HARTZ IV Betroffene e.V.
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16.01.2019
In eigener Sache!
Sehr geehrter Herr Weber,
wie gewünscht überlasse ich Ihnen einen Mitschnitt in MP3-Format von dem Interview heute Morgen bei uns in SWR Aktuell zum Thema:
Bundesverfassungsgericht prüft Hartz-IV-Sanktionen: Wie müsste Hartz IV aus Sicht eines Betroffenen umgestaltet werden?
Mit freundlichen Grüßen
Christine Trück
Redaktionsassistenz Zentrale Information
Multimediale Chefredaktion
Südwestrundfunk (SWR)
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Tel. +49(0)7221/929-23019
Fax +49(0) 7221/929-22054
Christine.Trueck@swr.de
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Auf nach Karlsruhe!
Schon am Montag fuhr ich nach Karlsruhe, da ich einigermaßen Entspannt da ankommen wollte. Unterwegs hatte ich das Vergnügen, einen heftigen Schneefall zu erleben.
In Karlsruhe angekommen, ging die Suche nach der Pension und einen geeigneten Parkplatz los.
Dann ging die Suche nach etwas Essbaren los. Ich fand dann auch gleich in der nähe das Resonant "Wok-Man" in der Kaiserstraße 20. Für 6,00 € bekam ich eine große Portion gebratenen Reis mit Schweinefleisch.
Zurück in der Pension gab es noch Fernsehen und ein Blick ins Internet.
Am nächsten Tag stärkte ich mich erstmal mit einem Frühstück und ab ging es zum Bundesverfassungsgericht. Leider kam ich da nicht mehr rein. Dafür standen wir vor dem Bundesverfassungsgericht. Auch die Linke von Karlsruhe war vor Ort, was mich doch erstaunte, da Frau Wagenknecht und Kipping die Demo nicht für wichtig hielten. Ansonsten waren die Berliner mit der Kreuzaktion vor Ort, so wie andere Vereine und Vereinigungen.
Um 12:00 Uhr fuhr ich dann noch mal zum Mittagessen zum "Wok-Man" und danach nach Hause.
Hier ein paar Bilder von der Demo:
Obdachlos wegen Sanktionen
Vor der Verhandlung des Verfassungsgerichts zu Hartz-IV hat eine Initiative tausende Menschen befragt. Die Ergebnisse stützen die Kritiker.
http://www.taz.de/!5561469/?fbclid=IwAR3m9eoqF-dpmcYcD_J4Sb4x2LYZx3Rq6Th6wLOZZ0GC_zRzYd6-7ZmJIys
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Sozialgericht Mainz, Gerichtsbescheid vom 22.11.2018
- S 14 AS 636/18 -
Kein Anspruch eines ALG II-Empfängers auf Mehrbedarf aufgrund Anschaffung einer Gleitsichtbrille
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Das Neuste von abgeordnetenwatch.de
Sehr geehrter Herr Weber,
als Dirk Niebel (FDP) vor einiger Zeit beim Rüstungskonzern Rheinmetall als Cheflobbyist anheuerte, war davon in allen Zeitungen zu lesen.
Doch Wirtschaftsunternehmen und Lobbyverbände haben einen sehr viel unauffälligeren Weg gefunden, um sich Zugang in die Politik zu verschaffen: Sie verpflichten enge Mitarbeiter von wichtigen Abgeordneten.
Wir haben jetzt mehrere Fälle aufgedeckt - drei Beispiele:
Im Herbst 2017 trat Matthias Ernst, bis dahin Büroleiter des SPD-Bundestagsabgeordneten und heutigen Generalsekretärs Lars Klingbeil, den Posten "Manager Public Policy" beim Deutschland-Ableger von Amazon an.
Für den Bereich "Gesundheitssysteme" ist beim Verband der forschenden Pharma-Unternehmen seit 2018 Christoph Diehn zuständig. Diehn leitete vorher das Bundestagsbüro des CDU-Abgeordneten Dietrich Monstadt, Mitglied im Gesundheitsausschuss.
Der Pharmakonzern Roche verpflichtete zum Jahresbeginn mit Thomas Hugendubel den ehemaligen Büroleiter des für Arzneimittel zuständigen CDU-Abgeordneten Michael Hennrich als Cheflobbyisten.
Unter dem öffentlichen Radar
Twitter Facebook
Mächtige Unternehmen und Lobbyverbände erkaufen sich auf diese Weise einen privilegierten Zugang zu Entscheidungsträgern. Die angeworbenen Ex-Mitarbeiter sind meist bestens vernetzt und hatten jahrelang Einsicht in Unterlagen und Meinungsbildungsprozesse.
Erschreckend ist, dass von diesen gefährlichen Seitenwechseln so gut wie niemand etwas mitbekommen hat. Unsere Recherchen belegen nun, dass sich Lobbyisten eine Hintertür in den Bundestag geschaffen haben - und die genannten Beispiele sind nur die Spitze des Eisbergs.
Gemeinsam werden wir gegen geheimen Lobbyismus erfolgreich sein!
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13.01.2019
Hartz IV: Mobilität wird zunehmend zum Luxus
Preiserhöhung des Sozialtickets
Die Möglichkeit der uneingeschränkten Fortbewegung im Alltag ist unabdingbar, um beispielsweise einzukaufen, die Familie oder Freunde zu besuchen oder auch Termine beim Arzt oder Jobcenter wahrzunehmen. Die Anschaffung eines Autos kommt für die meisten Hartz IV-Bezieher nicht in Frage, weshalb sie auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen sind.
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Wegweisendes Urteil: Schafft das Bundesverfassungsgericht jetzt Hartz-IV-Sanktionen ab?
Hartz-IV-Empfänger müssen einiges durchmachen um ihre Bezüge zu behalten: regelmäßig im Jobcenter vorsprechen, Bewerbungen schreiben, Jobs suchen. Tun sie das nicht, drohen empfindliche Strafen. Doch ist das rechtens? Das entscheidet jetzt das Bundesverfassungsgericht.
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11.01.2019
Verschämt, versteckt, verdrängt - wohnungslose Frauen
Rund ein Viertel aller Obdachlosen sind Frauen. Viele von ihnen leben in einer verdeckten Wohnungslosigkeit - sie versuchen, ihren Status zu verbergen. Das "Housing first"-Konzept könnte ihnen wieder zu einem geregelten Leben verhelfen, hat sich aber in deutschen Städten noch nicht durchgesetzt.
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"Sanktionen als verfassungswidrig geißeln"
Ex-BGH-Richter Wolfgang Neškovic zur Notwendigkeit der Abschaffung der Hartz-IV-Strafen
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Hartz IV: Hohe Erfolgsquoten bei Widersprüchen und Klagen
Widersprüche von Hartz-IV-Beziehern haben hohe Erfolgsaussichten. Wie aus der Statistik der Bundesagentur für Arbeit hervorgeht, wurden im Jahr 2018 über einem Drittel aller Widersprüche (teilweise) stattgegeben. Dazu waren 40 Prozent der Klagen von Hartz-IV-Beziehern (teilweise) erfolgreich, darunter 8,5 Prozent mittels eines Gerichtsurteils oder eines Beschlusses.
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Studie zur Alterssicherung: Rentenanspruch von Beamten mit Mitte 40 doppelt so hoch wie der von Angestellten
Eine Untersuchung bestätigt, dass Beamte im Alter deutlich besser versorgt sind als Angestellte. Die SPD will deshalb die betriebliche Altersvorsorge stärken.
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09.01.2019
Der Spruch des Tages
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06.01.2019
Wenn ein Banker eine Kneipe eröffnet!
https://www.facebook.com/1947714735500923/videos/1947725695499827/
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Gewerkschaftsmitglieder dürfen bevorzugt werden
Darf ein Tarifvertrag Gewerkschaftsmitglieder und nicht organisierte Mitarbeiter unterschiedlich behandeln? Das Bundesverfassungsgericht bejaht das - und weist eine Beschwerde zurück.
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Handeln statt klagen
Bevorstehendes Urteil zu Hartz-IV-Sanktionen: Protest von Initiativen und Die Linke angekündigt. Erwerbslosenverein hat Umfrage gestartet
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05.01.2019
Frohes neues Jahr aus dem Wunderland,
wir schweben im Wunderland weiter auf Wolke 7. Leider ist es im letzten Jahr nicht allen Menschen so gut ergangen. Es gibt so viele Familien, für die ein Kino-, Theater- oder Wunderland-Besuch schlicht zu teuer ist. All diesen Menschen, die sich einen Wunderlandbesuch nicht leisten können, möchten wir ein wenig Freude schenken und an einem von 22 ausgewählten Terminen im Januar zu uns ins Wunderland einladen.
Aber wer kann sich einen Wunderland-Besuch nicht leisten? Wir möchten die Menschen nicht in Kategorien einteilen, sondern machen das ganz simpel durch Vertrauen: Jeder, der wirklich der Meinung ist, dass er sich einen Wunderland-Besuch nicht leisten kann, braucht an den unten genannten Terminen im Januar nur an der Kasse in beliebiger Sprache "Ich kann mir das nicht leisten" sagen und kommt kostenlos ins Wunderland.
Wer es sich nicht traut, dass laut zu sagen, kann auch einfach einen Zettel hinlegen.
Wir bitten Sie, diese Info ganz viel zu verbreiten, damit möglichst viele Menschen erreicht werden. Das Angebot gilt nicht nur für Hamburger, sondern wirklich alle. Vielleicht bilden sich ja Fahrgemeinschaften für Menschen, die sich die Anfahrt nicht leisten können.
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04.01.2019
Obdachlose in Bayern
Seit Jahren warnen Sozialarbeiter, dass sie überfordert sind von der Unterbringung gestrandeter Menschen. Die Gründe sind vielschichtig. Inzwischen, so Sozialarbeiter und Armutsforscher, erreicht das Problem prekärer Lebens- und Wohnsituationen nicht nur Menschen am Rande der Gesellschaft.
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03.01.2019
In eigener Sache
Wir wollen am 14.01. nach Karlsruhe fahren, um bei der Demo am 15.01. vor dem Bundesverfassungsgericht teil zu nehmen. Es sind noch 5 Plätze frei! Für die Fahr- und Übernachtungskosten suchen wir noch Spender!
Wir würden uns freuen, die Plätze besetzen zu können und das benötigte Geld zusammen kommt!
Der Vorstandsvorsitzende
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Onlineumfrage von Tacheles zur Anhörung beim BVerfG wegen Sanktionen im SGB II
Am 15. Januar 2019 findet vor dem Bundesverfassungsgericht eine Anhörung statt. Es geht um die Frage, ob Sanktionen nach dem SGB II mit der Verfassung vereinbar sind. Tacheles e.V. ist als sogenannter sachverständiger Dritter geladen. Für das Bundesverfassungsgericht wird die Frage, welche Wirkungen Sanktionen nach dem SGB II erzielen, voraussichtlich eine große Rolle spielen. Das ist keine rechtliche Frage, sondern eine Frage nach Erfahrungen.
Wir haben uns daher entschlossen, diese Umfrage durchzuführen, um möglichst viele Erfahrungen aus der Praxis zusammenzutragen.
Hier nun der Link zu der Onlineumfrage:
https://www.umfrageonline.com/s/Sanktionsumfrage
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Das muss man gesehen haben!
Urban Priol: Tilt! - Tschüssikowski 2018
https://www.youtube.com/watch?v=tUZE6r28L8c
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Pkw-Maut auf deutschen Straßen ab 2020
Die Pkw-Maut auf deutschen Straßen soll im Oktober 2020 starten. Ein entsprechender Vertrag sei am 30. Dezember unterschrieben worden, sagte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) in einem auf Twitter verbreiteten Video.
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Zu günstig für München
Vorwurf "Liebhaberei": Wer in der bayerischen Landeshauptstadt billig vermietet, bekommt Probleme mit dem Finanzamt.
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01.01.2018
Frohes neues Jahr!
