HARTZ IV Betroffene e.V.


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Februar

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27.02.2016

Ein-Euro-Frühstück in Potsdam


Am Mittwoch denn 02.03.2016 findet um 09:00 Uhr wieder unser Ein-Euro-Frühstück statt. Wir treffen uns bei SEKIZ e.V. in der Hermann-Elflein-Str. 11.

Thema wird das 9. Änderungsgesetz sein (Rechtsvereinfachung im SGB II) unter dem Motto: "Nahles Kriegserklärung an uns"
Nehmt Euch Zeit zu der Veranstaltung mit, da das Gesetz ziemlich umfangreich ist und Zeit für Fragen bleiben sollte.

Anmeldung unter: 0331-23167074

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26.02.2016

Offener Brief an den Justizminister des Landes Brandenburg, den Petitionsausschuss des Landtages Brandenburg, den Präsidenten des Landessozialgerichtes Berlin-Brandenburg. Zur Kenntnisnahme an die Lausitzer Rundschau und das RBB-Fernsehen.


"Sehr geehrte Damen und Herren,

in der oben genannten Sache hatte ich mich bereits vor einiger Zeit mit einer Beschwerde gegen den Richter am Sozialgericht Diel an Sie gewandt. Richter Diel ist Vorsitzender der sog. Kostenkammer des Sozialgerichtes Cottbus und entscheidet in dieser Eigenschaft letztinstanzlich über die Höhe der von dem Jobcenter OSL zu erstattenden Rechtsanwaltsvergütung. Richter Diel hat mehrfach zugestanden, vom Jobcenter OSL, derjenigen Behörde, die am Sozialgericht Cottbus am häufigsten verklagt wird, Geld angenommen zu haben. Ich halte ihn deshalb für hochgradig befangen und nicht in der Lage, unvoreingenommen über Kostenangelegenheiten in Verfahren gegen das Jobcenter OSL zu entscheiden. Der Richter wird daher in allen von mir vertretenen Verfahren wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt. Über diese zahlreichen Ablehnungsgesuche wird allerdings von seinen Kollegen nicht entschieden und der "Richter" spielt sein Spiel weiter. Er entscheidet trotz der gegen ihn ausgebrachten Ablehnungsgesuche weiter und schafft damit irreversible Tatsachen. Die Machenschaften einiger Richter des Sozialgerichtes Cottbus, offenbar unter Federführung des Direktors, haben mit einem halbwegs rechtsstaatlichen Handeln wohl nichts mehr zu tun. Vielleicht gelingt es Ihnen ja zeitnah, den Sauladen in Cottbus mal aufzuräumen und die dortigen Richter an die rechtlichen Grundlagen ihrer Tätigkeit zu erinnern.
Eine Abschrift dieses Schreibens erhält der Präsident des Landessozialgerichtes Berlin-Brandenburg, der Vorsitzende des Petitionsausschusses des Landtages Brandenburg, die Lausitzer Rundschau und das RBB-Fernersehen.

mit freundlichen Grüßen
Thomas Lange"
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25.02.2016

Bußgeldstelle in Potsdam


Hier möchte ich mal die klassische Abzogmethode der Bußgeldstelle da stellen. Der Tatbestand ist im Schreiben erläutert.
Komischerweise hat nur unser PKW ein Bußgeld bekommen und andere PKW´s nicht! ABSICHT?
Als ich dagegen Wiederspruch eingelegt habe, wurde ich gleich noch mal mit 25,00 € Verfahrenskosten belegt. Da muss ich mal fragen, welche Verfahrenskosten? So muss ich jetzt von meinem Regelsatz 83,50 € bezahlen. Da stellt sich die Frage, wer sich daran bereichert?
Das ist halt so, wenn man sich Beschwert, wird man auf die schwarze Liste gesetzt.
Ich hätte da auch nicht Parken brauchen, wenn Parkplätze vorhanden gewesen wären. Aber die Stadt baut keine Parkplätze mehr, da sonst ihr Geschäft mit den Bußgeldern versiegen würde.

Hier zu den Schreiben 1 und 2

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Mitteilungen des Berliner Arbeitslosenzentrums


Infoveranstaltung für Aufstocker
Selbstständig und Hartz IV


In Berlin beziehen rund 24.000 Selbstständige Arbeitslosengeld II. Darunter Kleinhändler, Gebäudereiniger, Kuriere, Dolmetscher, Lehrer, Künstler oder Journalisten. Selbstständige, die mit Arbeitslosengeld II aufstocken, sehen sich besonderen Problemen gegenüber. Dazu zählen solche mit Auftraggebern oder mit dem Jobcenter. Mitunter kommt Schein-Selbstständigkeit hinzu. Sie ist mit erheblichen Nachteilen verbunden.

Das BALZ lädt in Zusammenarbeit mit dem DGB Berlin-Brandenburg zu einer Veranstaltung ein, in der über wichtige Fragen zum Thema informiert und ein Austausch möglich werden soll.

Mittwoch, 9. März 2016, 18 Uhr
DGB-Haus, Eingang: Kleiststraße 19-21, Raum 5 in 10787 Berlin (Schöneberg)
(nahe U-Bahnhof Wittenbergplatz)

mehr unter: http://www.beratung-kann-helfen.de

Unser vierseitiges Info zu Selbstständigkeit und Arbeitslosengeld II in Berlin:
http://www.beratung-kann-helfen.de/medien/Info_AlgII_fuer_Selbststaendige.pdf



Häufig gestellte Fragen zum Arbeitslosengeld II
Unser Faq-Info wurde aktualisiert

Unser 24-seitiges Info berücksichtigt die Änderungen bei den Kosten der Unterkunft und Heizung durch die Fortschreibung der Ausführungsvorschriften Wohnen des Berliner Senats.
http://www.beratung-kann-helfen.de/beratung-kann-helfen/faq.html

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24.02.2016

Zeit zu handeln.


Bericht zur Armutsentwicklung
in Deutschland 2016


DEUTSCHER PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVERBAND e. V.

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Hartz IV in der Familie: Jobcenter setzt Schüler unter Druck


Obwohl sie zur Schule gehen, werden zwei Kinder in Niedersachsen vom Jobcenter wiederholt zu Beratungen geladen - weil ihre Eltern Hartz IV bekommen. Erscheinen sie nicht, drohen Sanktionen. Und wer sein Zeugnis nicht zeigen will, macht sich verdächtig.

http://www.spiegel.de/schulspiegel/kritik-an-jobcentern-kinder-von-hartz-iv-empfaengern-unter-druck-a-933418.html

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12,5 Millionen arme Menschen in der BRD


Quote stagniert auf hohem Niveau. "Problemregion Nummer eins" ist das Ruhrgebiet

https://www.jungewelt.de/2016/02-24/045.php

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23.02.2016

HÄRTEFALLREGELUNG FÜR GERINGVERDIENER


Kronen, Brücken, Prothesen: Wer schon mal einen Zahnersatz brauchte, weiß, wie teuer das ist. Auch deswegen, weil die gesetzlichen Krankenkassen (GKV) nur noch einen Festzuschuss zahlen. Die Kassen übernehmen im Normalfall die Hälfte der Kosten der Regelversorgung.

http://www.finanztip.de/zahnersatz-haertefall/

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Sammy aus Meerane


4. Demonstration Altenburger Bürgerforum


https://www.youtube.com/watch?v=VduBuAOLj68&feature=youtu.be

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Bitte um Hilfe - ARD-Doku mit Reinhold Beckmann zu ökonomischer Ungleichheit


Alle weiteren Infos hier!

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21.02.2016

Kinder wachsen ohne Hoffnung auf


Billigjobs ziehen Millionen in die Armutsfalle


Konzerngewinne sprudeln, die Beschäftigung erreicht Rekordzahlen - doch in Deutschland sind Millionen Menschen abgehängt. Experten fordern den Staat auf, die ihm zustehenden Steuern auch einzutreiben und Armut zu bekämpfen.

http://www.n-tv.de/politik/Billigjobs-ziehen-Millionen-in-die-Armutsfalle-article14544941.html

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Armes Deutschland?


Kinderarmut, niedrige Löhne, Rentenlücke: Viele Menschen klagen über eine wachsende Spaltung Deutschlands. Und das, obwohl die Wirtschaft rundläuft. Zu Recht?

http://www.zeit.de/wirtschaft/2016-02/altersarmut-kinderarmut-loehne-deutschland

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Pressekonferenz am 23. Februar 2016: Armutsbericht 2016 - Verbände legen Studie zur Entwicklung der Armut in Deutschland vor


Einladung an Medienvertreterinnen und Medienvertreter


Der diesjährige Bericht zur Armutsentwicklung in Deutschland des Paritätischen Gesamtverbandes erscheint unter Mitherausgeberschaft von acht weiteren Verbänden. Die Pressekonferenz anlässlich der Präsentation des Armutsberichts 2016 findet statt

http://www.presseportal.de/pm/53407/3252833

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20.02.2016

1,6 Millionen Kinder sind auf Hartz IV angewiesen


BA-Statistik: Großteil der Kinder in Hartz IV-Bezug erhält seit über vier Jahren Leistungen nach SGB II
Die Zahl der Kinder bis 15 Jahre, die aufgrund der Erwerbslosigkeit oder eines geringen Einkommens ihrer Eltern auf Hartz IV angewiesen ist, steigt weiter an. Das geht aus einer aktuellen Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor. 645.933 Kinder bis 15 Jahre leben schon seit mehr als 4 Jahren von Leistungen nach dem SGB II.


http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/16-millionen-kinder-sind-auf-hartz-iv-angewiesen-90016348.php

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BDH fordert schnelle Hartz IV Anpassung


Bundesverband Rehabilitation fordert mehr soziale Gerechtigkeit


Der BDH Bundesverband Rehabilitation fordert die Bundesregierung auf, die notwendige Anpassung der Hartz-IV-Regelsätze nicht weiter auf die lange Bank zu schieben und ein klares Signal für eine gerechtere Sozialpolitik zu setzen. Deutschland benötige jetzt die nötigen Schritte, die Gerechtigkeitslücke zu schließen, die nicht zuletzt auch in der fehlenden Anpassung der Hartz-IV-Regelsätze Ausdruck finde und eine wachsende Zahl von Haushalten der Gefahr zunehmender Armut aussetze:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/bdh-fordert-schnelle-hartz-iv-anpassung.php

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19.02.2016

Hartz IV: Drohen bald vierjährige Sanktionen?


Es wird nicht die Arbeitslosigkeit bekämpft, sondern die Arbeitslosen? Wenn die stimmen sollten, diese neuen und verschärften Sanktionen für Hartz IV Bezieher, sind das schwere Menschenrechtsverletzungen.

https://www.netzplanet.net/hartz-iv-drohen-bald-vierjaehrige-sanktionen/

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Hartz IV- Fordern ohne Fördern - Hintergründe - ARD alpha Forum Christoph Butterwegge


https://www.youtube.com/watch?v=8wnXoShgwDg

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Heute wieder Beratung im Jagenstein 1
von 09:30 - 12:00 Uhr.


und keiner ist gekommen!
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Liebe Mitstreiter,


das nächste Ein-Euro-Frühstück findet am 20.02.2016 um 10.00 Uhr in der Geschäftsstelle der LINKEn Oberhavel in der Bernauer Straße 71 statt.

Dieses Mal wollen wir erörtern, welche Herausforderungen sich durch die Aufnahme von Flüchtlingen für den sozialen Wohnungsbau ergeben. Der soziale Wohnungsbau wurde seit 2005 sträflich vernachlässigt. Der Städteumbau wurde in vielen Städten Brandenburgs mit Wohnungsrückbau übersetzt. Dadurch wurde bezahlbarer Wohnraum verknappt. Was muss also getan werden, um diesen Trend aufzuhalten.
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18.02.2016

Wohlfahrtsverband fordert Hartz-IV-Empfänger zum Widerspruch auf


Der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert die 6,1 Millionen Hartz-IV-Empfänger auf, gegen neue Hartz-IV-Bescheide Widerspruch einzulegen.
Hintergrund ist, dass das Bundesarbeitsministerium den Regelsatz trotz aktueller Statistiken frühestens für 2017 neu festlegen will.
Der Verband erwägt sogar, gegen die Bundesregierung zu klagen.


http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/arbeitslosengeld-ii-wohlfahrtsverband-fordert-hartz-iv-empfaenger-zum-widerspruch-auf-1.2866360

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Information der Jobcenterpersonalräte zum Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des SGB II
-Rechtsvereinfachung-

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Petitionsausschuss lässt die Hartz-IV-Beziehenden im Regen stehen


Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute die Petition von Inge Hannemann, die sich gegen die Sanktionen bei Hartz IV richtet, ohne jegliche Konsequenzen abgeschlossen. Beate Müller?Gemmeke, grüne Berichterstatterin im Petitionsausschuss, und Dr. Wolfgang Strengmann?Kuhn, Sprecher für Sozialpolitik, erklären dazu:

http://www.strengmann-kuhn.de/presse/pressemitteilungen/pm-2016/petitionsausschuss-laesst-die-hartz-iv-beziehenden-im-regen-stehen.html

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Medien haben den Befehl zu schweigen


Die Medien haben oberste Order darüber nicht zu berichten, weil man Angst hat, dass dieser Aufstand in Europa einen Flächenbrand auslösen könnte wenn die Europäer erführen was für Einschnitte 2016 noch auf sie zukommen.

https://indexexpurgatorius.wordpress.com/2016/02/16/medien-haben-den-befehl-zu-schweigen/

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16.02.2016

Andreas Krödel 15.02.2016


Thema: Bauchgefühle
Teil 3

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14.03.2016

Macht mit! Bundesweiter Aktionstag am 10. März


Das Bündnis "AufRecht bestehen" ruft zu einem bundesweiten, dezentralen Aktionstag am 10. März 2016 auf.


Auch WIR sind dabei!


Potsdamer gegen Hartz IV und unser Verein, HARTZ IV Betroffene e.V., rufen alle Arbeitslose und Arbeitnehmer auf, mit uns am 10.03.2016 vor dem Landtag (Marschstall) gegen das 9. Änderungsgesetz im SGB II zu protestieren.
Los geht es um 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr (Wetterabhängig).
Wir wollen nicht nur Protestieren, sondern über das Gesetz aufklären und Diskutieren.

Wer gerne unsere Aktion unterstützen möchte, kann sich bei mir melden. Wir würden Sie auch dann in der Presserklärung als Unterstützer benennen.

Sollte das Gesetz so wie es ist vom Bundestag beschlossen werden, wäre das ein gravierender Einschnitt in unser Sozialsystem und ein eklatanter Verstoß gegen das Grundgesetz und Urteile vom Bundesverfassungsgericht und Bundessozialgericht.
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13.03.2016

Sanktionsfrei Crowdfunding-Video mit Inge Hannemann


https://www.youtube.com/watch?v=goh1tNmKh6A

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Hartz IV: künftig bis zu 4 Jahre-Sanktionen für ALG II Empfänger?


https://www.youtube.com/watch?v=unRg4-N4J4U

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11.02.2016

Das Riesengeschäft mit den Flüchtlingswohnungen


Bis zu 9.000 Euro Miete im Monat kassiert ein Wohnungsbesitzer in Tempelhof möglicherweise, weil er dort Flüchtlinge zu Tagessätzen unterbringt. Die Rechnung zahlt das Land Berlin. Der Hinweis eines Hörers brachte das rbb-Inforadio und "KLARTEXT" auf die Spur.

https://www.rbb-online.de/politik/thema/fluechtlinge/berlin/2016/02/fluechtlinge-unterbringung-hostel-wohnung-geschaeft.html

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10.02.2016

Die Würde des Menschen ist sanktionsfrei.


Sechs Millionen Menschen leben in Deutschland von Hartz IV - darunter 1,7 Millionen Kinder. Der Regelbedarf beträgt 404 € für eine alleinstehende Person. Was viele nicht wissen: Die Jobcenter verhängen gegen Menschen, die sich auf die finanzielle Hilfe des Staates verlassen müssen, Sanktionen. Sie kürzen die monatlichen Leistungen damit unter das Existenzminimum.
Wir finden Sanktionen unangemessen und menschenunwürdig.
Ein Existenzminimum muss ein Existenzminimum bleiben.
Unser Ziel ist es, mit eurer Hilfe die Sanktionen abzuschaffen.

http://sanktionsfrei.de/


Norbert Schuhmann: Wer Menschen sanktioniert, hätte beim letzten Mal auch keine Skrupel gehabt das Gas aufzudrehen.
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geschichtsbuch.de


Wie Hartz 4 die Gewerkschaften einholt


http://www.geschichtsbuch.de/2016/02/07/wie-hartz-4-die-gewerkschaften-einholt/

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09.02.2016

Einladung von Verdi!


Ich kann es kaum glauben dass mich Verdi zu einer Versammlung eingeladen hat!
Nach über drei Jahren Mitgliedschaft, hat ver.de - Bezirk Potsdam-Nordwestbrandenburg mich als Mitglied entdeckt!
Das kann spannend werden, da es unter anderem über das Beratungsangebot für Erwerbslose geht, dass unser Verein seit 1o Jahren anbietet!
Leider habe kein Wort über das 9. Änderungsgesetz im SGB II gefunden.
Jedenfalls bin ich gespannt auf die Versammlung!

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07.02.2016

Teures Parken in Potsdam


Weil ich unter einem Baum geparkt habe, soll nur ich (die anderen nicht) jetzt 55,00 € Ordnungsgeld bezahlen!
Hier die Begründung:
"Ihr Fahrzeug im unbefestigten Wurzelbereich von geschützten Bäumen abgestellt zu haben. Der Wurzelbereich eines Baumes umfasst die Bodenfläche unter der Baumkrone zuzüglich allseits 1,5 m. Es ist daher unerheblich, ob Sie mit dem Fahrzeug 1,5 m vom Baum standen."
Das bedeutet, dass kein Fahrzeug unter einer Baumkrone parken darf!
Hier bräuchten wir dringend Hilfe von einem RA für Verkehrsrecht!
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Stellungnahme zum 9. Änderungsgesetz im SGB II


Angeregt durch Harald Thomé, habe ich mir auch mal so meine Gedanken über dass neue Gesetz gemacht.
Das ist dabei rausgekommen: hier Lesen
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Bundestags-Abgeordnete erhalten automatische Diäten-Erhöhung


Ab Juli erhalten die Bundestags-Abgeordneten 250 Euro mehr im Monat. Per Gesetz wurde beschlossen, dass die Diäten an die Entwicklung der Bruttolöhne gekoppelt werden. Die Anhebung erfolgt damit erstmals automatisch ohne Debatte und Abstimmung.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/02/06/bundestags-abgeordnete-erhalten-automatische-diaeten-erhoehung/

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ALG II: Künftig 4 Jahre Hartz IV Sanktionen!


Hartz IV: Die Bundesregierung will ALG II Empfänger künftig 4 Jahre lang sanktionieren

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/alg-ii-kuenftig-4-jahre-hartz-iv-sanktionen.php

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06.02.2016

Hamburger Landesparteitag der DIE LINKE mag nicht gegen 1€-Jobs stimmen


Unglaublich: Der Landesverband der DIE LINKE Hamburg ist nicht in der Lage einen dem Landesparteitag (LPT) wiederholt vorgelegten Antrag zur Abschaffung bzw. zur Nichtfortführung von Arbeitsgelegenheiten (AGH) gemäß des Bundesparteiprogramms zu entscheiden.

http://www.scharf-links.de/114.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=54782&tx_ttnews%5BbackPid%5D=56&cHash=f418f1f68d

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Jobcenter: Hartz-Empfänger sollen Leitungswasser trinken und Möbel verkaufen


Hartz IV-Empfänger sollen ihre alten Möbel verkaufen, Leitungswasser trinken, Vegetarier werden und duschen statt baden. Das rät das Jobcenter Pinneberg nach einem Bericht der „Bild-Zeitung“ (Donnerstagausgabe) in einer neuen Broschüre, die der Vizechef der Bundesagentur für Arbeit, Heinrich Alt, ausdrücklich gelobt hat.

http://www.wirtschaft.com/jobcenter-hartz-empfaenger-sollen-leitungswasser-trinken-und-moebel-verkaufen/

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Drastischer Anstieg: Fast 300.000 Bundesbürger haben keine Wohnung


Immer mehr Menschen in Deutschland verlieren ihr eigenes Dach über dem Kopf. Seit 2010 ist ihre Zahl um 15 Prozent auf 284.000 gewachsen. Mehr als 30.000 Kinder sind betroffen. Die Situation könnte sich in den kommenden Jahren noch deutlich verschärfen.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/zahl-der-wohnungslosen-ist-in-deutschland-drastisch-gestiegen-a-914380.html

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Hartz IV: verdeckte Jobcentermitarbeiter im Rufmordeinsatz? Scheint so.


Freitag, 5.2.2106. Eifel. Zuerst einmal: ein herzliches Dankeschön von mir. Warum? Wir hatten einen Artikel über einen aktuellen Notfall veröffentlicht (http://www.nachrichtenspiegel.de/2016/02/03/hartz-iv-die-leise-hinrichtung-der-kikki-w-und-der-applaus-der-masse/). Mal wieder stand ein Mensch vor dem Hungertod, weil gut bezahlte Mitarbeiter der Jobcenter ihre Arbeit nicht machen

http://www.nachrichtenspiegel.de/2016/02/05/hartz-iv-verdeckte-jobcentermitarbeiter-im-rufmordeinsatz-scheint-so/

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05.02.2016

Heute wieder Beratungsstunden gehabt!


Wie zu erwarten war, gab es niemanden der Rat zu seinen Bescheiden hat. Das ist deswegen schon unverständlich, da der Regelsatz ab 01.01.2016 Verfassungswidrig ist und Wiederspruch eingelegt werden müsste.
Auch über das 9. Änderungsgesetz wollte niemand etwas wissen. Das große Jammern kommt erst wieder, wenn das Gesetz angewendet wird.
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Arbeitslose als modernes Nutzvieh


Wer heutzutage das Pech hat arbeitslos zu werden, wird sie über kurz oder lang kennenlernen: Die Tretmühle vollkommen sinnloser und teilweise befremdlich bizarrer "Kursmaßnahmen", die einem von den Ämtern auferlegt werden. Offizieller Lesart nach sollen die (Zwangs)teilnehmer in diesen Kursen mit zusätzlichen Qualifikationen ausgestattet werden; in Wahrheit bietet sich jedoch ein befremdliches Bild.

http://www.neopresse.com/gesellschaft/arbeitslose-als-modernes-nutzvieh/

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Das Amtsgericht Kassel sieht Grundrecht durch Stromsperre verletzt!


Einen Antrag auf einstweilige Verfügung gewann der 36Jährige Darius S. vor dem Amtsgericht Kassel. Der Antragsteller selbst lebt seit einiger Zeit von Hartz IV Leistungen. Der Stromlieferant hatte gleich 3 x den Strom aufgrund einer nicht beglichenen Rechnungen abgestellt.

https://norbertschulze1.wordpress.com/2016/02/04/amtsgericht-grundrecht-auf-strom-stattgegeben/

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Andreas Krödel


Thema: Bauchgefühle
Teil 2
Manchmal fühle ich, wie aus Verwirrungen Irrungen entstehen.
Einige Beispiele, wie ich denke: zum Text
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04.02.2016

Flüchtlingskinder und ihre Förderung in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege


Rechtsexpertise im Auftrag des Deutschen Jugendinstituts


http://www.dji.de/fileadmin/user_upload/dasdji/news/2016/20160126_meysen_et_al_expertise_kitazugang_fluechtlingskinder.pdf

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Hartz IV: Fahrtkosten zum Kindergarten muss Jobcenter nicht übernehmen


Geklagt hatte eine alleinerziehende Mutter, die für ihre dreijährige Tochter von der Stadt Mainz einen Kita Platz nicht in ihrem Stadtteil Hartenberg-Münchfeld sondern in ein paar Kilometer weiter entfernten Bretzenberg erhalten hatte. Da die Frau im Hartz IV Bezug steht, wandte sie sich mit einem Antrag auf Kostenübernahme für das Monatsticket des öffentlichen Nahverkehrs an das Jobcenter Mainz.

http://www.hartziv.org/news/20160203-hartz-iv-fahrtkosten-zum-kindergarten-muss-jobcenter-nicht-uebernehmen.html

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03.02.2016

Unser heutiges Ein-Euro-Frühstück


Das wichtige Thema "9. Änderungsgesetz im SGB II" interessierte gerade mal 4 Leute von 9000 Arbeitslosen in Potsdam. Das ist schon mehr als Enttäuschend! Jetzt werden sie ihr Rechnung dafür bekommen (unterer Artikel)!

Kleiner Nachtrag:
Nach dem es "Gesetz" geworden ist, werden die Sanktionen sprunghaft ansteigen. Danach werden die Obdachlosenzahlen steigen und die Armut noch mehr zunehmen, da die Flüchtlinge dazu kommen.
Aber auch für die Arbeiter wird es Auswirkungen haben. Die Arbeitnehmerrechte werden immer mehr außer Kraft gesetzt und der "Niedriglohnsektor" wird sprunghaft ansteigen. Gut bezahlte Jobs werden durch billige Arbeitskräfte ersetzt.
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Die Nahles Verbrecher haben heute das Grundgesetz außer Kraft gesetzt!


Die kriminelle Vereinigung (Terroristen), habe Heute die Verschärfung des SGB II beschlossen, was einer Kriegserklärung gleich kommt. So müssen ALG II Bezieher noch mehr Angst um Leib und Leben haben. Eins muss jetzt den Politikern auch klar sein, dass wir mit allen Mittel dagegen vor gehen werden!
Das erinnert mich so an 33.
Da hat uns die SPD auch an die Nazis verkauft!

http://www.katja-kipping.de/de/article/1021.beschluss-der-bundesregierung-zur-versch%C3%A4rfung-des-sgb-ii-unrechtssystems.html

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Neustes vom Land Brandenburg


Nach dem die "Richter" unsere Grundrecht auf frei Meinungsäußerung unter Strafe gestellt haben, wollen sie unseren Verein auch noch in die Pleite treiben.
Jetzt wollen sie für ein abgesprochenes Urteil auch noch 322,05 € haben.

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02.02.2016

Scheele empfiehlt "Belagerung" für Hartz-IV-Bezieher mit Kindern


http://www.all-in.de/nachrichten/deutschland_welt/politik/Scheele-empfiehlt-Belagerung-fuer-Hartz-IV-Bezieher-mit-Kindern;art15808,2183892


Darauf folgte gleich diese Strafanzeige:

Perry Feth

xxxxxxxxxxxx
04159 Leipzig

Staatsanwaltschaft Dresden

Lothringer Straße 1
01069 Dresden
Fax: (0)351-4 46 48 40 Eilt zur Vorlage

Strafantrag gemäß § 77 StGB

Gegen

Herrn Detlef Scheele, geb. 30.09. 1956
Wohnort: Hamburg

Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit

Zustelladresse:
Bundesagentur für Arbeit
Kurt-Schumacher-Allee 16
20097 Hamburg

Hiermit stelle ich gegen Herrn Detlef Scheele Strafantrag, wegen Erfüllung nachstehender Straftatbestände:

130 wegen Volksverhetzung StGB
§185 wegen Beleidigung
§ 186 StGB wegen übler Nachrede
§ 187 StGB wegen Verleumdung
Zur Begründung

In einem Interview mit der SZ (Süddeutsche Zeitung) äußerte sich Herr Scheele u.a. wie folgt:

1) Zitat: „Kinder müssen erleben, dass ihre Eltern mit oder vor ihnen aufstehen, dass es normal ist, aus dem Haus und zur Arbeit oder zur Schule zu gehen. Notfalls sind dafür Hausbesuche nötig“

2) „Wir werden jedoch alles tun, um die Vererbung von Langzeitarbeitslosigkeit zu verhindern.“

Diese Äußerungen sind dazu geeignet:

a)Der Öffentlichkeit zu vermitteln: dass alleinerziehende Elternteile zu „faul zum Arbeiten sind“, faul im Bett liegen und ihre Kinder sich selbst überlassen (erst nach ihnen aufstehen). Sie, die Eltern einer besonderen Kontrolle durch den Staat benötigen.
b)Der Öffentlichkeit zu vermitteln: dass es ausreichend familien- und kindgerechte Arbeitsplätze für Alleinerziehende gibt. Dies ist eine falsche Darstellung. Nachweisbar fehlen in Deutschland weit über 5 Millionen familiengerechte Arbeitsplätze.
c)Der Öffentlichkeit zu vermitteln: dass „Elternarbeit“, in Form von:
Erziehung“, Haushalt, Einkauf , Schulbegleitung, Betreuung im Alltag, auch Krankenbetreuung mit allen damit verbundenen Pflichten und notwendigen Anforderungen, keinen gesellschaftlichen Stellenwert mehr hat und die Eltern zur Arbeitsaufnahme „gezwungen“ werden müssen.
d)Der Öffentlichkeit zu vermitteln: dass Eltern nicht ausreichend „Erziehungsfähig“ sind und der gesellschaftlichen Verantwortung nicht nachkommen, sowohl ihre eigene Arbeitslosigkeit, als auch die ihrer Kinder zu verhindern, bzw. zu beenden.
e)Die öffentliche Ordnung und Frieden zu stören: durch Aufeinander hetzen verschiedener Bevölkerungsgruppen und Schichten und durch die Behauptung falscher Tatsachen, so wie: alleinerziehende Eltern in schwerster Form zu diskriminieren.
Beweis:

http://www.all-in.de/…/Scheele-empfiehlt-Belagerung-fuer-Ha…

Von dieser Aussage sind weit über 1 Million alleinerziehende und arbeitsuchende Eltern ohne Jobperspektive betroffen, weshalb auch der Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt ist.

Die Strafverfolgung dieser „Hetze“ ist im Interesse der Öffentlichkeit und der betroffenen Eltern geboten. Sie dient der Herstellung bzw. Wahrung des öffentlichen Friedens.

Der Antragssteller ist auch antragsberechtigt, da er selbst als alleinerziehender Elternteil von den Aussagen des Herrn Scheele betroffen ist.

Für Rückfragen steht ihnen der oben genannte Adressat zur Verfügung. Bitte bestätigen sie den Eingang des Strafantrages und informieren sie zeitnah über den Sachstand ihrer Ermittlungen.

Hochachtungsvoll

Perry Feth

Vorstandsmitglied der
Erwerbsloseninitiative Leipzig
Redakteur der Presseplattform
FHP: Freie Hartz IV Presse

Leipzig, 02.02. 2016
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01.02.2016

Ein-Euro-Frühstück in Potsdam


Am Mittwoch denn 03.02.2016 findet um 09:00 Uhr wieder unser Ein-Euro-Frühstück statt. Wir treffen uns bei SEKIZ e.V. in der Hermann-Elflein-Str. 11.

Thema wird das 9. Änderungsgesetz sein (Rechtsvereinfachung im SGB II).
Anmeldung unter: 0331-23167074

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Telefonischer Rückruf / Zeitarbeitsfirma tappt in Datenschutz-Falle


Soeben erreicht mich die E-Mail eines Erwerbslosen, der von seinem Jobcenter zwischen Weihnachten und Neujahr 2016 einen Stellenvermittlungsvorschlag mit Rechtsfolgenbelehrung erhalten hat, sich innerhalb von drei Werktagen bei einem Zeitarbeitsunternehmen als Callcenter-Agent für den Bereich Catering schriftlich zu bewerben, was er jedoch erst im Neuen Jahr 2016 tat. Der Erwerbslose rief die Zeitarbeitsfirma an und das Gespräch lief, wie folgt :

https://aufgewachter.wordpress.com/2016/02/01/telefonischer-rueckruf-zeitarbeitsfirma-tappt-in-datenschutz-falle/#comments

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Andreas Krödel


Thema: Bauchgefühle
Teil 1
Manchmal fühle ich, wie aus Verwirrungen Irrungen entstehen.
Einige Beispiele, wie ich denke: zum Text
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Das neuste vom Land Brandenburg:


Das neuste Schreiben von der Landesjustizkasse!

Meine Fragen an den "Richter" hier!

PS.: Bis jetzt habe ich keine Antwort bekommen!
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Es gibt was neues vom Projekt "Garten"
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