HARTZ IV Betroffene e.V.


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21.01.2018

In eigener Sache!


Horst Murken hat am 23.1. um 9:45 einen Termin beim LSG, Försterweg 2-6, 14482 Potsdam. Saal 4.

Und Frigga W. hat am 25.1. um 13:45 Uhr dort einen Termin, Saal 2 vermutlich.

Ich habe am 09.02. um 10:00 Uhr beim LSG, Etage 3, Saal 6 eine Verhandlung über den 1,00 € Job.

Am 14.02. sind 6 Verhandlungen vor dem SG Potsdam, Berliner Straße 90 um 11:30 Uhr, EG, Saal 6 angeordnet.
Das werden interessante Verhandlungen werden, da es um den Regelsatz geht!


Deswegen brauchen wir Euch, um den Saal mit Zuhörern voll zu bekommen und als Demonstration dass wir nicht alleine sind.

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19.01.2018

Vor Gericht werden arme Menschen behandelt wie im Mittelalter


Es ist schon einige Zeit her, da kam jemand, der seine Schulden nicht mehr zahlen konnte, in ein ganz besonderes Gefängnis: im Volksmund Schuldturm genannt.

Im Mittelalter und noch bis in die zweite Hälfte des 19. Jahrhunderts verhängte die Justiz in Deutschland die Schuldhaft. In Nürnberg ist der Turm noch zu sehen. Ein Ort, an dem Menschen de facto dafür eingesperrt wurden, dass sie arm waren.

Tausende Menschen sitzen in Deutschland eine Ersatzfreiheitsstrafe ab
Doch auch heute muss man nicht auf einen anderen Kontinent, ja noch nicht einmal in ein anderes Land blicken, um Menschen zu finden, die schlicht wegen ihrer Armut und widriger Lebensumstände im Gefängnis sitzen. Vermutlich reicht schon ein Blick in die JVA Nürnberg.


http://www.huffingtonpost.de/entry/zwei-klassen-justiz-rechtsanwaltin-erklart-vor-gericht-werden-arme-menschen-behandelt-wie-im-mittelalter_de_5a5e3fa5e4b0fcbc3a13fdd0

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Gekürzt wird ohne Moral


Grit Gernhardt hält Sanktionen für Hartz-IV-Bezieher für Unrecht

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1076630.sanktionen-fuer-hartz-iv-bezieher-gekuerzt-wird-ohne-moral.html

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Scham und Schikane - Warum Bedürftige Milliarden verschenken


Viele Menschen leben unter Hartz IV- bzw. Grundsicherungs-Niveau. Weil sie ihre Ansprüche nicht kennen oder weil sie sich schämen. Und weil die bürokratischen Hürden oft so hoch sind, dass sie davor resignieren.

http://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/videos/2018-01-17_plusminus-armut-100.html

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Erhöhung ein schlechter Witz


Im letzten nd-ratgeber des Jahres 2017 am 27. Dezember hatten wir umfassend über die Änderungen im Jahr 2018 informiert und dabei auch auf die nur geringfügig steigenden Hartz-IV-Regelsätze hingewiesen.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1076393.erhoehung-ein-schlechter-witz.html


Ich klage seit Jahren gegen die Höhe des Regelsatzes!

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Jobcenter treiben Menschen auf die Straße


In Deutschland gibt es immer mehr Arbeitslose. Einen Teil der Schuld tragen dabei die Jobcenter, denn mit ihrer mangelhaften Arbeit und ungerechtfertigten Sanktionen treiben sie reihenweise Bezieher von Hartz 4 auf die Straße.

http://www.gegen-hartz.de/mobile/mobil/nachrichtenueberhartziv/jobcenter-treiben-menschen-auf-die-strasse.php

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17.01.2018

In eigener Sache


Das neuste vom Projekt "Modellbahn"


Termin vor dem LSG Berlin-Brandenburg


Am Freitag dem 09.02.2018, 10:00 Uhr, Etage 3, Saal 6 wird mein Fall verhandelt, wo es um die Arbeit mit Mehraufwandsenschädigung (§ 16 d SGB II) umgangssprachlich 1,00 € Job geht. Könnte sehr Interessant werden!
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Skandale der Bundesagentur für Arbeit (BA)


Seit Bestehen der Bundesagentur für Arbeit kommt es beinahe jedes Jahr zu handfesten Skandalen. Bei der Flut an wirklichen Unverschämtheiten wird voriges wieder vergessen. Wir haben deshalb eine kleine Liste der BA-Skandale seit Bestehen der Hartz IV "Reformen" zusammengestellt, damit nichts in Vergessenheit gerät.

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/skandale-der-bundesagentur-fuer-arbeit-ba.php

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Olaf Scholz: Winternotprogramm für Obdachlose auch am Tag!


Die Stadt Hamburg schickt rund 600 obdachlose Menschen aus dem Winternotprogramm morgens zurück auf die Straße. Spätestens um 9.30 Uhr müssen sie ihre Notunterkunft verlassen. Das möchte ich ändern!

https://www.change.org/p/olafscholz-winternotprogramm-f%C3%BCr-obdachlose-auch-am-tag?j=227899&sfmc_sub=64503124&l=32_HTML&u=41704779&mid=7259816&jb=2&utm_medium=email&utm_source=aa_sign&utm_campaign=227899&utm_content=&sfmc_tk=ZSgSAVxFNKxAzvOZIBN8R392xVFbcz%2bNGq%2bRCM2B0u5sz8rgdNdJCgZkPAyZ2w5h&j=227899&sfmc_sub=64503124&l=32_HTML&u=41704779&mid=7259816&jb=2

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Immer mehr Ältere brauchen die Tafel


1,5 Millionen Menschen in Deutschland sind auf Unterstützung durch die Tafeln angewiesen, der Anteil der Rentner hat sich in den letzten zehn Jahren fast verdoppelt. Viele scheuen den Gang und das damit verbundene Eingeständnis.

http://www.rp-online.de/nrw/panorama/immer-mehr-aeltere-brauchen-die-tafel-aid-1.7316206

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Zu arm für Privatsphäre - Jobcenter spionieren
Hartz-IV-Empfänger aus


Jobcenter schnüffeln gerne mal Erwerbslosen im Internet hinterher. Das ergab u.a. eine Recherche des "Correctiv Netzwerkes" bereits 2015. Hierbei beriefen sie sich auf ein jährliches Branchentreffen der kommunalen Jobcenter-Chefs in Berlin.

http://www.huffingtonpost.de/entry/hartz-iv-jobcenter-sanktionen-spionage_de_5a5ceb5ae4b03c41896815c9

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Nach Fehler beim Jobcenter: Haus soll zwangsversteigert werden


Das Jobcenter zahlte Helmut Engel kein Hartz-IV - ein Fehler, wie ein Gericht später feststellt. Weil er kein Geld bekam, konnte Helmut Engel die Raten für sein Haus nicht bedienen - nun soll es zwangsversteigert werden. Das Jobcenter sieht keine Schuld bei sich.

https://www.mdr.de/investigativ/endloser-streit-um-arbeitslosengeld-100.html

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Stromkosten im Schnitt 158 Euro über Regelsatz


Der Hartz-IV-Satz deckt die Stromkosten nicht ab. Selbst die Erhöhung der Bezüge ab 2018 reicht dafür nicht aus. Empfänger von Hartz IV zahlen durchschnittlich 158 Euro pro Jahr mehr für Strom als der Regelsatz dafür vorsieht.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1076392.stromkosten-im-schnitt-euro-ueber-regelsatz.html

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14.01.2018

Wer ist hier wohl der größte Sozialschmarotzer!



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Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD

Finale Fassung 12.01.2018

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12.01.2018

Schöne neue Zukunft!?


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Wohnen macht arm


Caritas-Umfrage: Angst um bezahlbare Mieten wächst. Zahl der Obdachlosen auch. Warnung vor "gesellschaftlichem Konfliktpotential"

Wo Mangel den Konkurrenzkampf auf die Spitze treibt, lässt sich gut Kasse machen. Zum Beispiel auf dem Wohnungsmarkt. Die Kosten schnellen seit einigen Jahren in die Höhe. Etwa drei von vier Menschen in Deutschland sorgen sich darum, morgen noch ihre Miete zahlen zu können. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage der Caritas hervor, die der Verband am Mittwoch zum Start ihrer diesjährigen Kampagne unter dem Motto "Jeder Mensch braucht ein Zuhause" vorstellte. "Das Problem hat die Mitte der Gesellschaft erreicht", konstatierte Caritas-Präsident Peter Neher.

https://www.jungewelt.de/m/artikel/325049.wohnen-macht-arm.html

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Wegen Fehlern: Jobcenter müssen immer mehr Hartz-IV-Bescheide zurück nehmen


226.215 Hartz-IV-Bescheide mussten die Jobcenter im vergangen Jahr zurücknehmen. Bei 46.395 weiteren konnten Bezieher vor Gericht erfolgreich gegen ihre Bescheide vorgehen. Der Grund: Viele Hartz-IV-Bescheide sind fehlerhaft, schlecht vorbereitet oder dokumentiert.

https://www.focus.de/finanzen/recht/medienbericht-wegen-eigener-fehler-jobcenter-muessen-immer-mehr-hartz-iv-bescheide-kassieren_id_8287970.html?utm_source=facebook&utm_medium=social&utm_campaign=facebook-focus-online-finanzen&fbc=facebook-focus-online-finanzen&ts=201801111705

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11.01.2018

Das LSG Berlin-Brandenburg ignoriert UN und EU Verträge!


Gestern bekamm ich nun die Antwort auf meine Beschwerde vor dem LSG Berlin-Brandenburg.
Hier dass wichtigste Zitate: "Es hat sich entsprechend der Rechtslage auf die maßgeblichen Vorschriften des SGB II und SGB III gestützt, die für den Fall, dass die anspruchsbegründeden Vorraussetzungen für die einer Bildungsgutscheines vorliegen, ein vom Antragsgegners auszuübendes Ermessen vorsieht".
Was sagt uns das nun?
Somit sind wir den Jobcentermitarbeiter vollkommen ausgeliefert. Wenn es ein schlechten Tag hat, oder Deine Nase ihm nicht passt, oder aufmüpfig bist, bekommst Du kein Bildungsgutschein!
Erstaunlicher Weise sind die Richter in keinster Weise auf den Artikel 13, enthalten im Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte der Vereinten Nationen von 1966, eingegangen und auch nicht auf Artikel 149 der Europäischen Gemeinschaft, wo das Recht auf Bildung anerkannt wurde.
Da muss ich mich doch Fragen, für was die Bundesregierung internationale Verträge unterschreibt, wenn sie die durch eigene Gesetze aushebelt?
Hier nun das Urteil!


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"Das Problem ist in der deutschen Mittelschicht angekommen"


Die Plätze in den Berliner Notunterkünften für Wohnungslose werden knapp: Oft müssen ganze Familien abgewiesen werden. Der angespannte Mietmarkt und der Zuzug armer EU-Ausländer verstärken das Problem.

https://www.welt.de/vermischtes/article172347684/Wohnungslosigkeit-Das-Problem-ist-in-der-deutschen-Mittelschicht-angekommen.html

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10.01.2018

Wohnungslos: Leben in der Sackgasse


Früher kannten Berlins U-Bahnfahrer die Obdachlosen der Stadt und schenkten ihnen Weihnachten einen Pulli. Heute stehen ganze Familien vor den Notunterkünften. Wohnungslosigkeit sei in der Mittelschicht angekommen, sagen nicht nur Sozialarbeiter.

https://www.sz-online.de/nachrichten/wohnungslos-leben-in-der-sackgasse--3856177.html

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Dirk Müller erklärt hier sehr treffend, warum es in Deutschlan...


https://www.facebook.com/Information.mal.anders/videos/873729712790349/

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Wie Jobcenter-Mitarbeiter vom Leid der Hartz-IV-Empfänger profitieren


Die Arbeitsagentur verkündet eine Rekordzahl nach der anderen: Die niedrigste Arbeitslosigkeit seit der Wiedervereinigung und Milliardengewinne.
Doch wer hinter die Kulissen blickt, in die Statistiken und in den grauen Alltag der Jobcenter, der sieht aber etwas anderes: Ein System, das nur vordergründig erfolgreich scheint und an Trickbetrug erinnert.

http://www.huffingtonpost.de/entry/hartz-iv-jobcenter-gier-sanktionen_de_5a54e1fee4b01e1a4b19f87c

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Arbeitslosigkeit: Der Hartz-Mythos


Deutschlands Hartz-Reformen für den Arbeitsmarkt werden oft als Vorbild für Österreich genannt. Eine Studie weist nach: Für den Aufschwung beim Nachbarn waren sie nicht hauptverantwortlich.

https://www.trend.at/wirtschaft/arbeitslosigkeit-hartz-mythos-8614194

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Das Milliardengeschäft mit den Arbeitslosen


Kursanbieter und Jobcenter-Angestellte haben ein System etabliert, das die Arbeitslosen-Statistiken schönt und der eigenen Karriere dient. Eine Analyse.

http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/kursangebot-der-jobcenter-das-milliardengeschaeft-mit-den-arbeitslosen/20800654.html


PS.: Für Sinnlosmaßnahmen ist immer Geld da, aber nicht für Weiterbildungen die man braucht!
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Nachricht von RA Thomas Lange


Oh man, jetzt geb ich aber doch langsam auf ... Die Dummheit wächst zu schnell. Da kommt man nicht mit:
Das Jobcenter Bremerhaven weist einen Fortzahlungsantrag zurück, weil der Briefbote keine Vollmacht für das Übermitteln des Antrages vorgelegt hat.
Wie dämlich muss man denn eigentlich sein, um nicht beim Jobcenter Bremerhaven arbeiten zu dürfen?

Rechtsanwalt Olaf Erlach übernimmt vorerst unser Büro in Finsterwalde.


Mit Freude kann ich verkünden, dass unser Büro in Finsterwalde vorerst von Herrn Kollegen Olaf Erlach übernommen wird. Herr Erlach hat sich bereit erklärt, den Kanzleibetrieb unseres Büros in Finsterwalde weiter zu führen, bis das vorläufige Berufsverbot aus der Welt ist.
Doch damit nicht genug. Herr Erlach hat mich heute sogar angestellt und mich damit beauftragt, jeweils Donnerstags für Ihn Beratungsleistungen zu erbringen.
Ab kommenden Donnerstag stehe ich damit allen Ratsuchenden wieder zur Verfügung.
Sehr schön.
Meine Vertreterin darf sich mit den Richtern rumärgern und ich komme endlich mal wieder in Kontakt mit richtigen Menschen. Jetzt dürfen sich die Herren Richter in Brandenburg an der Havel gern wieder Zeit lassen.

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Frieden rockt


Dieser junge Mann erklärt in nur 4 Minuten, warum die Welt ohne Religionen besser dran wäre

https://www.facebook.com/frieden.rockt/videos/2026260497595548/

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Die Vernichtung der Welt durch "Arbeit" - eine Zwischenbilanz menschlicher Freiheit vor dem nächsten Crash


Wissen Sie noch, wie das mal anfing? Der Kapitalismus hat ja so ein schönes Bild dafür geschaffen: den Markt … jene Flecken, aus denen später Dörfer wurden, dann Städte.

https://www.nachrichtenspiegel.de/2018/01/09/die-vernichtung-der-welt-durch-arbeit-eine-zwischenbilanz-menschlicher-freiheit-vor-dem-naechsten-crash/

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09.01.2018

Immer mehr Frauen und Familien in Berlin obdachlos


In der Hauptstadt wird das Problem der Wohnungslosigkeit immer gravierender. Bei einer Konferenz werden Lösungen gesucht.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/behoerden-und-hilfsorganisationen-zunehmend-ueberfordert-immer-mehr-frauen-und-familien-in-berlin-obdachlos/20819680.html

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Projekt "Modellbau"


Für das Projekt brauchen wir Eltern, Kinder, Fachleute und Unterstützung durch die Politik.Wir möchten Kinder von ALG II Familien die Möglichkeit geben, ihre Freizeit bei uns zu verbringen und ihnen die Möglichkeit zu bieten, eine Modelleisenbahn, Schiffe und Flugzeuge zu bauen und zu nutzen (Eltern sind auch herzlich Willkommen).

https://zusammentun.de/projekt/5a3b6040211f185c7dfa35d7


Unterstützen Sie bitte unser Projekt!

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07.01.2018

Bericht des RBB über Rechtsanwalt Lange


https://www.youtube.com/watch?v=NvSQDZVlKCc&feature=youtu.be

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Unser Patenhund Jerry Lee


Hier die neusten Bilder

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Das neuste zum Projekt "Modellbahn"


Hier die neusten Bilder

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06.01.2018

Hartz-IV-Stammtisch wird wieder eröffnet


Gestern war es so weit, Rechtsanwalt Lange (a.D.) lud seine Mandantschaft und wissbegierige zu Hartz IV Stammtisch ein.
Auch unser Verein war vor Ort mit dem Vorsitzenden und seinem Stellvertreter.
Erstaunlicher weise, fand sich auch die Presse der Lausitzer Rundschau, Bild und Spiegel ein. ganz überrasch waren wir, als noch das RBB einen Bericht über das treffen bringen wollte.
am meisten aber Interessierte die Presse aber, dass Berufsverbot von Rechtsanwalt Lange. Aber auch wir konnten aus unserem Nähkästchen plaudern.
Nach anderthalb Stunden war dann Ende mit der Veranstaltung. Jetzt sind wir gespannt, wenn der nächste Hartz IV Stammtisch statt findet. Wer aus Potsdam mal mitkommen möchte, einfach bei mir melden.

Hier sind die Pressemeldungen dazu und unten ein paar Bilder!


Berufsverbot für Mister Klage: Jetzt muss er selbst auf die Anklagebank


Thomas Lange (47) überschüttete Brandenburgs Sozialgerichte mit Widersprüchen und Klagen. Jetzt wurde ein Berufsverbot gegen ihn verhängt.

https://www.bz-berlin.de/berlin/umland/dieser-nerv-anwalt-muss-jetzt-selbst-auf-die-anklagebank


Calauer Anwalt kündigt 14 Mitarbeitern


Der als Hartz-IV-Anwalt bekannt Rechtsanwalt Thomas Lange hat sich am Freitag erstmals öffentlich nach dem gegen ihn verfügten vorläufigen Berufsverbot geäußert. Er zieht Konsequenzen und legt Beschwerde beim Brandenburger Anwaltsgerichtshof ein.

https://www.lr-online.de/lausitz/luebbenau/gericht-muss-ueber-berufsverbot-fuer-calauer-anwahl-entscheiden_aid-7014712


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03.01.2018

Projekt "Modellbau"


Für das Projekt brauchen wir Eltern, Kinder, Fachleute und Unterstützung durch die Politik.Wir möchten Kinder von ALG II Familien die Möglichkeit geben, ihre Freizeit bei uns zu verbringen und ihnen die Möglichkeit zu bieten, eine Modelleisenbahn, Schiffe und Flugzeuge zu bauen und zu nutzen (Eltern sind auch herzlich Willkommen).

https://zusammentun.de/projekt/5a3b6040211f185c7dfa35d7


Dort können Sie für unser Projekt anstimmen!

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02.01.2018

Frohes neues Jahr 2018!


Froh?
Der Regelsatz ist gerade mal um 7,00 € erhöht worden.
Lebensmittel werden noch mehr steigen!
Mieten werden noch mehr steigen!
Obdachlosenzahlen werden steigen!
Strompreise werden steigen!
Arbeitslosenzahlen werden steigen!
Die Selbstmordrate wird steigen!
Die Zahl der armen Kinder wird steigen!
Die Zahl der armen Rentner wird steigen!
Die Verbrecherrate wird steigen!
Die Überwachung der Bevölkerung wird verbessert!
Kritische Meinungen werden immer mehr unterbunden!
Politiker halten sich immer weniger an das Grundgesetz!


Und WAS macht unsere Regierung dagegen? Sie Erhöhen sich die Diäten!


Was soll da bitteschön noch Froh sein?

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Bundesgerichtshof, Urteil vom 06.04.2017
- IX ZB 40/16 -


Aufwandsentschädigung ist unpfändbar


Ist nach der vertraglichen Vereinbarung oder der gesetzlichen Regelung der Zweck einer Zahlung, den tatsächlichen Aufwand des Schuldners auszugleichen, liegt eine sogenannte unpfändbare Aufwands­entschädigung vor. Dies entschied der Bundesgerichtshof.

http://www.kostenlose-urteile.de/BGH_IX-ZB-4016_Aufwandsentschaedigung-ist-unpfaendbar.news25253.htm

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KOSTENÜBERSICHT ZUM NEUEN BERLINER AIRPORT


http://www.flughafen-berlin-kosten.de/



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