bundesagentur-fuer-arbeit-nahles-will-buerokratie-abbau-in-jobcentern-angehen/12874012.html


Das ist eine offene Kriegserklärung der Regierung gegen ALG II Empfänger!
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Das Märchen vom Recht des Richters, gegen das Grundgesetz zu entscheiden.


Wir hören immer wieder den Satz: Es kann ja sein, dass Sie Recht haben, aber die Gerichte entscheiden anders.
Dieser nur scheinbar verständliche Satz beweist einige simple Tatsachen:

http://rundfunkbeitragsklage.de/2016/01/das-maerchen-vom-recht-des-richters-gegen-das-grundgesetz-zu-entscheiden/

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Sinnlose Jobs - wie Arbeit die Gesellschaft krank macht


Sinnlose Arbeit: Etwa 70 Prozent aller Jobs sind gesellschaftlich überflüssig. Gleichzeitig werden wichtige Jobs gestrichen oder nicht bezahlt. Was läuft da falsch?

https://www.sein.de/sinnlose-jobs-wie-arbeit-die-gesellschaft-krank-macht/

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25.01.2016

Adressen von Beratungsstellen


von Florian Lehmann


auf https://hartz4betroffene.wordpress.com/ unter Hilfestellung


und auch bald hier!
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Düsseldorfer Tabelle


Wieviel Unterhalt steht einem Kind zu?


gültig seit dem 01. Januar 2016


http://www.refrago.de/duesseldorfer_tabelle_2016_-_leitlinie_fuer_den_kindesunterhalt.html

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24.01.2016

1. Freitagsdemo der Fraktion Frieden in Potsdam vor dem Brandenburger Tor


Freitag 18:00 Uhr vor dem Brandenburger Tor!

Bilder hier: Bilder/2016/Freitagsd.
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22.01.2016

25.01.2016, 18.00 Uhr - "Hartz IV als Stigma"
Einladung zur Midissage im Europasaal der Deutschen Gesellschaft e.V. (Potsdamer Platz)


Sehr geehrte Damen und Herren,
am 25. Januar 2016, 18.00 Uhr laden wir zusammen mit der Landeszentrale für politische Bildungsarbeit Berlin zur Midissage der Fotoausstellung "Hartz IV als Stigma" in den Europasaal der Deutsche Gesellschaft e.V. ein.
"Hartz IV als Stigma" widmet sich der Frage, wie Hartz IV-Empfänger sich selbst wahrnehmen und welche Attribute ihnen von außen zugeschrieben werden.

Moderation: Dr. André Fleck (Projektleiter)
Gäste:
· Nancy Großpietsch (Fotografin)
· Jürgen Weber (Vorstand HARTZ IV Betroffene e.V.)
· Reinhard Fischer (Landeszentrale für politische Bildungsarbeit Berlin)
· Ingrid Stahmer (Landesarmutskonferenz Berlin)
· Thomas Mahler (Autor "In der Schlange - Mein Jahr auf Hartz4")

Ausklang mit kleinem Buffet

Wir würden uns sehr freuen, Sie auf der Veranstaltung begrüßen zu dürfen!
Um Anmeldung wird gebeten: eu@eu-informationszentrum-berlin.de oder Tel. 88412211
Weitere Informationen zur Ausstellung finden Sie hier http://www.deutsche-gesellschaft-ev.de/uber-uns/ausstellungen/201ehartz-iv-als-stigma201c-fotografien-von-nancy-grosspietsch
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HARTZ IV IN POTSDAM


Weniger Klagen, mehr Strafen


Potsdams Jobcenter verhängt erneut mehr Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher. So viele wie noch nie. Ursache ist unter anderem die gute wirtschaftliche Lage in Potsdam.

http://www.pnn.de/potsdam/1040354/


PS.: Jetzt weiß ich, warum wir kein Geld für unsere Beratungsstelle bekommen!
So soll verhindert werden, dass sich ALG II Bezieher gegen Sanktion und falsche Bescheid wehren können.

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Aus dem Sozialsystem rausgeworfen und bestraft fürs Überleben


Überlebensbericht von Lena R.


Hier der Bericht!

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19.01.2016

Skurriler Rechtsstreit um 10 Cent: Jobcenter verzichtet auf Gang vor Bundessozialgericht


Der skurrile Rechtsstreit um zehn Cent zwischen einem Jobcenter in Thüringen und einer Hartz-IV-Empfängerin soll nun doch nicht vor dem Bundessozialgericht ausgetragen werden. Das Jobcenter Unstrut-Hainich-Kreis teilte mit, es habe eine Beschwerde bei dem Gericht in Kassel zurückgezogen. "Wir sind keine Behörde, die aus "Prinzipienreiterei" gegen Hartz-IV-Empfänger vorgeht und Steuergelder für Klagen verschwendet", betonte das Jobcenter.

http://www.anwaltsregister.de/kuriose_Rechtsnachrichten/Skurriler_Rechtsstreit_um_10_Cent_Jobcenter_verzichtet_auf_Gang_vor_Bundessozialgericht.d1789.html

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Die neusten Urteile unter: https://hartz4betroffene.wordpress.com/


Sozialgericht Karlsruhe, Urteil vom 22.12.2015
- S 17 AS 3817/14 -

Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 13.11.2015
- L 9 AS 192/14 -

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Detlef Zöllner


Sehr geehrte Damen und Herren,

das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hatte bereits frohlockt, denn der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages hatte nach der Stellungnahme des BMAS keine Möglichkeit gesehen, die Petition positiv zu entscheiden. Was da in der Anlage als Antwort kam, hatte vielerorts bei den sozialen Projekten und Vereinen Protest ausgelöst. Jetzt hat der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages die Antwort des BMAS zurückgewiesen und die Petition wie beabsichtigt, in das Internet des Deutschen Bundestages zur Mitzeichnung eingestellt. Eine bisher einmalige Entscheidung und eine verheerende Niederlage für die Raubritter des SGB II.

Nutzen Sie also jetzt die Möglichkeit zur Mitzeichnung:

Text der Petition
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, für alle Hartz-IV-Empfänger ein Weihnachtsgeld für alle in Höhe von mindestens 50 Prozent des persönlichen Monatseinkommens einzuführen. Für einen alleinstehenden Hartz IV-Empfänger wären das 199,50 Euro.
Begründung
Adventskranz, Weihnachtsbaum, Geschenke für alle Lieben, festliches Essen: Weihnachten ist kein billiger Spaß. Im Budget von Hartz IV-Empfängern ist für derartige Extra-Ausgaben kein Platz. 399 Euro stehen nach Hartz IV einem alleinstehenden Haushaltsvorstand zu. Bis 2005 gab es in der damaligen Sozialhilfe eine Weihnachtsbeihilfe von zuletzt durchschnittlich 68 Euro. Mit der Umstellung auf Hartz IV-Leistungen wurde sie abgeschafft.

In Deutschland erhält derzeit nur jeder zweite Arbeitnehmer Weihnachtsgeld, vor allem Beschäftigte mit Tarifverträgen. Es gibt keine gesetzliche Verpflichtung des Arbeitgebers zur Zahlung. Ursprünglich ist das Weihnachtsgeld eine freiwillige Leistung, mit der Betriebstreue und Arbeitsleistung honoriert werden können.

Sie können die Petition unter dem Link:

https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2015/_12/_21/Petition_62722.html


persönlich mitzeichnen.
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Landesarmutskonferenz unterwegs: „Kinder ohne Knete: Was hilft armen Familien?“

http://www.paritaet-brb.de/content/e3594/e9659/e15755/e15757/index_ger.html


http://mediathek.rbb-online.de/tv/Brandenburg-aktuell/Was-armen-Familien-hilft/rbb-Fernsehen/Video?documentId=32799202&topRessort=tv&bcastId=3822126


Bilder von mir unter: Bild/2016/LAK

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14.01.2016

Hartz IV-Behörde akzeptiert Rechtsanwalt nicht


Ich möchte über einen Fall berichten, der einer Hartz IV Bezieherin im Jobcenter Suhl passiert ist. Der Jobcenter-Mitarbeiterin N. hatte die Betroffene im Oktober 2015 angeschrieben. Sie sollte ihr Betriebskostenguthaben von 259,16 Euro aus dem Jahr 2014 und 64,22 Euro vom Jahr 2011 vorlegen.

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-behoerde-akzeptiert-rechtsanwalt-nicht.php

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Hartz IV-Erhöhung um fünf Euro: Angemessen oder armselig?


Seit Jahresanfang bekommen Empfänger des ALG II per Regelsatz fünf Euro mehr, um ihren Lebensunterhalt zu decken. Viele Hartz IV-Empfänger und auch Sozialverbände halten das für realitätsfern.

http://www.stern.de/tv/beitrag-vom-13-01-2016--hartz-iv-erhoehung-um-fuenf-euro--angemessen-oder-armselig--6647166.html

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13.01.2016

Das neuste vom Projekt "Erholungsgarten"


Die Antwort der GEWOBA auf unsere Anfrage unter: Projekt/Erholungsgarten/Jan. 2016

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11.01.2016

Montagsdemo in Potsdam (ohne PEGIDA)


Bilder unter: Bilder/2016/Montagsd.

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Neuer Job


Bewerbungsgespräch: Muss der Arbeitgeber die Fahrtkosten eines Bewerbers zu einem Vorstellungsgespräch übernehmen?

http://www.refrago.de/Bewerbungsgespraech_Muss_der_Arbeitgeber_die_Fahrtkosten_eines_Bewerbers_zu_einem_Vorstellungsgespraech_uebernehmen.frage141.html

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Neues Gesetz bedroht Stammarbeitsplätze


Das neue Gesetz zu Leiharbeit und Werkvertrag nimmt seinen Lauf. Ein Entwurf liegt vor. Kritik hagelt es von allen Seiten. Unser Experte Jürgen Ulber hat eine fundierte Bewertung vorgenommen, die wir hier veröffentlichen. Er sieht massive Defizite. Durch das dauerhafte Besetzen von Stammarbeitsplätzen mit Leiharbeitnehmern könnte das alte Schlecker-Thema wieder aufkommen.

http://www.bund-verlag.de/zeitschriften/arbeitsrecht-im-betrieb/aktuelles/news/2016/01/kommt-das-schlecker-thema-wieder.php?campaign=facebook

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Hartz IV Anrechnung von nachgezahltem Lohn


Hartz IV Anrechnung von nachgezahltem Arbeitsentgelt
Eine Nachzahlung von Arbeitsentgelt ist nicht als einmalige, sondern als laufende Einnahme zu beurteilen. Laufende Einnahmen sind solche, die auf demselben Rechtsgrund beruhen und regelmäßig zu erbringen sind oder zu erbringen wären. Bei einmaligen Einnahmen erschöpft sich das Geschehen in einer einzigen Leistung.

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-anrechnung-von-nachgezahltem-lohn-90016629.php

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10.01.2016

Dr. Lothar Gutsche


Das Ende der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland
- Staatsanwaltschaft Berlin ist Teil von organisierter Regierungskriminalität
und leistet Beihilfe zum Finanzterrorismus

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Jahresübersicht

Der Themen des Thomé Newsletter für das Jahr 2015

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Wichtige Urteile zu Hartz IV

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05.12016
Freier Eintritt ins Miniatur Wunderland für alle, die sich das nicht leisten können!!! BITTE TEILEN, damit viele es erfahren! (For english please scroll down)

https://www.facebook.com/MiniaturWunderlandHamburg/videos/10154683651854988/?__mref=message_bubble


Hallo Ihr beiden!
Mein Name ist Jürgen Weber und bin Vorstandsvorsitzender von HARTZ IV Betroffene e.V. in Potsdam.
Unser Verein versucht ALG II und XII Bezieher ein Besuch im Wunderland zu ermöglichen. So konnten wir schon zweimal Gast im Wunderland sein. Unsere nächste Fahrt wollten wir Anfang April organisieren.
Durch Euer Angebot versuchen wir eine Fahrt ins Wunderland noch im Januar zu organisieren, so dass die Betroffenen nur den Spritpreis bezahlen brauchen. Was uns am meisten Freuen würde, wäre etwas Zeit von Euch, um uns Tipps für unsere geplante Modellbahn zu holen.
So würden wir mit höstens 6 Personen kommen und zwar am 22.01.2016
Drück mit uns die Daumen, dass wir 6 Personen zusammen bekommen, um für jeden den Spritpreis erträglich gestalten zu können (+ Parkplatzgebühr).
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Weber
Vorstandsvorsitzender

Es sind 6 Plätze frei! Anmeldung im SEKITZ e.V. oder Modellbahneck "Am Stern".
Bis zum 20.01.2016 sollten die Anmeldungen abgegeben werden. Kinderreiche Familien werden bevorzugt. Alle anderen müssen wir auf April vertrösten!
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Ein-Euro-Frühstück


Morgen ist es wieder soweit!


Seit einem Jahr veranstaltet unser Verein das "Ein-Euro-Frühstück". Auch diesmal gibt es Hackepeterbrötchen und Kaffee zu Frühstück. Für die anderen haben wir Käse besorgt.
Beginn ist wieder 09:00 Uhr im SEKIZ e.V. in der Hermann-Elflein-Str. 11.
Wer Interesse an dem Thema Hartz IV hat, sollte unbedingt vorbei kommen.

Fällt leider aus! Habe Winterdienst.

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1. Montagsdemo im neuen Jahr!


Bericht unter: Bilder/2016/Montagsd.

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Stellungnahme der Linken zur Regelsatzerhöhung


Hartz IV-Regelsatzanpassung: Nahles spielt auf Zeit


http://www.die-linke.de/politik/aktionen/archiv/2011/countdown-fuer-den-mindestlohn/informationen-stellungnahmen-und-presseerklaerungen/detail/zurueck/hartz-iv/artikel/hartz-iv-regelsatzanpassung-nahles-spielt-auf-zeit/

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Das neuste von Detlef Zöllner
Hartz IV-Beratungsstelle im RuDi-Nachbarschaftszentrum


Regelsatzerhöhung


Zwangsverrentung

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Aktive Arbeitslose Österreich


Arbeitslosigkeit: Zahl der Langzeitarbeitslosen, Älteren und Behinderter explodiert!


Sozialminister Rudolf Hundstorfer beschönigt immer noch die Katastrophe am "Arbeitsmarkt"

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03.01.2016

Frohes neues Jahr für alle Mitstreiter


So, jetzt haben wir 2016. Wer aber glaubt, 2016 wird besser wir 2015 irrt sich.
Die Erhöhung des Regelsatzes ist schlicht weg Verfassungswidrig!
Auch die Erhöhung des Kindergeldes von 2,00 €! ist Augenwischerei, da bei ALG II Empfänger das auf den Regelsatz angerechnet bekommen.
Dann steht uns auch noch die „Rechtsvereinfachnung im SGB II“ bevor. Hier sollen Urteile des BSG ausgehebelt werden.
Wie schon zu Hören war, werden die Strom- und Lebensmittelpreise steigen, was alleine das zu einer Makulatur der Regelsatzerhöhung führt.
Auch der ständig steigende Mietpreis wird ein Problem bleiben. Da die Regierung das Bauen von Sozialwohnungen verhindern, wir die Wohnungsknappheit weiterhin bestehen zur Freude der Hausbesitzer, die ihre Mieten weiter exorbitant steigern können.
Und zu guter Letzt stehen auch noch die Handelsabkommen vor der Tür, die unbedingt verhindert werden müssen!
Also schön Aufpassen, was die Regierung so alles zwischen den Spielen der Europameisterschaft entschieden wird!
Neu ist das ja nicht!
Ich selber bin gespannt, wenn ich einen Bescheid von der Stadt Potsdam auf die Finanzierung meiner Beratungsstelle bekomme.

Ich wünscht allen trotzdem viel Erfolg im neuen Jahr und ein gutbezahlten Job!



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