HARTZ IV Betroffene e.V.


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August

Artikel > 2014

Hartz IV: Mehr Sanktionen


Wenn Empfänger von Arbeitslosengeld II einen Termin ohne Grund verpassen oder einen Job nicht annehmen, hat das Konsequenzen. Ihnen wird Geld gekürzt. Die Zahl dieser Sanktionen nimmt zu, bundesweit und auch in Bremen. Die Linke kritisiert das. Das Jobcenter kann den Anstieg erklären - und sieht kein Problem.

http://www.weser-kurier.de/bremen/politik2_artikel,-Hartz-IV-Mehr-Sanktionen-_arid,928893.html


Wenig Raum fürs Lernen


Für 1700 Erstklässler hat der Schulalltag begonnen. Doch in den Klassen wird es eng

http://www.pnn.de/potsdam/886120/


Deutschland wird zum Altenheim: Knapp 20 Prozent weniger neue Schüler


Im vergangenen Schuljahr wurden in Deutschland um 18 Prozent weniger neue Schüler eingeschult als im Jahr 2000. Eine geringere Geburtenrate haben in Europa nur noch Griechenland und Italien. Die Alten vereinsamen, weil sie keine Familien mehr haben. Die Gesellschaft bricht auseinander. Eine der Ursachen liegt darin, dass viele Arbeitnehmer länger arbeiten müssen und schlechter bezahlt werden. Kinder sind zum Luxus-Gut geworden.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/08/28/deutschland-wird-zum-altenheim-knapp-20-prozent-weniger-neue-schueler/


Frankreich: Staatsanwalt ermittelt offiziell gegen IWF-Chefin Lagarde


Die Staatsanwaltschaft in Frankreich hat nun auch offiziell ein Ermittlungsverfahren gegen IWF-Chefin Christine Lagarde eingeleitet. Sie war während ihrer Amtszeit als französische Ministerin in eine Finanz-Affäre um eine angebliche Begünstigung des Sport-Konzerns Adidas verwickelt.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/08/27/frankreich-staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-iwf-chefin/


BlackRock: Draghi holt den "König der Wall Street" als Berater zur EZB


Die Europäische Zentralbank hat BlackRock, die mächtigste Finanz-Firma der Welt, beauftragt, das neue Programm für Kredit-Verbriefungen (ABS) zu entwerfen. Damit erhält der "König der Wall Street" exklusiven Zugang zu europäischen Unternehmens-Daten. ABS waren jene gefährlichen Papiere, die den Crash von 2008 ausgelöst haben. BlackRock ist gefürchtet für seine Rendite-Orientierung. Eine Kontrolle der Vorgänge in Frankfurt durch unabhängige Experten ist per Gesetz verboten.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/08/27/blackrock-draghi-holt-den-koenig-der-wall-street-als-berater-zu-ezb/


Wollen Sie Geld sparen?
und gleichzeitig etwas für den Frieden machen?


Es ist ganz einfach:
Die Medien, allen voran die öffentlich-rechtlichen Sender, betreiben zur Zeit Kriegshetze - tun absolut nichts, die Kriege einzudämmen, sondern bereiten die Bevölkerung für die kommenden Waffeneinsätze permanent vor.

Damit verstoßen sie massiv gegen den Rundfunkstaatsvertrag, in dem eine ausgewogene objektive Berichterstattung die Voraussetzung dafür bildet, dass die Sender durch die ganze Bevölkerung mittels GEZ/ heute Beitragsservice, finanziert werden kann.
Sie sind aufgrund dieser Verstöße, die gegen ihren Willen stattfinden,

- es sei denn sie sind für Kriege ? -


an diesen Rundfunkstaatsvertrag und der Beitragsfinanzierung nicht mehr gebunden, können sofort Ihre Einzugsgenehmigung kündigen.

Kommt dann eine Zahlungsaufforderung von dieser Institution der Kriegshetze, schreiben Sie inwieweit Kriegshetze in den letzten Tagen erfolgte und dass Sie sich aus dem Grund nicht imstande fühlen Kriegshetze zu finanzieren (Art. 4 des Grundgesetzes - Gewissensfreiheit ).

So einfach kann der Einsatz für den Frieden sein. Beteiligen sich mehrere Tausend an dieser Aktion, kommen diese Kriegssender in finanzielle Schwierigkeiten und die Politik, ins Schleudern! Zumindest können sie dann feststellen, dass sie am Willen der Bevölkerung vorbei regieren.

Günther Wassenaar Alte Dorfstraße 35 D-06886 Lutherrstadt Wittenberg 01627636376 wassenaar@web.de

diese Informationen sind auch für die politische Polizei gedacht, damit sie nicht so lange nach dem Verfasser suchen müssen,
denn Eintreten für den Frieden wird in diesem Land verfolgt, wenn es den Interessen der Rüstung entgegensteht!


Bundesregierung will Streikrecht in Deutschland einschränken


Die Bundesregierung plant die Wiedereinführung der Tarifeinheit. Diese besagt, dass es nur noch einen Tarifvertrag pro Betrieb geben darf. Doch die Einführung der Tarifeinheit würde auch automatisch zur Einschränkung des Streikrechts führen. Das widerspricht dem deutschen Grundgesetz.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/08/27/bundesregierung-will-streikrecht-in-deutschland-einschraenken/


Enteignung: Beim Crash werden nicht die Schuldigen bestraft


Das Finanzsystem wird von den verantwortlichen Playern zu einem Feudalsystem umgewandelt. Die einzige Chance der Bürger, eine globale Ausbreitung dieses Systems zu verhindern: Sie müssen ihren Regierungen beim hemmungslosen Schuldenmachen in die Parade fahren.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/08/26/enteignung-beim-crash-werden-nicht-die-schuldigen-bestraft/


Für vier Monate im Amt: EU-Kommissare erhalten eine halbe Million Euro


Vier Brüsseler Übergangs-Kommissare sollen für ihre Arbeit von Anfang Juli bis Ende Oktober jeweils 500.000 Euro erhalten. Der EU-Abgeordnete Fabio de Masi protestiert gegen die Regelung. Die Entlohnung sei schlichtweg zu hoch. Die EU-Kommission habe den Kontakt zur Wirklichkeit verloren.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/08/26/fuer-vier-monate-im-amt-eu-kommissare-erhalten-eine-halbe-million-euro/


Das neuste aus Wien


Das neuste aus der Schweiz

Exportschlager Rot-Rot?


DIE LINKE vor den Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen

http://www.sozialismus.info/2014/08/exportschlager-rot-rot/


Schwarze Kassen der CDU/CSU - Dokumentation der Machtkonstruktion


https://www.youtube.com/watch?v=gXydNOV1TRQ


Burger King zieht nach Kanada und kann auch ohne TTIP in Europa agieren


Die Fastfood-Kette Burger King wird als erster US-Konzern von dem Freihandelsabkommen CETA der EU mit Kanada profitieren. Das Unternehmen will seinen Firmensitz nach Kanada verlegen und kommt dann in den Genuss all jener Rechte, die zwischen Kanada und der EU ausgehandelt wurden. Die deutsche Öffentlichkeit ist über das weitreichende Abkommen bisher nicht informiert worden.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/08/25/burger-king-zieht-nach-kanada-und-kann-auch-ohne-ttip-in-europa-agieren/


Betrug gehört für Politik und Wirtschaft zum Geschäftsmodell


Das ungedeckte Papiergeld hat in aller Welt zu einem Verfall der Moral geführt. Der Betrug am Bürger und am Kunden gehört in einer globalen Politik und Wirtschaft zum Geschäftsmodell. Das kann nicht gutgehen - weil am Ende alle die Betrogenen sein werden.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/08/24/betrug-gehoert-fuer-politik-und-wirtschaft-zum-geschaeftsmodell/


Nato finanziert private Stiftung von Ukraines Premier Jazenjuk


Angela Merkel trifft am Samstag den Übergangs-Premier Arseni Jazenjuk. Er ist eine Art "Mario Monti der Ukraine": Ein ehemaliger Banker, als Technokrat eingesetzt, um die westlichen Interessen zu vertreten. Für seine Stiftung erhält er Geld von der Nato und der britischen Finanz-Elite. Er ist der Prototyp des globalen Netzwerkers, der nicht seinem Volk dient, sondern jenen, die von der Plünderung der Ukraine langfristig massiv profitieren wollen.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/08/23/jaz-jazenjuk-ein-gefaehrliche-netzwerker-an-der-spitze-der-ukraine/


Was für ein wahrer Spruch!





Alte Autos bekommen schneller ein Strafzettel!


Das schrieb ich an die Busgeldstelle

Das war die Antwort

Die Autos im Parkverbot bekammen kein Strafzettel!

Das neuste von Detlef Zöllner


Kleiner Behördenratgeber
für Hartz IV-Empfänger
65. überarbeitete Auflage: Stand 21.08.2014


Gesetzentwurf
der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes
zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen vom
31. Oktober 2003
gegen Korruption


Denn kann ich gerade noch bezahlen!




Hallo Freunde!
Heute ist kein schöner Morgen, da ich denn Anwälten mitteilen musste, dass ich keine Berufung einlegen kann. Die Anwälte verlangen erst Geld zwischen 500,00 € und 600,00 €, bevor sie den Fall überhaupt übernehmen, was ich natürlich nicht habe. Somit muss ich dann 6.000 € für einen immateriellen Schaden bezahlen, denn die Klägerin in keinster Weise Nachweisen konnte. Noch viel schlimmer ist aber, dass die Klägerin oder ihr Ehemann vor Gericht gelogen haben, um eine Verurteilung zu erreichen. Leider hat das die Richterin nicht "gemerkt", sonst hätte sie uns frei sprechen müssen. Im Gegenteil, genau das nahm sie als Begründung für die Verurteilung!
Jetzt seid Ihr gefragt!
Wer kann mir helfen?

KREUZ-AKTIONS- TOUR AUGUST 2014


Hartz-IV-Panne: Jeder zweite Ein-Euro-Job hätte nicht genehmigt werden dürfen


An Deutschlands größtem Sozialgericht in Berlin kommt statistisch alle 22 Minuten eine neue Hartz-IV-Klage an. Die Zahl der Streitfälle könnte sich drastisch steigern - denn die Jobcenter schludern angeblich massiv bei der Genehmigung von Ein-Euro-Jobs.

http://www.focus.de/finanzen/news/arbeitsmarkt/ba-pruefer-kritisieren-jobcenter-hartz-iv-panne-jeder-zweite-ein-euro-job-haette-nicht-genehmigt-werden-duerfen_id_4068715.html


HARTZ IV-BEZIEHER WOLLTE SICH ANZÜNDEN


Das Leid drängt Einige zu schwerwiegenden Taten: Hartz IV-Betroffener wollte sich vor dem Rathaus anzünden

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-bezieher-wollte-sich-anzuenden-90016031.php


Der Tote aus dem Container


In Hamburg ist ein Wohnungsloser wohl beim Kleidersammeln verstorben
In der reichen Stadt Hamburg werde zu wenig für Obdachlose getan, moniert Kritiker seit Langem. Nun gab es erneut einen Todesfall.


http://www.neues-deutschland.de/artikel/942776.der-tote-aus-dem-container.html


Rekordjahr bei Selbstanzeigen


Die bekannt gewordenen Steuerbetrugsfälle haben viele Leute anscheinend aufgeschreckt: Bis Ende Juni gingen beim Fiskus rund 22 500 Selbstanzeigen ein.

http://www.pnn.de/wirtschaft/883351/


Bad Banks: Schäubles Taktik zur Verschleierung der Staats-Schulden


Der Schuldenstand Deutschlands liegt immer mit rund zwei Billionen Euro noch immer bei 76 Prozent des BIP. Dennoch wird der Schuldenstand nicht abgebaut, sondern lediglich die Neuverschuldung begrenzt. Ein Mittel zur Verschleierung der tatsächlichen Schuldenlast ist der Einsatz von Bad Banks: Mit ihrer Hilfe verteilt Wolfgang Schäuble die Lasten auf kommende Generationen.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/08/18/bad-banks-schaeubles-taktik-zur-verschleierung-der-staats-schulden/



Der Krieg gegen Russland - Jürgen Elsässer


https://www.youtube.com/watch?v=mTzDT14CAYA


Verdeckte Kriegsführung - Ein Blick hinter die Kulissen der Machtpolitik (Dr. Daniele Ganser)


https://www.youtube.com/watch?v=cF-PVmCv8eM&feature=youtu.be


Verdeckte Kriegsführung beginnt hier mit einer äußerst fragwürdigen Verurteilung.
1. ich kann das Urteil 2 O 278/10 nicht veröffentlichen?, da ich sonst eine Strafe in Höhe von 250.000 € zu erwarten hätte.
2. hier sollen die Gesetzesverstöße des Jobcenters Weinheim mit aller Macht unter den Tisch gekehrt werden?
3. unsere Rechte nach Artikel 5 und 20 Abs. 4 GG ausgehebelt werden?


Staatsanwalt steigt aus: Es läuft vieles schief bei der Justiz


Der Abgang von David Jungbluth aus der saarländischen Justiz ist nicht das, was man als leise bezeichnen könnte. Im Gegenteil: Es ist ein Abgang mit einem lauten Knall.

http://www.netzplanet.net/staatsanwalt-steigt-aus-es-laeuft-vieles-schief-bei-der-justiz/12526


Wer beim Tagesspiegel die Befehle erteilt


Eins ist klar: Journalisten stehen unter der Knute von Geheimdiensten, Regierungen und Großkapital. Hier skizzieren wir für alle Verschwörungsfans einen hyperrealistischen Blick in den Tagesspiegel-Alltag.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/rothschilds-us-regierung-herausgeber-wer-beim-tagesspiegel-die-befehle-erteilt/10339872.html



"Es geht letztlich nur darum, die Akte so schnell wie möglich vom Tisch zu haben"


Staatsanwalt steigt aus dem Justizsystem aus und prangert Missstände offen an

http://www.heise.de/tp/artikel/42/42521/1.html


HARTZ IV BEZIEHER SELEKTIERT ZUR GRATIS-ARBEIT


Arbeitsloseninitiative Galida: Hartz IV Bezieher erst selektiert und dann zur Gratis-Arbeit verdonnert

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-bezieher-selektiert-zur-gratis-arbeit-90016208.php


MODERNE SKLAVEREI: AUCH IN DEUTSCHLAND EIN PROBLEM


Dass der tägliche Gang zum Job notwendig ist - ob aus finanziellen oder anderen Gründen - steht für viele außer Frage. Doch welche Bedingungen das für Millionen Menschen weltweit oft bedeutet, ist uns oft nicht klar. Weltweit gelten 21 Millionen Menschen als Opfer moderner Sklaverei, denn sie sind Zwangsarbeit ausgesetzt.

http://www.deine-stimme-gegen-armut.de/blog/2014/08/14/moderne-sklaverei-auch-in-deutschland-ein-problem/


Bilderberger - Erschreckende Enthüllungen eines Schweizer Bankinsiders Interview OK.mp4


https://www.youtube.com/watch?v=h0O0Ty9LVVs&sns=fb


HARTZ IV: VORLAGE KONTOAUSZÜGE VERFASSUNGSWIDRIG?


Immer mehr Jobcenter verlangen bei jedem Verlängerungsantrag auf Leistungen nach dem SGB II die Vorlage der "lückenlosen Kontoauszüge" der letzten drei Monate. Gefragt wofür diese Informationen benötigt werden, erhält man, wenn man denn überhaupt eine Antwort erhält, lediglich den Hinweis auf das Urteil des Bundessozialgerichts aus dem Jahre 2008 wonach dies im Rahmen der Mitwirkungspflicht zulässig sei.

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-vorlage-kontoauszuege-verfassungswidrig-90016026.php


Ohne Lohn: Ausbeutung griechischer Arbeiter


Voller Hoffnung kamen Dutzende Arbeiter aus Griechenland und Osteuropa vor ein paar Monaten nach Lubmin und Groß Stieten. In Mecklenburg-Vorpommern wollten sie Geld verdienen. Geld für ein besseres Leben in ihrer Heimat. Doch sie strandeten elendig - mitten in Deutschland.

http://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Ohne-Lohn-Ausbeutung-griechischer-Arbeiter,griechen138.html


Georg Schramm: Lebenserwartung und Kosten von Arbeitslosen


https://www.youtube.com/watch?v=JdKE5FU4uo8


Da ist niemand, dem man die Schuld geben kann


Hartz IV Von der Universität ins Jobcenter. Wie man von heut auf morgen Hartz IV-Empfänger wird. Ein persönlicher Erfahrungsbericht.

https://www.freitag.de/autoren/rekorth/einige-fallen-durch-das-netz


Monsanto darf in Mexiko kein GVO-Soja mehr vertreiben


Der US-Konzern Monsanto darf in Mexiko kein gentechnisch verändertes Soja mit Herbizidtoleranz mehr vertreiben. Das hat ein Gericht mit der Begründung entschieden, die Pflanzen gefährdeten die Honigproduktion; eine Koexistenz sei nicht möglich.

http://www.topagrar.com/news/Home-top-News-Monsanto-darf-in-Mexiko-kein-GVO-Soja-mehr-vertreiben-1513095.html



Hartz IV: Rechtswidrige Eingliederungsvereinbarung


In eigener Sache!


Heute fand das erste Ein-Euro-Frühstück statt. Zumindest einer hat den Weg zum SEKIZ gefunden. Somit muss wohl Potsdam die glücklisten und zufriedensten Hartz IV Empfänger in der ganzen BRD haben!
Wer trotzdem noch Lust hat zu kommen, der kann es am 03.09.2014 wieder im SEKIZ probieren. Tema wird dann die KdU Kosten sein.

"Gier, Unfähigkeit, Propaganda": Ein zorniger Ökonom rechnet mit der EU ab


Der Ökonom Richard Crusius glaubt, dass Europa nur zu ändern ist, wenn die EU radikal umgebaut wird: Nur ein soziales und freies Europa kann ein wirklich liberales Europa sein. Bisher hat sich eine weitgehend ahnungslose Politik von den Playern aus der Finanzwirtschaft gängeln lassen.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/08/13/gier-unfaehigkeit-propaganda-ein-zorniger-oekonom-rechnet-mit-der-eu-ab/


Wie sich Österreich bei der Mindestsicherung blamiert


Praxis in vier Bundesländern: Bevor bedarfsorientierte Mindestsicherung fließt, sollen Bedürftige erst Eltern oder erwachsene Kinder auf Unterhalt klagen

http://derstandard.at/2000004196080/Wie-sich-Oesterreich-bei-der-Mindestsicherung-blamiert


Geiler Funkspruch zwischen "USS Lincoln" Flugzeugträger und Spanischer Küstenwache


https://www.youtube.com/watch?v=PSBTGJjZMyQ


Hier beweist es sich! Amerikaner sind blöd arrogant und größenwahnsinnig!

Hartz Gier: So dreist zocken Lehrer, Politiker und Juristen den Sozialstaat ab


Die Eltern des Tennis-Stars Tommy Haas wurden wegen Hartz-IV-Betrugs zu einer Haftstrafe auf Bewährung verurteilt. Damit befinden sie sich in bester Gesellschaft: Auch Lehrer, Politiker und Juristen zocken den Sozialstaat ab.

http://www.focus.de/finanzen/recht/report-hartz-gier_id_4033966.html


Arme Familien bekommen schon Geld für den Urlaub


Die Linke fordert ein Grundrecht auf Ferienreisen. Die Regierung lehnt das ab. Es gibt allerdings schon jetzt viele Zuschüsse für einkommensschwache Familien. Millionen bleiben dennoch zu Hause.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article131115822/Arme-Familien-bekommen-schon-Geld-fuer-den-Urlaub.html


Im Regelsatz sind Beiträge zum Urlaub bereits enthalten!

Für Fahrkosten sind 2,16 € (47) veranschlagt, für die Urlaubsausrüstung sind 0,19 € (56) und zur Reparatur der Ausrüstung 0,05 € (69) vorgesehen und für den Gaststättenbesuch 6,47 € (72). Das sind im Monat 8,87 € und im Jahr 106,44 €.
Das ist für eine Person!

Wieviel hat ein Ehepaar mit zwei Kindern von 16 und 12 Jahren zur Verfügung?
Es sind satte 23,72 € pro Monat, oder 284,64 € pro Jahr!

Regierung lehnt Forderung nach kostenlosem Urlaub für Kinder ab


Die Bundesregierung plant aktuell keine zusätzlichen Hilfen, um allen Kindern aus armen Familien eine Urlaubsreise zu garantieren. Das hatten die Linke und Sozialverbände gefordert.

http://www.stern.de/politik/deutschland/regierung-lehnt-forderung-nach-kostenlosem-urlaub-fuer-kinder-ab-2130106.html


Man muss halt in der Bundesregierung sitzen um Urlaub auf Staatskosten zu machen! Das sind genau die Neiddebatten die im Interesse der Reichen geführt werden soll. Eins sollte aber keiner Vergessen, der Staat hat so viele Steuereinnahmen wie noch nie! Also wo bleibt das Geld ab?

Das neuste aus der Schweiz


Das neuste von Detlef Zöllner


Informationen für Auslandsrückkehrer nach Deutschland

Aufenthalt und Erwerbstätigkeit von ausländischen Staatsbürgern und Unternehmen in Deutschland

Rentenpaket



Internationales Strafgericht: US-Kongress droht Niederlanden mit Invasion


Parlament und Regierung in den Niederlanden sind empört: Beide Häuser des US-Kongresses haben einem Gesetz zugestimmt, das, falls amerikanische Bürger vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag angeklagt werden, sogar die Invasion im Nato-Partnerland vorsieht.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/internationales-strafgericht-us-kongress-droht-niederlanden-mit-invasion-a-200430.html


Die USA sind Größenwahnsinnig geworden!

Benimmkurse für Hartz-IV-Empfänger: Schikane oder Hilfe?


Benimmkurse für Arbeitslose: Es ist der nächste Versuch, Hartz-IV- Empfänger bei der Arbeitssuche zu unterstützen, der für ziemlich viel Aufregung sorgt. Das Jobcenter Zwickau bietet erstmals einen Benimmkurs an. In einem Seminar sollen Hartz-IV-Bezieher lernen, was sich gehört und was nicht, damit es beim nächsten Vorstellungsgespräch endlich klappt mit dem Job.

http://www.rtl.de/cms/news/punkt-12/benimmkurse-fuer-hartz-iv-empfaenger-schikane-oder-hilfe-38662-9851-26-1820102.html



Quelle: Twitter vom 10.08.2014

Volker Pispers -- Der Unterschied zwischen Sozialismus und Kapitalismus


https://www.youtube.com/watch?v=4kOS3yMJjR4


Prof. Butterwegge in Rage - Politiker machen Milliardäre immer reicher!


https://www.youtube.com/watch?v=OqJaV1Z7gQM&feature=youtube_gdata_player



In eigener Sache


Ich bekam noch einmal dasselbe Schreiben vom Petitionsausschuss, wie vom 3.Juni 2014. Mein Fax vom 10.06.2014 wurde der Mitarbeiterin nicht überreicht. So habe ich heute noch einmal an den Petitionsausschuss geschrieben.

Jetzt bekammen wir das "Urteil" vom Landgericht zugesannt. Unter dem Aktenzeichen 2 Q 287/11 kann jeder nachlesen, wie unsere "Rechtssprechung" funktioniert.

Ich habe die drei wichtigsten Freihandelsabkommen
CETA, TTIP und TISA beschrieben und mögliche Auswirkungen genannt.

Jetzt bin ich auf Eure Meinung gespannt!

Vereinigte Staaten: EU-Funktionäre träumen vom Ende der Demokratie


In der Krise der EU werden die Rufe lauter, Europa solle die Nationalstaatlichkeit über Bord werfen und sich in die Vereinigten Staaten von Europa verwandeln - nach dem Vorbild der USA. Die Vision ist die Flucht der Funktionäre vor der Realität: Sie wollen die Demokratie abschaffen, weil sie fürchten, den Bürgern eines Tages Rechenschaft ablegen zu müssen.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/01/12/vereinigte-staaten-von-europa-funktionaere-traeumen-vom-ende-der-demokratie/#.UtJwtUc_-cs.facebook


Seit wann haben wir eine DEMOKRATIE?

MBS und SPD filzen Luftschiffhafen-Chef


Nach neuerlichen Vorwürfen wächst der Druck auf den Geschäftsführer des Potsdamer Luftschiffhafens, Andreas Klemund (42). Seine eigene Partei - die SPD - und die Sparkasse - in deren Verwaltungsrat er sitzt - wollen Klemunds Nebentätigkeiten nun genau unter die Lupe nehmen. Klemund selbst hat bereits Konsequenzen gezogen.

http://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam/MBS-und-SPD-filzen-Luftschiffhafen-Chef


Hier sind die Kommentare interessant!

Zu wessen Wohl


http://www.pnn.de/potsdam/880840/


In dieser korrupten Stadt wundert mich das schon lange nicht mehr. Ich verstehe die Wähler nicht, die sich das gefallen lassen!

Staatsanwälte ermitteln mit Hochdruck im Fall Haderthauer


Bei den Betrugsermittlungen gegen die bayerische Staatskanzleichefin Christine Haderthauer (CSU) ist vorerst kein Ende in Sicht. Die Staatsanwaltschaft München II wollte keine Prognose abgeben, wie lange die Überprüfung der Vorwürfe gegen Haderthauer noch dauern könnte.

http://www.maz-online.de/Nachrichten/Politik/Staatsanwaelte-ermitteln-mit-Hochdruck-im-Fall-Haderthauer


Rheinmetall bekommt Bundeswehr-Auftrag


Nach dem deutschen Veto gegen einen 120-Millionen-Auftrag aus Russland hat Rheinmetall einen Großauftrag der Bundeswehr erhalten. Ob das den Rüstungskonzern zufriedenstellt?

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/nach-gestopptem-russland-geschaeft-rheinmetall-bekommt-bundeswehr-auftrag-13087852.html


Hier werden wieder Millionen zum Fenster raus geschmissen.
Zitat von Gabriel: "Es geht nicht ums Geld, es geht um Menschenleben"
Wenn es ihm wirklich um Menschenleben gehen sollte, soll er alle Waffen abschaffen!

Ein-Euro-Jobs & Co.: Regierung beendet Programm für Langzeitarbeitslose


Arbeitsministerin Andrea Nahles plant ein neues Konzept zur Integration von Langzeitarbeitslosen. Das bisherige Förderprogramm läuft aus. Die damit verbundenen Ein-Euro-Jobs wurden bereits deutlich zurückgefahren.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/langzeitarbeitslose-regierung-will-neues-foerderprogramm-a-985120.html


Bankenretter Merkel und Steinbrück: Völlig unnötig
2 Milliarden Euro verbrannt


Aus Angst vor einem Finanz-Crash haben Angela Merkel und der damalige Finanzminister Peer Steinbrück bei der Rettung der HRE 2 Milliarden Euro an Steuergeldern verbrannt - obwohl die Abwicklung auch anders möglich gewesen wäre. Kein Politiker wurde je zur Verantwortung gezogen. Die Steuerzahler müssen in den kommenden Jahren hart arbeiten, um für das politische Versagen zu bezahlen.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/08/09/banken-rettung-merkel-und-steinbrueck-haben-voellig-unnoetig-2-milliarden-euro-verbrannt/


Staatsbankrott: Milliarden europäischer Steuergelder versickern in der Ukraine


Noch herrscht in der Ukraine bei den Staatsfinanzen der "Status Quo". Mit Hilfsgeldern des IWF und der EU wurde bisher ein Staatsbankrott abgewendet. Doch die Rechnung ist noch nicht vollständig. Womöglich werden die europäischen Steuerzahler für den Aufbau der zerstörten Ost-Ukraine aufkommen müssen.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/08/04/milliarden-europaeischer-steuergelder-versickern-in-der-ukraine/


Geheim verhandelt: Fracking nimmt Kurs auf Europa


Die Vorbereitungen zur Einführung von Fracking in Europa sind bereits weit gediehen. Die EU will einen Super-Kommissar nach dem Vorbild Sigmar Gabriels: Er soll für Umweltschutz, Energie und Klima zuständig sein und kann versuchen, per Richtlinie auf EU-Ebene den Nationalstaaten Fracking zu erlauben.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/08/08/geheim-verhandelt-fracking-nimmt-kurs-auf-europa/


Nato will ukrainische Armee mit europäischen Steuergeldern finanzieren


Europäische Steuergelder könnten demnächst für die militärischen Operationen der ukrainischen Armee angezapft werden. Nato-Generalsekretär Rasmussen hat darüber am Donnerstag mit dem ukrainischen Premier Jazeniuk verhandelt.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/08/07/nato-will-ukrainische-armee-mit-europaeischen-steuergeldern-finanzieren/


Die ehrlichsten Minuten im Fernsehen


https://www.youtube.com/watch?v=Rbov6Z-NmI8


Das Mädchen welches für 6 Min. die Welt zum Schweigen brachte - Severn Suzuki


https://www.youtube.com/watch?v=Sj00vO48MTk


Charlie Chaplin Schlussrede (Deutsch)


https://www.youtube.com/watch?v=YhQQcLHTc5g


Deshalb werden die Ursachen von Armut in Deutschland verschwiegen


Es fehlt nicht an statistischen Daten, die den fortschreitenden Zerfall unserer Gesellschaft in Arm und Reich belegen, schreibt unser Gastautor Christoph Butterwegge - aber an den zu seiner Bekämpfung notwendigen Taten.

http://m.tagesspiegel.de/meinung/armutsforscher-christoph-butterwegge-deshalb-werden-die-ursachen-von-armut-in-deutschland-verschwiegen/10043732.html


In eigener Sache


Unsere Meinung über die Ergebnisse der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Vereinfachung des passiven Leistungsrechts im SGB II


Hier die Planungen unserer Projekte bis zum Ende des Jahres.


Projekt "Schultüte"
Leider ist das Projekt vollkommen in Vergessenheit geraten. Wir hoffen es mit Unterstützung der Medien wieder auf die Tagesordnung zu bekommen.

Projekt "Kinder in Not"
Zu erst werden wir das Projekt in "Kinderhilfe" umbenennen, da es unserer Vorstellung des Projekts besser entspricht.
Bis jetzt konnten wir keine Sponsoren von dem Projekt begeister, so dass wir keine finanziellen Mittel zu Verfügung haben. Leider haben wir auch noch kein geeignetes Fahrzeug gefunden, um das Projekt um zu setzten.

Projekt "Weihnachten"
Hier wäre es schön, für Kinder in sozial benachteiligten Familien ein Weihnachtsgeschenk zu übereichen. Hier möchten wir nicht nur zu den Spenden aufrufen, sonder auch die sozialen Träger der Stadt um Unterstützung für das Projekt bitten.

Projekt "Modellbau"
Hier haben uns schon einige Hersteller Unterstützt. Wir suchen aber immer noch einen Raum, den wir täglich erreichen können und uns Gesponsert werden kann, da wir keine Fördergelder erhalten. So müssen wir erst die Entwicklung des Projekts abwarten.

Projekt "Gartenhilfe"
Die ersten Arbeiten und Ergebnisse sind schon sichtbar. Die Arbeiten gehen jetzt nicht mehr so schnell von statten, wie ich es gedacht habe. Auch hier ist es eine Frage des Geldes. Auch können wie die Sträucher und Baumschnitt erst im Herbst durchführen, um Schäden an den Pflanzen zu vermeiden.
Zumindest sind die ersten Weinreben, Tomaten und Gurken zu sehen.

Projekt "Selbstständigkeit"

Nach dem Abschluss eines Kooperationsvertrages mit BB Regio e.G. geht es an die Arbeit. Wir haben auch schon einen passenden Flyer entwickelt und muss nur noch gedruckt und verteilt werden. Dazu werden wir für das nächste Jahr Fördermittel bei der Stadt beantragen.

Projekt "Kreuzaktion"
Hier möchten wir Michael Fielsch im Rahmen unser Möglichkeiten unterstützen. Alle weiteren Infos sind unter der Webseite http://dieopferderagenda2010.wordpress.com/
zu finden. Wir hoffen durch unsere zutun Michael zu unterstützen und auch Spenden für die Aktionen zu sammeln.

Projekt "Treffpunkt SEKIZ"
Das erste Treffen findet am 13.08. im SEKIZ statt.
Geplant ist dann immer den ersten Mittwoch in Monat, wo wir uns treffen können. Das soll aber nicht nur für Betroffene sein, sondern auch für alle, die sich für das Thema "Hartz IV" interessieren.

Wir würden uns Freuen, wenn wir zu den einzelnen Projekten Unterstützer und Sponsoren begrüßen dürften.
Unser Spendenkonto steht im Impressum und bitte bei den Spenden das entsprechende Projekt dazu schreiben. Auf Wunsch, können wir auch Spendenquittungen ausstellen. Wenn gewünscht, können auch die Spender auf unserer Webseite genannt werden (siehe Modellbau).


Und nun wider zu den Aktuellen Nachrichten!

Jobcenter erklärt diese beiden Kinder zu Arbeitslosen

BERLIN - Unglaublich, aber wahr: Das Jobcenter in Tempelhof-Schöneberg hat zwei Grundschülern die geplante Klassenfahrt an die Ostsee gestrichen. Offizielle Begründung im Wortlaut des Ablehnungsbescheides: "Sowohl Melisa als auch Marcel haben (…) keinen Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (…), weil beide ein Aufenthaltsrecht in der Bundesrepublik Deutschland allein zum Zwecke der Arbeitssuche haben."


http://www.berliner-kurier.de/kiez-stadt/keine-klassenfahrt-jobcenter-erklaert-diese-beiden-kinder-zu-arbeitslosen,7169128,28002256.html


Ich glaubs ja nicht! Wie blöd sind die eigentlich im Jobcenter? Schon mal was vom SGB II gehört?


So friedliebend ist die USA!


Dieses Video schockiert die Welt - WikiLeaks


https://www.youtube.com/watch?v=pgK8Y2hHrw8


KenFM - Gaddafi ist tot


http://www.youtube.com/watch?v=JzxQZ7chIL8&list=PL9AB15454801DAAB7


War made easy - Wenn Amerikas Präsidenten lügen


https://www.youtube.com/watch?v=J_souEi9gaE&feature=youtu.be


Hartz IV: Der Briefkasten des Jobcenters …
ein schwarzes Loch?


Aus aktuellem Anlass möchte ich an dieser Stelle auf eine aus meiner Sicht schlimme Entwicklung hinweisen.
Immer öfter fragen Mandanten nach einer Strafverteidigung an, weil sie von der Staatsanwaltschaft Betrug vorgeworfen bekommen.


http://rechtsanwalthassiepen.wordpress.com/2014/07/29/hartz-iv-der-briefkasten-des-jobcenters-ein-schwarzes-loch/


Hartz-IV-Klageflut in Brandenburg


Die Sozialgerichte kämpfen deutschlandweit gegen eine Flut von Hartz-IV-Klagen. In Berlin ist immerhin ein leichter Rückgang zu beobachten. In Brandenburg dagegen steigt die Zahl der Klagen weiter an. Weit über 20.000 Verfahren sind noch offen. Eine Besserung ist nicht in Sicht.

http://www.maz-online.de/Brandenburg/Hartz-IV-Klageflut-in-Brandenburg


Ich hab auch noch einige zu laufen!

Garnisonkirchen-Abstimmung war eine Farce


Mit einem Bürgerentscheid wollten Gegner die Ablehnung besiegeln und hatten ein Bürgerbegehren zur Auflösung der Garnisonkirchen-Stiftung initiiert. Bei der Stadtverordnetenversammlung gab es dann aber Erstaunliches zu beobachten. Die Veranstaltung war eine Farce, meint unsere Autorin.

http://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam/Wiederaufbau-der-Garnisonkirche/Garnisonkirchen-Abstimmung-war-eine-Farce


Und das soll Demokratie sein? Das ist nur noch peinlich und erbärmlich!!!
Das zeigt ganz deutlich, wie korrupt Politiker sind.

Hauptstadtflughafen sucht vergeblich Generalplaner


Die Suche nach einem neuen Generalplaner für den Hauptstadtflughafen ist vorerst gescheitert. Eine europaweite Ausschreibung blieb erfolglos, weil sich keine geeigneten Bewerber fanden.

http://www.maz-online.de/Nachrichten/Wirtschaft/Hauptstadtflughafen-sucht-vergeblich-Generalplaner


Da war wohl keiner zu finden, der den Unsinn der Politiker umsetzen will!

Wirtschaft rügt Stadt für Verkehrschaos


Staus führten zu Umsatzrückgängen und ausbleibenden Kunden, kritisieren Unternehmer

http://www.pnn.de/potsdam/878426/


Das kommt davon, wenn in der Stadtverwaltung nur Versager das "Sagen" haben.
Hätte man auf Herrn Prietz gehört, hätten wir keine Staus, Umweltbelastung und unnötigen Spritverbrauch.
Hier sollten die Verantwortlichen der Stadt für den angerichteten Schaden zur Kasse gebeten werden!!!

Was sich zum 1. August ändert


Verbraucher müssen sich zum 1. August auf Änderungen einstellen: Die Zahlen auf dem Überweisungsträger werden länger, das Betreuungsgeld mehr, die Ökostromförderung weniger. Ein Überblick.

http://www.pnn.de/wirtschaft/878785/




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