HARTZ IV Betroffene e.V.


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Dezember

Artikel > 2008

Frohe Weihnachten
und ein gesundes neues Jahr
wünscht der Vorstand





In eigener Sache


Hier ein paar Fotos von der Verleihung des Preises
"Helden des Alltags 2008".


Ich möcht mich bedanken bei:

SEKIZ e.V.
Freiwilligenargentur
Herrn Esser



Elmar Jehn
Stellv. Chefredakteur
Berliner Kurier


Dr. Christoph Hilz
Geschäftsführer
RWE Aqua GmbH



Jens Herrmann
Unterhaltungschef
BB Radio






Frohes Fest?

neuste Presse!


Stern "Steuerfahndung Frankfurt: Eiskalt abserviert"


">So funktioniert unser "Rechtsstaat".
Die kleinen Hängt man, die großen ….


www.stern.de/politik/deutschland/:Steuerfahndung-Frankfurt-Eiskalt/649420.html




Hartz IV - und Schuldnerinfo


Erste Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung


JW - "Mit dem Urteil tun sich Abgründe auf"


Heftige Kritik an Bundessozialgericht wegen Spruch zur Zwangsbeschäftigung in Ein-Euro-Jobs.



JW - Nicht in einem Boot


Neuauflage der "Konzertierten Aktion"?



DH - Aufruf zur Wiederherstellung der Volkssouveränität


Das Wahljahr 2009 rückt näher und näher.



Liz - Neues aus Wolfsburg:
Hungerlöhne made in Germany


Porsche, ein CDU-Politiker und die "Schande für das Land"



Liz - BKA-Gesetz untergräbt Informantenschutz


Medienverbände und -unternehmen appellieren an Bundesrat und Bundestag



ND - Arbeitslos, aber vollzeit arbeiten


Bundessozialgericht sieht keine zeitliche Obergrenze für Ein-Euro-Jobs



SZ - Der Ein-Euro-Job-Irrtum


Vor dem Gesetz sind alle gleich - auch Ein-Euro-Jobber, ob sie überqualifiziert sind oder nicht.



taz - Verfassungsrichter über Versammlungsfreiheit


"Die Bürger werden eingeschüchtert"


Arbeitsminister Scholz lässt eigene Praktikanten unbezahlt


www.spiegel.de/unispiegel/jobundberuf/0,1518,595299,00.html


für "unsere" Bundestagsabgeordnete


Erklärung von Nichtregierungsorganisationen und sozialen Bewegungen
anlässlich des 60. Jahrestages der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte


Neue Reinische Zeitung

Teilweise unmenschliche Verhältnisse
Zahltag XXL!
Von Hans-Dieter Hey


Berliner Arbeitslosenzentrums


Wohnkostenübernahme bei Hartz IV unzureichend


Neustes aus der PAGA


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Nur dumm, dass die Tabelle gegen einige Urteile der Sozialgerichte verstößt, was der PAGA aber nicht davon abhält, die Urteile zu ignorieren.


Hier Hilft wirklich nur noch klagen!


415 Euro mehr für
Bundestags-Abgeordnete


Für die 612 Bundestagsabgeordneten fängt das Jahr 2009 gut an:
Sie erhalten 415 Euro mehr im Monat!
Ab Januar steigen die Diäten um 329 Euro - von 7339 auf 7668 Euro im Monat.
Außerdem wird die steuerfreie Kostenpauschale um 86 Euro im Monat auf 3868 Euro erhöht. Die Pauschale soll die mandatsbedingten Kosten (Zweitwohnung in Berlin, Fahrtkosten usw.) abgelten.
Die Gesamtbezüge eines Abgeordneten steigen damit auf 11 536 Euro im Monat. (hoe)
Kein schlechtes Gehalt für die Lobbyisten der Industrie!

Und was gibt es neues für die Geringverdiner und Arbeitslosen:


ES GEHT WEITER ABWÄRTS!
So großzügig die Bundestagsabgeordneten sich die Taschen mit Steuergeldern voll stopfen, um so mehr wird bei den Ärmsten der Armen gespart.
So muss immer mehr vom Regelsatz bezahlt werden, obwohl das im Regelsatz nicht vorgesehen ist.
Auch sämtlicher Preiserhöhung muss vom Regelsatz bezahlt werden!
Auch werden die Zwangsumzüge in "billigere" Wohnungen steigen, um den Stadtkern von Armen zu reinigen. Auch die Zwangsvorführung beim Arbeitsamt werden verschärft und bei nicht erscheinen mit 30% Kürzung belegt.
Ich bin ja gespannt, wenn die ersten Baracken für Arbeitslosen aufgestellt und bezogen werden müssen.
Auch die Überwachung wird verstärkt, da wir ja potenzielle Terroristen sind, weil wir es wagen gegen die Regierung zu protestieren.
Auch die Rechte von Arbeitslosen wird eingeschränkt. Es kann doch wohl nicht sein, dass Arbeitslose gegen den "Sozialstaat" klagen.

So ist man als Arbeitsloser kein Mensch mehr,
sondern nur noch ein Kostenfaktor!



Junge Welt

Neulich im Rotary Club, oder wie unser "Rechtsstaat" funktioniert

www.jungewelt.de/2008/12-24/053.php



www.deutschland-debatte.de

Passauer Turbokapitalismus

www.deutschland-debatte.de/2008/12/29/der-fall-passau-oder-wer-turbokapitalismus-saet-wird-rechtsradikalismus-ernten/



Wer nicht spurt, kriegt kein Geld
die Stasi lässt grüßen!


Sanktionen gegen Hartz-IV-Beziehende


Bundesargentur für Arbeit

Synopse zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente


Referentenentwurf

Erste Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung




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