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15.02.2019
Hamburger Familie muss seit zehn Monaten ohne Strom leben
Kinder müssen ihre Hausaufgaben bei Kerzenschein machen. 9600 Haushalte sind betroffen. Kommission will helfen.
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Warum Geräte aus dem Osten heute noch funktionieren
Die DDR ist seit fast 30 Jahren Geschichte. Dagegen hat Haushaltselektro made in GDR überlebt - und leistet in vielen Küchen noch gute Dienste. Offenbar sind DDR-Elektrogeräte unverwüstlich.
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Bald könnte es 1,2 Millionen Menschen ohne Wohnung geben
Immer mehr Menschen in Deutschland werden wohnungslos. Doch was heißt das? Wer ist betroffen, warum und was tut die Politik dagegen? Antworten auf die wichtigsten Fragen
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Aus Liebe zu Hündin Maya
Kölner (59) lebt seit vier Monaten in Erdloch im Wald
PS.: Bei mir lautete es Job oder Hund.
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Hartz IV für Anfänger
SPD, FDP, Grüne und Linke wollen das Sozialsystem reformieren; die CDU findet indes, dass vor allem Eigenverantwortung gefragt ist. Dabei fällt immer wieder auf, dass diese Überlegungen weit an der Lebensrealität vorbei gehen.
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14.02.2019
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 05.02.2018
- L 19 AS 2382/17 B ER -
Keine Übernahme der Mietschulden durch Jobcenter bei bestehendem Räumungstitel des Vermieters
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Im Wandsbeker Gehölz: Nächste Obdachlose (54) tot aufgefunden
Wieder ist in Hamburg eine obdachlose Person im Freien verstorben. Wie das Straßenmagazin "Hinz&Kunzt" berichtet, handelte es sich bei ihr um die 54-jährige Edda. Sie sei bereits am 30. Januar tot im Wandsbeker Gehölz aufgefunden worden, berichtet die Zeitung.
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Hamburg baut Hilfsangebote für Obdachlose aus
Die Stadt Hamburg baut die Hilfsangebote für Obdachlose weiter aus. Ab heute sind zum ersten Mal eigene Straßensozialarbeiter der Stadt im Einsatz. Die Sozialbehörde schickt zunächst zwei, später vier Sozialarbeiter los. Zur Einarbeitung sind sie zunächst mit dem Krankenmobil der Caritas unterwegs.
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Die Gehälter der ZDF-Chefetage
Das ZDF veröffentlichte seinen Jahresbericht 2017 und legte so auch die Gehälter der Chefetage offen.
https://www.freenet.de/unterhaltung/medien/die-gehaelter-der-zdfchefetage_7058356_6782088.html
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Steuer auf Bargeld soll Wirtschaft im nächsten Abschwung retten
Trübt sich die Wirtschaft ein, versuchen die Notenbanken mit Zinssenkungen die Konjunktur zur stimulieren. Allerdings können die Zinsen bei vielen Zentralbanken kaum noch tiefer fallen. Daher hat der IWF eine andere Idee, wie die Wirtschaft angekurbelt werden könnte: mit einer Steuer auf Bargeld.
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Sozialgericht Hannover Az: S 68 AS 344/18 ER
Hartz IV: Schülerin hat Anspruch auf ein iPad
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10.02.2019
Gericht stellt Postengeschacher unter Linke-Genossen fest
Ausgerechnet wenige Monate vor der Landtagswahl stellt das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg fest: Die Linke hat im Justizministerium für Versorgungsposten gemauschelt und die Rechte des Personalrats verletzt.
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Schockierende Szenen: Blendgranate reißt einem Demonstranten in Paris die Hand ab
Ein Stringer der Videoagentur Ruptly war zufällig vor Ort, als einem Demonstranten in Paris eine Blendgranate die Hand wegriss. Nun gehen die Schockbilder um die Welt. Werden diese Bilder die Diskussion über Polizeigewalt in Frankreich neu entfachen?
PS.: Wo bleibt hier der Aufschrei der Kanzlerin? Warum fordert sie nicht auch die Absetzung von Macron, so wie in Venezuela?
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Nachts in den Tagestreff
Der Tagestreff für Wohnungslose und Bedürftige am Bahnhof Lichtenberg hat jetzt fast durchgängig geöffnet. Das durch ein Nachtcafé erweiterte Angebot gilt in der Kältehilfesaison.
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09.02.2019
UN-Kritik an Hartz IV - Video zum Thema
GENF/ BERLIN. Im Herbst 2018 nahm ein Ausschuss des Hochkommissariats für Menschenrechte in Genf u.a. die deutsche Grundsicherung unter die Lupe, um zu überprüfen, ob Deutschland den UN-Sozialpakt einhält. Ein kda-Video für die bayerische Initiative Rechte statt Reste erklärt die wichtigsten Ergebnisse.
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Wir haben junge Arbeitslose gefragt, wie sehr sie unter Hartz-IV-Sanktionen leiden
Wer nicht arbeitet, bekommt Geld vom Staat. Aber nicht bedingungslos: Das Arbeitslosengeld II ist an bestimmte Voraussetzungen geknüpft. Doch das könnte sich bald ändern. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles erklärte gerade in einem Interview, sie wolle Hartz IV abschaffen und durch ein "Bürgergeld" ersetzen. (Tagesspiegel)
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Erneut sind Obdachlose in Hamburg, Hannover und Kiel gestorben
Im Hamburger Stadtteil Wandsbek hat eine Anwohnerin vergangene Woche in einem Park die 54-jährige Obdachlose Edda tot aufgefunden. Auch in Hannover und Kiel sind Obdachlose verstorben.
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Beiträge erhöht! Für meine Kammer im Pflegeheim zahle ich 1900 Euro
In Berlin leben knapp 30.000 Menschen in Pflegeeinrichtungen. Eine von ihnen ist Dr. Lieselotte Putzmann. Der Preis, den sie für ihr Zimmer zahlt, ist stattlich.
PS.: Häftlingen in Gefängnissen steht eine Zelle von acht bis zehn Quadratmetern zu.
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04.02.2019
Harald Thomé Newsletter 05/2019 Auszüge
Die BA hat nun die "fachlichen Weisungen" zur Förderung sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung - § 16e SGB II und § 16i SGB II - Teilhabe am Arbeitsmarkt herausgegeben. Der O-Ton Arbeitsmarkt setzt sich damit sehr kritisch auseinander und merkt an, doch kein Tariflohn?, mehr hier: http://www.o-ton-arbeitsmarkt.de/o-ton-news/grosser-spielraum-am-sozialen-arbeitsmarkt-fuer-die-jobcenter
Die Weisungen gibt es hier: https://tinyurl.com/y7gm6djg
Tacheles hatte bei der mündlichen Verhandlung um die Sanktionen im SGB II dem BVerfG die Ergebnisse der Befragungen zu Folgen und Wirkungen der Sanktionen im SGB II vorgelegt. Mit diesen Befragungsergebnissen ist es gelungen, das Geschwafel der Sanktionsbefürworter mit fundiert ermittelten Fakten und belastbaren Aussagen zu widerlegen. Das BVerfG hat nun offiziell die Ergebnisse unserer Onlinebefragung in das Gerichtsverfahren um die Sanktionen eingeführt, damit kann es sich auch auf die dortigen Ergebnisse berufen.
Hier sind die Befragungsergebnisse zu finden: https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/aktuelles/d/n/2461/
Hier die Mitteilung über die Einführung durch das BVerfG: https://www.facebook.com/harald.thome.3/posts/1089780521182429
Herbe Schlappe für Analyse und Konzepte - das BSG kippt alle strittigen Konzepte der Hamburger Firma
Ebenso haben die Richter in Kassel entschieden, dass eine rückwirkende Anwendung eines Konzepts (sofern es schlüssig sein sollte) nicht zulässig ist.
NTV hat dazu einen guten Übersichtsartikel gemacht: https://www.n-tv.de/ratgeber/BSG-kippt-Mietobergrenzen-vieler-Jobcenter-article20837301.html
Hier die Infos auf der BSG Seite: https://www.bsg.bund.de/DE/Presse/Verhandlungstermine/verhandlungstermine_node.html
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Das neuste von abgeordnetenwatsch.de
Sehr geehrter Herr Weber
an dieser Geschichte haben wir und der SPIEGEL mehrere Wochen recherchiert: Es geht um hohe Parteispenden, die die CDU von einer Firma aus einem niederländischen Industriegebiet bekam. Die Spuren führen nach Berlin - und zu einem Fonds in Malta, der in den "Paradise Papers" auftauchte. Ein weiteres Thema in diesem Newsletter: Wie wir eine Abgeordnete der Lüge überführten.
Hier geht es weiter!
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Hartz-IV-Empfänger: "Ungefähr bei Bewerbung 1600 hab ich aufgehört zu zählen"
Ich finde das Gefühl am schlimmsten, dass sich niemand mehr so richtig um einen kümmert.
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Berlin will Hartz-IV-Empfänger in Kitas und Schulen einsetzen
Ab Juli testet der Berliner Senat das "Solidarische Grundeinkommen". Die Regierung will 1.000 arbeitslose Hartz-IV-Bezieher in Kitas, Pflegeheimen, in der Parkpflege oder auf Baustellen beschäftigen. Kritiker warnen: Die Maßnahme könnte reguläre Jobs gefährden.
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03.02.2019
Ministerium empfiehlt Geldbußen
Im Bildungsministerium von Sachsen-Anhalt sieht man den Bildungsauftrag in Gefahr, wenn Schüler_innen ihre Meinung während des Unterrichts kundtun.
http://www.taz.de/!5569721/?fbclid=IwAR2QTjwpwwUqaXiFii04IdBXFIRUmCTSziyFCPfS3wqoa_5SY567ib4QTGc
PS.: Ich wusste gar nicht, dass Umweltschutz kein Bildungsauftrag ist? Wie Blöd sind die Eigentlich im "Bildungsministerium"? Die müssten Strafe für ihre Bildungspolitik bezahlen!
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Hartz-IV-Empfänger erhalten Familiengeld vom Bund zurück
Bisher wurde das Familiengeld in Bayern in Einzelfällen auf Hartz IV angerechnet. Nun bekommen es auch Familien, die Sozialleistungen beziehen.
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Hass und Hetze gegen Greta Thunberg
Die 16-jährige schwedische Klimaschutzaktivistin bringt den rechten Onlinemob in Wallung. Das zeigt: Mit ihren Warnungen trifft sie einen Nerv.
https://www.taz.de/!5565669/?fbclid=IwAR2q6gNFd3ZbRNyu8c5bVNr73n8IlqTckX76V77d4LinK6dSvzRC_LGQFt4
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Hartz IV-Skandal: Jobcenter lässt zu, dass Familie im Winter nicht heizen kann
Da der Weiterbewilligungsantrag einer Mutter noch nicht bearbeitet wurde, übernahm das Jobcenter nur einen geringen Teil der Kosten für die Heizmittelbeschaffung. Die Folge: Die Mutter und ihre vier Kinder mussten 3 Wochen in einer unbeheizten Wohnung leben und das im Winter.
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Miete und Wartung von Rauchwarnmeldern in die Nebenkostenabrechnung?
Die Kosten der Anmietung der Rauchmelder können als Betriebskosten nicht umgelegt werden.
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"Im Jobcenter geht es nur um die Statistik, nicht um den Menschen"
Zehn Jahre lang arbeitete Susanne Willach im Jobcenter der Stadt Duisburg (Nordrhein-Westfalen). In WELT berichtet sie von ihren Erfahrungen:
"Das Jobcenter hat keinen guten Ruf. Die Mitarbeiter können sich nicht mit jedem so beschäftigen, wie sie es gerne möchten. In den vergangenen zehn Jahren habe ich es trotzdem versucht, auch wenn ich deswegen Ärger mit der Teamleitung hatte.