Hauptmenü
19.08.2018
Ausbildungsförderung in Bezug auf SGB II / BAföG / WoGG
Ra Schaller gibt umfassende Infos zu Sozialleistungen bei der Ausbildungsförderung.
Skript: SGB II und Ausbildungsförderung
Skript: Wohngeld für Auszubildende
Skript: BAföG für Ausländer
https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/aktuelles/d/n/2395/
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Antwort der Bundesregierung
Lücke bei den Wohnkosten im Arbeitslosengeld II
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/030/1903073.pdf
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Polizei hält Journalisten bei Anti-Merkel-Demo fest
Die Polizei als williger Helfer von Pegida gegen unliebsame Presse? Ein Team von "Frontal 21" erhebt mit Videobildern Vorwürfe, der Journalistenverband pflichtet bei.
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Mietpreishorror: Wenn wohnen unbezahlbar wird
Vier Zimmer, 111 Quadratmeter, 2750 Euro Miete - kalt. Immer weniger können sich das Wohnen leisten. Ein Kommentar von Nadja A. Mayer.
https://www.sonntagsblatt.de/artikel/kommentar/meinung/mietpreishorror-wenn-wohnen-unbezahlbar-wird
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
17.08.2018
In eigener Sache!
"Ein Fernsehjournalist sucht für TV-Dokumentation im öffentlich-rechtlichen Fernsehen eine alleinerziehende Mutter im Hartz-4-Bezug (Bundesweit).
Schön wäre es, wenn die Kinder auch gezeigt werden dürfen. Wer Interesse hat, bitte Nachricht an mich."
Wer Interesse hat da mit zu machen, vermittle ich gerne den Kontakt.
Wer vom Jobcenter oder Gerichten um sein Recht gebracht wurde und es Nachweisen kann, können wir das Veröffentlichen auf unserer Webseite, oder eventuell auch ins Fernsehen.
---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
500.000 Euro Miete für SPD-Ratsherrn
Krefeld: Es wird noch einige Monate dauern, bis die Untersuchungen des Rechnungsprüfungsamtes abgeschlossen sind und Ergebnisse vorliegen. Oberbürgermeister Frank Meyer hatte die Behörde beauftragt, die Anmietung von Wohnungen für Flüchtlinge unter die Lupe zu nehmen.
https://rp-online.de/nrw/staedte/krefeld/500000-euro-miete-fuer-spd-ratsherrn_aid-19579981
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
15.08.2018
Die ersten beiden Antworten zu meinen Fragen zur
OB Wahl!
Lieber Jürgen Weber,
ich versuche die Fragen über das WE zu beantworten und würde dann Fragen und Antworten auf lutzboede.de veröffentlichen.
Falls der Name anonymisiert werden soll, bitte ich um kurze Mitteilung.
Liebe Grüße
Lutz Boede
--------------------------------------------------
Sehr geehrter Herr Weber,
herzlichen Dank für Ihre Fragen und dafür, dass Sie und Ihr Verein sich für mich und meine politischen Positionen interessieren. Einer meiner wichtigsten Punkte ist, dass ich mich dafür einsetze, dass niemand in unserer Stadt an den Rand gedrängt oder ausgegrenzt wird, und dass wir Wege finden, die wachsende soziale Spaltung innerhalb unserer Stadtgesellschaft zu überwinden. Einige Antworten zu Ihren eher grundsätzlichen Fragen finden Sie in meinem ausführlichen Pogramm für Potsdam auf meiner Website: janny-armbruster.de.
Ich freue mich sehr, wenn Sie diese Aussagen Ihren Mitgliedern und Ihrem Umfeld weitergeben würden.
Nachdem in Potsdam mehr als zwei Jahrzehnte die SPD und die Linke dominant waren, wünschen sich viele Menschen eine Veränderung der Stadtpolitik, die allerdings nicht in die soziale Kälte führt, also zur CDU. Ich denke, all diesen Menschen kann ich bei der Oberbürgermeisterwahl ein überzeugendes Angebot machen und hoffe deshalb auf Ihre Unterstützung.
Ihre Fragen 3., 4., und 7. kann ich leider nicht unmittelbar beamtworten, da sie Sie sich damit unmittelbar an die Stadtverwaltung bzw. die VIP wenden. Mit Fug und Recht möchten Sie darauf aber darauf eine Antwort haben. Falls Ihnen das von den einschlägigen Stellen tatsächlich verweigert wird, empfehle ich Ihnen, diese Frage in die Einwohnerfragestunde der Stadtverordnetenversammlung einzubringen: https://www.potsdam.de/einwohnerfragestunde. Die nächste ist am Mittwoch, 5. September, von 19 bis 20 Uhr. Sie müssen dazu Ihre Fragen mit maximal fünf Unterpunkten in Schriftform bis spätestens Sonntag, den 26. August 2018, im Büro der Stadtverordnetenversammlung einreichen: https://vv.potsdam.de/vv/oe/173010100000008290.php.
3. Wann gibt es Anzeigetafeln an den Bushaltestellen inZentrum Ost?
4. Wann wir der Weg hinter den Häusern Hans-Marchwitza-Ring7-19 erneuert, da bei Regen der Weg überflutet ist? (siehe Bild)
7. Wie soll der neue Hundeplatz am Babelsberger Parckaussehen und wann wird es ferig werden, da die zuständige Behörde uns keineAntwort gibt?
Zu Ihren anderen Fragen, hier meine Antworten:
1. Warum können Ehrenamtliche nicht den öffentlichen Nahverkehr kostenlos benutzen?
Ich unterstütze die Ausweitung der Leistungen für Ehrenamtsausweis-Inhaber und werde die VIP beauftragen, diese Möglichkeit zu prüfen und einzuführen.
2. Wie wollen Sie das Verkehrschaos in Potsdam beenden?
Indem der Autoverkehr verringert wird duch den Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs und des Radwegenetzes auch ins Umland, sowie durch starke Anreize für Autofahrer, umzusteigen.
5. Wie wollen Sie den Ausverkauf der städtischen Grundstücke verhindern?
Indem keine städtischen Grundstücke mehr verkauft werden, ohne den Käufern Auflagen zu machen, zum Beispiel 30 Prozent Sozialwohnungsbau bei Neubaugebieten.
6. Wie wollen Sie den extremen Wohnungsmangel an sozialverträglichen Mieten bekämpfen?
Siehe Antwort auf Frage 5. Insbesondere würde ich mich dafür einsetzen, dass die Mittel erhöht werden, die für sozialen Wohnungsbau bereitgestellt werden. Leider hat die rot-rote Landesregierung dies sehr lange versäumt.
8. Da wir ALG II und XII Bezieher beraten, möchten wir wissen, warum uns die finanzielle Unterstützung der Stadt verweigert wird und wir die Kosten der Beratung selber aus unserem Regelsatz zahlen müssen?
Dazu müssten Sie mir nähere Informationen zu Ihrer Beratungsleistung zukommen lassen, zum Beispiel zu Art und Umfang Ihrer Beratungsleistung, den Qualifikationsanforderungen oder zur Einbindung zum Beispiel in die Sozialen Wohlfahrtsverbände. Dann würde ich gerne prüfen lassen, wie Ihre Beratungsarbeit gefördert werden könnte.
9. Wir würden auch gerne wissen, wie der neue OB sich bei unseremProjekt "Modellbau" einbringt und Unterstützen kann? (http://www.hartz-4-betroffene.com/modellbau.html)
Unmittelbar bei Ihren Modellbau-Projekten kann ich nicht mithelfen. Es gehört nicht zu meinen Freizeithobbys und ich fürchte, ich könnte ganz praktisch auch wenig beisteuern. Mit großem Interesse habe ich aber den Infos auf Ihrer Homepage entnommen, dass Sie diese Projekt auch für Behinderte und Flüchtlinge öffnen möchten. Und vielleicht könnte ich dazu etwas beitragen.
Soweit meine Antworten zu Ihren Fragen.
Ich wünsche Ihnen, Ihrem Verein und Ihrer Arbeit alles Gute.
Mit freundlichen Grüßen
Janny Armbruster
________________________________
Janny Armbruster
Fraktionsvorsitzende
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Potsdam
Telefon: 01702413534
www.janny-armbruster.de
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
14.08.2018
In eigener Sache
Jerry Lee verträgt die Sorte Beyond von Purina Fisch und Lam nicht. Also wer noch Hundefutter braucht, kann sich hier bei mir das Futter kostenlos abholen. Bitte vorher Anrufen!
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Versichert und verschaukelt - Komplett
https://www.youtube.com/watch?v=GDrWwUC-qrA
PS.: Das kommt raus, wenn die Versicherungen Politiker und Richter kaufen!
Ach ja, dass ist KEIN EINZELFALL!!!
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
BSG Az. B 14 AS 38/17 R
Mit solchen Urteilen dürften nun die Chancen für Hartz IV - Betroffene auf dem Wohnungsmarkt weiter sinken!
Nachteil ist, dass einige wenige Leistungsbetrüger dafür sorgen, dass viele Tausend nun möglicherweise unter diesem Beschluss zu leiden haben.
https://www.facebook.com/Hartz4Nachrichten/posts/2318710478155368
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
13.08.2018
Hartz IV: Ehepaar muss Haus verkaufen
Ein Haus abzubezahlen ist eine finanzielle Herausforderung, doch bietet ein Eigenheim auch eine gewisse Sicherheit im Alter. Fällt man jedoch in den Hartz IV-Bezug, kann das Eigenheim Vermögen darstellen, welches zunächst aufgebraucht werden muss, bevor Hartz IV-Leistungen ausgezahlt werden. Doch wann droht eigentlich die Gefahr des gezwungenen Hausverkaufs durch das Jobcenter?
https://www.gegen-hartz.de/urteil/hartz-iv-ehepaar-muss-haus-verkaufen
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Linke: Hartz-IV-Bezieher sollen gegen Frühverrentung klagen
Die Linksfraktion hat Hartz-IV-Beziehern, die vorzeitig in eine geminderte Altersrente geschickt werden sollen, geraten, Klage einzureichen. "Der vorzeitige Rentenbezug ist mit einer lebenslangen Rentenkürzung verbunden und auch deshalb völlig inakzeptabel", erklärte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Fraktion, Henning Foerster, am Freitag.
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
10.08.2018
In eigener Sache
Dieses Schreiben schickte ich jeden OB Kandidat zur OB Wahl in Potsdam, außer der AfD, da ich keine Mail Adresse fand.
Ich werde hier auch jede Antwort der Kandidaten veröffentlichen, wenn sie Antworten sollten.
An die OB Kandidaten der Stadt Potsdam
Mein Name ist Jürgen Weber, Bürger der Stadt Potsdam und Vorstandsvorsitzender vom Verein HARTZ IV Betroffene e.V.
Als Bürger dieser Stadt und Vereinsvorsitzende habe ich einige Fragen an Sie, um eine Wahlentscheidung treffen zu können.
Hier jetzt meine Fragen:
1. Warum können Ehrenamtliche nicht den öffentlichen Nahverkehr kostenlos benutzen?
2. Wie wollen Sie das Verkehrschaos in Potsdam beenden?
3. Wann gibt es Anzeigetafeln an den Bushaltestellen in Zentrum Ost?
4. Wann wir der Weg hinter den Häusern Hans-Marchwitza-Ring 7-19 erneuert, da bei Regen der Weg überflutet ist?
5. Wie wollen Sie den Ausverkauf der stätischen Grundstücke verhindern?
6. Wie wollen sie den extremen Wohnungsmangel an sozialverträglichen Mieten bekämpfen?
7. Wie soll der neue Hundeplatz am Babelsberger Park aussehen und wann wird es fertig werden, da die zuständige Behörde uns keine Antwort gibt?
8. Da wir ALG II und XII Bezieher beraten, möchten wir wissen, warum uns die finanzielle Unterstützung der Stadt verweigert wird und wir die Kosten der Beratung selber aus unserem Regelsatz zahlen müssen?
9. Wir würden auch gerne wissen, wie der neue OB sich bei unserem Projekt "Modellbau" einbringt und Unterstützen kann? (http://www.hartz-4-betroffene.com/modellbau.html)
Dass wären die Fragen, die uns so beschäftigen. Wir würden uns über eine Antwort freuen, die wir auch auf unserer Webseite veröffentlichen können.
Ihre Antwort können Sie per Mail, hartz-4-betroffene@freenet.de, schicken.
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Weber
Vorstandsvorsitzender
HARTZ IV Betroffene e.V.
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Hartz IV: Ein Verzicht auf Aufrechnungsschutz ist nicht zulässig
Normalerweise darf eine Aufrechnung mit Hartz IV-Leistungen nur bis zu einer Höhe von 30 Prozent erfolgen. Im Jobcenter Hamburg ist dies anders. Hier können Hartz IV-Bezieher eine Aufrechnungsschutzverzichtserklärung unterschreiben. Doch dieses Vorgehen ist rechtswidrig.
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Gericht schützt abschlagsfreie Rente
45 Jahre zahlt ein Neubrandenburger in die Rentenkasse in. Doch wenige Monate vor Rentenbeginn wird er arbeitslos. Das Jobcenter will ihn in den vorgezogenen Ruhestand schicken - und die Rente um gut Zehntel kürzen. Dem widerspricht ein Gericht.
https://www.n-tv.de/ratgeber/Gericht-schuetzt-abschlagsfreie-Rente-article20566117.html
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
08.08.2018
Arbeitslose und Hartz-IV-Empfänger: Grafik zeigt, wie die Arbeitsagentur versagt
Arbeitslose in Deutschland finden selten einen Job durch einen Vermittlungsvorschlag der Bundesagentur für Arbeit. Das ergibt sich aus einer aktuellen Statistik der Behörde, die das Portal "O-Ton Arbeitsmarkt" ausgewertet hat.
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Bevölkerung sorgt sich um den sozialen Zusammenhalt
Wohlfahrtsverband fordert soziales Reform- und Investitionsprogramm / Rosenbrock: 12 Euro Mindestlohn und Stärkung der Arbeitslosenversicherung notwendig
---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Zahlungen ohne Evaluation
Bundesregierung weiß nicht, was mit Boni für die Jobcenter passiert
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1095521.boni-fuer-jobcenter-zahlungen-ohne-evaluation.html
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Kleingärtner als Schwerkriminelle: 25.000 Euro Strafe für den Anbau alter Obst- und Gemüsesorten
Es gibt noch altes Saatgut, also Saatgut von Jahrhunderte alten Obst- und Gemüsesorten. Es ist widerstandsfähig und lässt sich wunderbar reproduzieren - man darf es aber nicht. Es gibt in der BRD ein Saatgutverkehrsgesetz, welches den Handel, den Tausch und die Weitergabe von altem Saatgut verbietet. Die Menschen sollen lieber genmanipuliertes Saatgut von verbrecherischen Großkonzernen nutzen.
---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Hat sich die gesamte JUSTIZ im Bund (BRD) strafbar gemacht?
- Interview mit Willhard Paul Benno a.d.F. Ziehm
Heute erleben wir wieder die Sammlung ungeheurer Vorfälle im Missbrauch des Rechts und der Rechtsanwendung durch die verschiedenen JUSTIZ-Organe des Bund (alias BRD).
--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Der Grund warum die Kinder immer dümmer werden!
https://www.facebook.com/Bilderbeidenenmanzweimalhinsehenmuss/videos/1944312069150827/
--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Wieder ein unglaubliches "Urteil"
Wenn Richter "In Namen des Volkes" Urteilen, frage ich mich, welches Volk sie meinen?
Die sollten lieber "Im Namen der Jobcenter" schreiben, dass wäre ehrlicher!
Hier geht es zu den Verfahren vom SG und LSG.
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
06.08.2018
Wenn Dummheit auf der Richterbank sitzt!
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
05.08.2018
Hartz IV: BA + IAB tricksen das BVerfG aus!
Perfider Trick geplant! Manchmal muss man 2x hinschauen um zu erkennen, welche miesen Tricks - durch den IAB und der BA - auf Kosten der Schwächsten und Ärmsten angewendet werden!
https://www.freitag.de/autoren/fhp-freie-hartz-iv-presse/hartz-iv-ba-und-iab-wollen-das-bverfg
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Unbekannte dritte Entscheidung des BVerfG zu den KdU im SGB II
Das BVerfG will nicht zu den KdU urteilen und hofft darauf, dass es keiner merkt. Daher wollen wir mit diesem Aufsatz auf die Problematik aufmerksam machen.
https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/aktuelles/d/n/2391/
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
BGH Urteil vom 2. August 2018 - III ZR 466/16
Anforderungen an die Beratungspflicht des Sozialhilfeträgers bei deutlich erkennbarem Beratungsbedarf in einer wichtigen rentenversicherungsrechtlichen Frage
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Schönes Bild gefunden!
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
03.08.2018
Erst einmal Entspannen und zuhören, bevor man weiter ließt!
Hallelujah mit deutschem Text für Hochzeitsfeiern
https://www.youtube.com/watch?v=0ZYgZxqXpCM
Flashmob Nürnberg 2014 - Ode an die Freude
https://www.youtube.com/watch?v=a23945btJYw
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Wie die GroKo Hartz-IV-Empfänger und Alleinerziehende im Stich lässt
Man gewinnt den Eindruck: Entweder kann es die Bundesregierung nicht besser, oder sie will es nicht.
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Hartz IV: Blick auf Österreich entlarvt größten Mythos der Agenda 2010
"Im Alter werden viele Deutsche ein Armutsproblem bekommen."
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Immer mehr Familien mit Kleinkindern sitzen auf der Straße
Der Verein Strassenfeger e.V. schlägt Alarm: Er muss immer wieder Familien abweisen. Das Berliner Hilfesystem ist überlastet.
---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Merkel-Regime will Grundstücke von Bürgern enteignen, um Häuser für Illegale zu bauen
Willkommen in Absurdistan! Während die Deutschen ohnehin schon den Hals voll haben von multikrimineller Bereicherung durch Merkels Fachkräfte und vor allem von der Tatsache, dass sie mit ihrem hart erarbeiteten Geld den eigenen Völkermord auch noch bezahlen dürfen, sollen sie jetzt auch noch enteignet werden. Auf Grundstücken von Deutschen sollen dann Häuser für Illegale entstehen - auf unsere Kosten wohlgemerkt.
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
01.08.2018
Einfach mal zurück lehnen und genissen!
Michael Jackson Tribute - Heal The World - Child Prodigy Cover -
https://www.youtube.com/watch?v=BWf-eARnf6U
https://www.youtube.com/watch?v=h6d6Yo3DwVI
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Wohnungslosentreffen in Freistatt 2018
Alle Infos unter: Bilder/2018/Freistatt 2018
Weitere Infos auf der Webseite: http://www.wohnungslosentreffen.de/
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
FHP: Freie Hartz IV Presse
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
30.07.2018 - 11:15 Uhr von Christian Günther (GUE), Juristische Redaktion anwalt.de
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Ausbeutung der Ärmsten muss beendet werden
Nur noch jeder zweite Beschäftigte arbeitet unter dem Schutz eines Tarifvertrags. Die Gastwirtschaft.
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Der Fall Horst Murken
Wieder einmal versagt die Justiz!
PS.: An alle, wer selber solche "Erfahrungen" machen musste, einfach uns schreiben mit der Genehmigung es veröffentlichen zu können.