HARTZ IV Betroffene e.V.


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23.08.2016

Ich möchte mich auch für den Bundestagwahlkreis 61 bewerben.


Warum?


Seit nun mehr als 11 Jahre kämpfe ich gegen das perfide System Hartz IV. Das fing mit der Montagsdemo "Potsdamer gegen Hart IV" an und mündete in den Verein "Hartz IV Betroffene e.V.", denn ich seit seiner Gründung 2005 vorstehe.
Durch unsere Arbeit im Verein und durch unser Projekt "Schultüte" konnten wir die CDU zur Einsicht bringen, im August 70,00 € und im Februar 30,00 € Schulgeld zu zahlen.
Ich berate und Begleite auch ALG II Bezieher in Sachen SGB I bis XII seit elf Jahren und habe schon hunderte zu ihrem Recht verholfen und wenn nicht, an die speziellen Anwälte verwiesen.
Durch meine Hartnäckigkeit und mein Wissen, konnte ich mir schon einen gewissen Respekt beim Jobcenter erarbeiten.

Das alleine reicht aber nicht!

So halte ich nicht nur Vorträge über das Sozialgesetzbuch, sondern protestiere fast jeden Montag dagegen.
So konnten wir von der Montagsdemo verhindern, dass eine neue Schießanlage in der Döberitzer Heide gebaut werden konnte (siehe MAZ Bericht).
Wir sammelten auch Unterschriften gegen die neue Potsdamer Mitte, Hotelabriss und Wiederaufbau der Garnisonkirche.


Aber nicht nur das!
Ich bin seit elf Jahren bei jeder größeren Demo im ganzen Bundesgebiet dabei, darunter Demos gegen Kinderarmut, G 8 Gipfel der Umweltminister, Straßenfest für Menschen mit und ohne Behinderung, Treffen der Bundesweiten Montagsdemos, Treffen des Sozialen Bündnisses Land Brandenburg, Gründungsmitglied der Landesarmutzkonferenz, Potsdam bekennt Farbe, Delegierten der Europäischen Union von Armut und Ausgrenzung Betroffener in Brüssel, Ostermarsch, 20 Jahre Tafel, Demos in Berlin und Hannover gegen TIPP, CETA und TISA und vieles weitere.

Meine Hauptaufgabe im Bundestag sehe ich darin, Menschen eine Stimme zu geben, die keine mehr haben, oder die nicht gehört werden wollen.

Ich bin Mitglied in:
Sprecher der LAG Hartz IV Brandenburg, Die Linke
Sprecher der Erwerbslosen bei Ver. di Nordwestbrandenburg
Mitglied beim Kommunal Politischem Forum Land Brandenburg
Mitglied der Landesarmutzkonferenz Land Brandenburg
Vorstandsvorsitzender HARTZ IV Betroffene e.V.
stellv. Vorstandsvorsitzender HARTZ IV Betroffene-Bayern e.V.
Ehrenamtlich Tätig beim Verein Selbsthilfe, Kontakt und Informationszentrum (SEKIZ e.V.)

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Die waren Sozialschmarotzer!


Pensionswahnsinn von Brüssel: Pensionskosten für EU-Beamte steigen in astronomische Höhen


Hat man als Staatsdiener erst einmal einen Sessel im EU-Parlament für sich ergattert, steht dem vollumsorgten, privilegierten Arbeitsleben so gut wie nichts mehr im Wege. Auch im Altersbezug sprudelt die steuerfinanzierte Geldquelle munter weiter. Die Pensionskosten für EU-Beamte explodieren und haben bereits astronomische Höhen erklommen.

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/birgit-stoeger/pensionswahnsinn-von-bruessel-pensionskosten-fuer-eu-beamte-steigen-in-astronomische-hoehen.html

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22.08.2016

Hier die neusten Urteile:


Sozialgericht Stuttgart, Urteil vom 25.05.2016
- S 2 AS 3427/14 -


Jobcenter darf im Rahmen von Erstausstattungen Pauschalen zahlen

Pauschalbetrag von 149 Euro für Ausstattung eines Ein­personen­haushalts mit Gardinen und Rollos angemessen.

http://www.kostenlose-urteile.de/SG-Stuttgart_S-2-AS-342714_Jobcenter-darf-im-Rahmen-von-Erstausstattungen-Pauschalen-zahlen.news23032.htm

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Sozialgericht Stuttgart, Gerichtsbescheid vom 11.02.2016
- S 20 AS 4798/14 -


Hartz IV: Leistungsbezieher muss Schönheits­reparaturen selbst durchführen

Durchführung von Renovierungsmaßnahmen stellt auch für weibliche Leistungsempfänger keine unzumutbare Arbeit dar.

http://www.kostenlose-urteile.de/SG-Stuttgart_S-20-AS-479814_Hartz-IV-Leistungsbezieher-muss-Schoenheitsreparaturen-selbst-durchfuehren.news23042.htm

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Hausbesuche nur bei begründeten Zweifeln


Ein Hausbesuch muss die Ultima Ratio (letztes Mittel) sein, um offene Fragen zu klären. Die Behörde muss vorher prüfen, ob es nicht andere Wege der Sachverhaltsaufklärung gibt, da der Hausbesuch für den Betroffenen regelmäßig eine besondere Belastung mit sich bringt. In diesem Sinne ist ein Hausbesuch nur erlaubt, wenn Fragen nicht anderweitig geklärt werden können.

http://www.hartziv.org/hausbesuche-vom-amt.html

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19.08.2016

EU-Plan - Umerziehungslager für Andersdenkende


Die "EU" kündigt derzeit für jeden offen einsehbar an, die Grundfreiheiten der Bürger einschränken zu wollen. Die freie Meinungsäußerung wird es dann nicht mehr geben und Widerstand gibt es nicht.

https://medienredaktion.wordpress.com/2013/12/30/eu-plan-umerziehungslager-fur-andersdenkende/


Was denn noch alles! Hartz IV, Arbeitszwang, Umerziehungslager! Wacht endlich auf!
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Aktion am Arbeitsministerium


Unser Ziel am Morgen des 02. September 2016 ist, den Arbeitsablauf des "Ministeriums für Arbeit und Soziales" massiv zu stören und zu blockieren. Als politischer Akteur der Bundesregierung steht es stellvertretend für die Politik der sozialen Spaltung, die auch den rechten Rand in unserer Gesellschaft stärkt. Deswegen wollen wir auch mit kreativen Protestformen das Ministerium aus der Deckung holen und im Stadtbild sichtbar machen.

https://blockupy.org/aktion-am-arbeitsministerium/

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16.08.2016

Empfänger von Hartz IV soll Führungszeugnis beim Jobcenter vorlegen!


Dass Empfänger von Hartz IV Leistungen gegenüber dem Jobcenter nahezu alles offenlegen müssen, ist nicht neu. Schaut man sich in Hilfegruppen und -foren um, so verlangen die Jobcenter teilweise sogar Führungszeugnisse.

http://www.hartziv.org/news/20160815-empfaenger-von-hartz-iv-soll-fuehrungszeugnis-beim-jobcenter-vorlegen.html

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Gabriel prüft automatische Steuererhöhung


In einem "Grünbuch Energieeffizienz" mit Vorwort von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (56, SPD) bringen seine Beamten einen "Mechanismus für die Anpassung an Schwankungen der Rohstoffpreise für Energieträger" ins Gespräch.

http://www.bild.de/geld/wirtschaft/sigmar-gabriel/gabriel-prueft-automatische-steuererhoehung-47317164.bild.html


Wie Blöd muss man eigentlich sein, um sich so was einfallen zu lassen?
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80 Cent für eine Stunde Arbeit


In den baden-württembergischen Kommunen sollen rund 11.600 neue Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge geschaffen werden. Die Flüchtlinge bekommen den Angaben zufolge künftig 80 Cent pro Stunde.

http://www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/tausende-jobs-fuer-fluechtlinge-in-bw-80-cent-fuer-eine-stunde-arbeit/-/id=1622/did=17961256/nid=1622/o9zs64/index.html


Ausbeutung pur!

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14.08.2016

Schulung in Gladenbach


Bericht und Fotos

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aktion ./. arbeitsunrecht - Initiative für Demokratie in Wirtschaft & Betrieb


Newsletter vom 08. August 2016

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07.08.2016

In eigener Sache:


In der nächsten Woche bin ich von Montag bis Freitag auf Schulung und kann daher erst wieder am Samstag die Webseite erneuern.
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Treffen der Mitglieder der LAG Hartz IV Brandenburg, Die Linke

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Verfassungsbeschwerde "nein zu CETA!"


Hier das Beschwerdeformular

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2030-Agenda: 17 UN-Nachhaltigkeitsziele


Im September 2015 verabschiedeten die Vereinten Nationen (UN) die sogenannte 2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung in New York. Darin wurden folgende 17 Nachhaltigkeitsziele festgelegt, an die sich auch die Bundesregierung in ihrer Politik halten muss.

17 Nachhaltigkeitsziele: Kern der 2030-Agenda
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Das neuste aus Wien


Grußbotschaft zum 71. Hiroshima Gedenktag am 6. August 2016:
Gemeinsam das innere und das äußere Gewaltregime überwinden!

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05.08.2016

Ralph Boes


Gruß aus Gotha ... Hat geklappt. Die zunächst vom BVerfG. abgelehnte Richtervorlage zur Verfassungswidrigkeit von Hartz IV ist jetzt korrigiert und wieder auf dem Weg nach Karlsruhe ... :)
Lg Ralph und Steffi
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Drastischer Anstieg: Fast 300.000 Bundesbürger haben keine Wohnung


Immer mehr Menschen in Deutschland verlieren ihr eigenes Dach über dem Kopf. Seit 2010 ist ihre Zahl um 15 Prozent auf 284.000 gewachsen. Mehr als 30.000 Kinder sind betroffen. Die Situation könnte sich in den kommenden Jahren noch deutlich verschärfen.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/zahl-der-wohnungslosen-ist-in-deutschland-drastisch-gestiegen-a-914380.html


So sieht Nahles "Sozialpolitik" aus!

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Es ist ein gigantisches Steuerschlupfloch für Superreiche:


Betriebsvermögen - dazu gehören auch große Aktienpakete - werden von der Erbschaftssteuer fast gar nicht erfasst. Das Bundesverfassungs-gericht verlangt zu Recht, dass Schluss damit ist.

https://www.campact.de/erbschaftssteuer/appell/teilnehmen/

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IG Metall will die Rente retten


Das Zukunftskonzept der größten deutschen Gewerkschaft sieht ein höheres Rentenniveau vor, aber auch höhere Beiträge und mehr Beitragszahler: Beamte und Selbstständige sollen dazu kommen.

http://m.tagesspiegel.de/wirtschaft/altersarmut-ig-metall-will-die-rente-retten/13904124.html?utm_referrer

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Das neuste aus Wien!

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02.08.2016

Hallo Mitstreiter,
morgen ist es wieder soweit!


Da findet das Ein-Euro-Frühstück im SEKIZ e.V. statt.
Wir treffen uns um 9:00 Uhr in der Herman-Elflein-Str. 11.
Dort werde ich Euch die Bilder vom Sommercamp der Wohnungslosen zeigen und aktuelle Fragen beantworten. Ich freue mich jetzt schon auf Euer kommen!

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Leipziger Gericht: Arbeitslose müssen unpassende Kurse nicht akzeptieren


Dieses Urteil lässt Arbeitsagenturen und Arbeitslose in ganz Deutschland aufhorchen: Eine 61-jährige Ingenieurin hat sich gegen eine sogenannte Aktivierungsmaßnahme der Agentur für Arbeit zur Wehr gesetzt. Ihr Anwalt sieht das Urteil des Sozialgerichtes als wegweisend an (Aktenzeichen: S 1 AL 251/15).

http://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Leipziger-Gericht-Arbeitslose-muessen-unpassende-Kurse-nicht-akzeptieren

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01.08.2016

Ab heute ist das 9. Änderungsgesetz im SGB II gültig!


Eine Schande für die Regierung, da dass "Gesetz" gegen das Grundgesetz, gegen das EU Recht und gegen die UN Präambel verstößt!

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Mobbing gegen Hartz IV Bezieherin


Seit Januar 2016 wird nach Angaben der Arbeitslosenhilfe Suhl eine Hartz IV Bezieherin gemobbt und schikaniert. Zusätzlich werden die Leistungen kontinuierlich und abermals gesenkt. Seit Juli 2016 bekam die Betroffene innerhalb eines Monats 2 Aufforderungen zur Offenlegung ihrer persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse, obwohl sie bei jeder Veränderungen die Nachweis frist ordnungsgemäß und persönlich beim Jobcenter abgegeben hatte.

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/mobbing-gegen-hartz-iv-bezieherin.php


Kommt das jemand bekannt vor? Ach ja, da war das Mobbing gegen Lena!
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"Familien werden systematisch benachteiligt"


Jürgen Borchert zählt zu den profiliertesten Sozialexperten Deutschlands und streitet seit über 35 Jahren für Reformen. Der Ex-Richter erläutert in "Tacheles" seine Überzeugung, dass die deutsche Sozialpolitik zutiefst unsozial und ungerecht sei: im Steuersystem, bei den Sozialabgaben, in der Familienpolitik, bei der Rente und Hartz IV.

http://www.deutschlandradiokultur.de/sozialexperte-juergen-borchert-familien-werden-systematisch.990.de.html?dram%3Aarticle_id=310781

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Hartz-IV-Familien sind Verlierer Vom Kindergeld profitieren nur die Gutverdiener


Manche Kinder kennen keinen materiellen Mangel. Geld ist im Elternhaus kein Thema, weil man es hat. Das Abitur ist selbstverständlich, ebenso der Besuch einer angesehenen Universität sowie ein gut dotierter Arbeitsplatz. Andere Kinder bleiben draußen.

http://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft/hartz-iv-familien-sind-verlierer-vom-kindergeld-profitieren-nur-die-gutverdiener-24147546

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Ceta und Mordio bei der IG BCE


Im Gewerkschaftslager gibt es Streit über das umstrittene europäisch-kanadische Handelsabkommen Ceta. Der Vorsitzende der Gewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) Michael Vassiliadis drängt auf eine Zustimmung zu dem Abkommen.

http://www.taz.de/!5322320/


Da stellt sich mir die Frage, ob Michael Vassiliadis noch tragbar für die IG BCE ist. Wenn die SPD so massiv in die Gewerkschaft eingreifen kann, muss man sich fragen, ob die Gewerkschaft noch Partei-Unabhängig ist!
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Erwerbsloser stellt sich per FAX an das Jobcenter vom Bewerbungs-Zwang frei


Sehr geehrte Frau Fallmanagerin,

mit viel Humor habe ich heute Ihren schriftlichen Stelleninformationsvorschlag mit dem Zwang per Rechtsfolgenbelehrung mich bei einer Firma bewerben zu müssen, damit ich keine Leistungskürzung per Sanktionsbescheid erhalte, zur Kenntnis nehmen müssen.

https://aufgewachter.wordpress.com/2015/06/05/erwerbsloser-stellt-sich-per-fax-an-das-jobcenter-vom-bewerbungs-zwang-frei/

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Sommercamp Freistatt 2016
vom 24.07. - 31.07.


Thema: Alles verändert sich, wenn wir es verändern!


Bericht und Bilder hier!


KOSTENÜBERSICHT ZUM NEUEN BERLINER AIRPORT


http://www.flughafen-berlin-kosten.de/



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